Die aktuelle Ausgabe

Vergabegesetz weiterentwickelt – Faire Bezahlung und Abbau von Bürokratie, Änderung des Rettungsdienstgesetzes beschlossen; Rot-Rot-Grün will öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; „Abschiebungen sind nicht die Lösung“: Das waren unter anderem die Schwerpunkte im November Plenum Weiterlesen

„Wir gedenken der Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Die organisierte Gewalt tötete in dieser Nacht hunderte Jüdinnen und Juden, brannte Synagogen nieder und zerstörte Geschäfte und Wohnhäuser. Die Pogrome waren der erste Höhepunkt der antisemitischen Gewalt in Deutschland, welche mit antisemitischer Propaganda und Stereotypen begann und zur Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden führte. Weiterlesen

- Nach 10 Jahren endet die internationale Bauausstellung Thüringen. Nach zehnjähriger Projektlaufzeit endet in diesem Jahr die Internationale Bauausstellung Thüringen (kurz: IBA Thüringen). Das zentrale Motiv bildete dabei das StadtLand, das für die kleinteilige räumliche Struktur in Thüringen und die daraus entstehenden zahlreichen komplexen Fragestellungen steht, die es mit kreativen Ansätzen zu lösen gilt. Im Rahmen der IBA konnten mit Unterstützung der unterschiedlichsten Akteur:innen zahlreiche Reallabore in Thüringen etabliert und ein fortschrittlicheres Bauen als Lösungsansatz erprobt werden. Im Laufe der intensiven Arbeit haben sich mehr als 1.400 Menschen, deren Engagement und Eigeninitiative das Gelingen der Projekte maßgeblich mitbestimmten, im IBA-Netzwerk zusammengefunden. Weiterlesen

- Welchen Einfluss haben EU-Gesetze auf den Freistaat? Diesmal: Vorschlag zum Europäischen Behinderten- und Parkausweis Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten. Um etwaige Streikaktionen bei der Deutschen Bahn in der Weihnachtszeit schon im Vorfeld zu unterbinden, hat die Bahn der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ein Angebot über vorzeitige Schlichtungsgespräche und einer damit verbundenen Friedenspflicht unterbreitet. Weiterlesen

- Rückblick auf die Veranstaltung im Thüringer Landtag. Anlässlich des 30. Jahrestages des Landtagsbeschlusses über die Thüringer Verfassung (25. Oktober 1993) fand am 24. Oktober im Thüringer Landtag eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE unter dem Titel „Wie wir zusammen leben wollen“ statt. Der Titel der Veranstaltung macht deutlich, dass die Verfassung nicht nur ein Gesetzeswerk ist, „sondern die gesellschaftspolitische und rechtliche Grundlage für das Zusammenleben der Menschen in Thüringen. Umso wichtiger ist es, sich um die inhaltliche Ausgestaltung der Verfassung zu kümmern und den Menschen in Thüringen zu vermitteln, dass Verfassungsfragen jede und jeden betreffen - auch direkt im Alltag“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zu Beginn der Veranstaltung. Weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, begrüßte, gemeinsam mit Landtagspräsidentin Birgit Pommer, Sozialministerin Heike Werner und der Gleichstellungsbeauftragten Gabi Ohler sowie Dr. Cornelia Klisch (SPD), eine Delegation aus politisch aktiven Frauen aus Sambia im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas Weiterlesen

Die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag sind alle Mitglieder des Vereins Alternative 54 e.V. Der Verein wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur Förderung wichtiger Initiativen im Freistaat eingesetzt werden. Sie unterstützen damit soziale Projekte und engagieren sich in den Bereichen Sport, Kultur, Bildung und Erziehung. Weiterlesen

Cordula Eger und Rald Kalich informieren sich im Saale-Orla-Kreis - Die Entwicklung im Pflegebereich macht vielen, auch außerhalb des direkten Berufszweiges Sorgen. Wegen prekärer Arbeitsbedingungen und geringer Entlohnung ist es gerade schwer, Auszubildende und Mitarbeitende für die Arbeit zu begeistern. Das Thema hat auch bei den Landtagsabgeordneten Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren und Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung, eine große Bedeutung. Gemeinsam besuchten sie deshalb im Mai den Saale-Orla-Kreis, um sich über die Angebote im Senioren-, Familien- und Jugendbereich bei der Volkssolidarität in Schleiz sowie im Kinder- und Jugendheim der Diakonie in Ranis zu erkundigen. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Umsetzung der Landesprogramme „Solidarisches Zusammenleben“ und „AGATHE - Älter werden in Gemeinschaft“, die von der rot-rot-grünen Landesregierung ermöglicht wurden, um eine bedarfsgerechte Familienförderung und Angebote gegen Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen sowie Seniorenbetreuung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens abzusichern. In Ranis begleiteten die Landtagsabgeordneten die Kreistagsfraktion der LINKEN. Weiterlesen

Im Mai 2022 wurde die Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales veröffentlicht. Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu, „die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin vonRechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird deutlich, wovor DIE LINKE seit Jahren gewarnt hat: Das Instrument dieser Statistik ist in seiner momentanen Form nur begrenzt tauglich, um die politisch motivierte Kriminalität realitätsnah einzuordnen.“ So steigt die Kategorie „Politisch nicht zuzuordnen“ Fälle (1017) exorbitant um +220 Prozent, während die Straftaten im Bereich Rechts und Links mit geringen Abweichungen auf dem Niveau des Vorjahres blieben. Darunter seien Bilays Vermutung zufolge insbesondere auch Corona-Leugner, Reichsbürger und Querdenker erfasst worden. Damit sei die Statistik, „an die Grenzen ihrer Aussagekraft geraten“, so der Abgeordnete. „Wir brauchen dringend eine Reform, um politisch motivierte Kriminalität deutlicher nach Motivation und Ursachen darstellen zu können.“ Weiterlesen

Die Journalistin Johanna Weinhold hat im Jahr 2021 ein wichtiges Buch veröffentlicht, das das Anliegen der benachteiligten Rentner:innen darstellt und vor allem ihren unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit nachzeichnet. In „Die betrogene Generation. Der Kampf um die DDR-Zusatzrenten“ beschreibt sie Jahrzehnte der Auseinandersetzung: „Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigen sich die Arbeits- und Sozialgerichte der Länder, das Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof mit der Problematik.“ Die Autorin legt den Schwerpunkt auf individuelle Geschichten, die sie in ausführlichen Interviews festgehalten hat und die in den Verlauf der politischen und juristischen Auseinandersetzung eingeordnet werden. Wir bekommen einen sehr persönlichen Eindruck von den Menschen und ihren Geschichten. Es sind Geschichten von Arbeit und Stolz, von Widerstand und Resignation, von Enttäuschung und Durchhaltevermögen. Weiterlesen

Seit Juni 2021 machen sich zehntausende Wissenschaftler:innen unter dem Twitter-Hashtag #IchBinHanna für Dauerstellen in Hochschule und Forschung stark und lenken damit den Fokus auf prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Auch in Thüringen brennt vielen Betroffenen das Thema unter den Nägeln. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat deshalb zusammen mit Aktiven aus der #IchBinHanna-Bewegung, betroffenen Wissenschaftler:innen aus Thüringen sowie mit dem hochschulpolitischen Sprecher Christian Schaft eine Konferenz „Wie weiter mit #IchBinHanna?“ im Haus Dacheröden am 25. April organisiert, um die Situation in der Thüringer Wissenschaft unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen

2018 wurde bundesweit das „Budget für Arbeit“ für Menschen mit Behinderung eingeführt. Damit soll ihnen ein besserer Einstieg auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Das Budget für Arbeit beinhaltet einen Lohnkostenzuschuss an den Betrieb, der einen Menschen mit Behinderung beschäftigt sowie Betreuungsleistungen für Menschen mit Behinderungen. Um zu erfahren, wie es aktuell um die Inanspruchnahme des Budgets in Thüringen steht, hat die Fraktion DIE LINKE auf Anregung der LIGA, der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen e. V., eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Ergebnisse wurden bei einer Pressekonferenz im April besprochen. Karola Stange, die sich als Sprecherin für Behindertenpolitik der Linksfraktion seit Jahren für das Thema einsetzt, empfing zum Gespräch Alexander Brick, den Geschäftsleiter der LIGA, sowie Nancy Frind, die das Budget für Arbeit seit 01. März in Anspruch nimmt. Weiterlesen

Im Kindergarten werden dringend neue Erzieher:innen gesucht. Überall in Thüringen. Aber woher kommen eigentlich diese Erzieher:innen - und was muss man machen um später mal im Berufsleben mit Menschen im Alter zwischen 0-27 Jahren in Thüringen arbeiten zu dürfen? In der Regel macht man hierzu zwei Ausbildungen, welche fünf Jahre lang dauern. Erst eine zweijährige einschlägige Berufsausbildung und dann noch mal drei Jahre die Ausbildung zum/zur Erzieher:in. Ein großer Nachteil dieser konsekutiven Ausbildung ist, dass diese ohne Ausbildungsvergütung angeboten wird. In Thüringen geht es aber auch anders: Und zwar mit der praxisintegrierten Ausbildung (PiA). Sie ist die Alternative zur staatlich anerkannten Erzieher-Ausbildung. Weiterlesen

Seit dem 27. April wird im Thüringer Landtag die Ausstellung »Unter den Nägeln« von Studierenden der Fakultät Gestaltung der Bauhaus Universität Weimar gezeigt. Die 27 Arbeiten von 29 Kunstschaffenden aus den Bereichen Fotografie, Film, Skulptur, Zeichnung, Malerei, Installation, Performance und Audio sind im Funktionsgebäude auf drei Stockwerken zu sehen. Landtagspräsidentin Birgit Keller (LINKE) weihte die vielgestaltige Ausstellung mit einer Laudatio ein: „Diskussion, Petition, Intervention: Diese Begriffe sind für eine parlamentarische Demokratie essentiell. Kunst kann dabei stets Korrektur, Heilung, Atempause, Provokation und geradezu fassungslos machende Schönheit sein. Und sie ist keineswegs nur ein schmückendes Anhängsel. Die Pandemie hat uns genau das noch einmal vor Augen geführt. Kunst und Kreativität sind lebenszugehörig. Deswegen ist es gut, dass kreative Menschen im Thüringer Landtag seit vielen Jahren Kunst präsentieren.“ Weiterlesen

Seit mehreren Jahren sind die Auswirkungen der Klimaveränderungen spürbar. Dies trifft ebenso die Forstwirtschaft in Thüringen, was der Waldzustandsbericht aus dem letzten Jahr erneut bestätigte. Die Dauer und das Widerstandsvermögen der Wälder ist in einem nicht da gewesenen Ausmaß spürbar. Thüringen ist im waldbaulichen Handeln immer noch sehr von der akuten Schadensbewältigung der Kalamitätsjahre, also die Massenerkrankung der Waldbestände durch Borkenkäferbefall, geprägt. Um eine aktuelle Einschätzung des Zustandes der Wälder und der wirtschaftlichen Lage der Unternehmen rund um Wald und Holz zu bekommen, machten sich die Abgeordneten Ute Lukasch, Dr. Marit Wagler, Markus Gleichmann und Ralf Kalich für den Facharbeitskreis (AK ILF) auf den Weg, um das Gespräch mit den Akteuren zu suchen. Weiterlesen

In diesem Jahr wird zum zehnten Mal der Tag der Kinderbetreuung am 09. Mai begangen. Dieser Tag soll auf die Bedeutung aufmerksam machen, die das System der Kinderbetreuung aus Kindergärten, Krippen und Tagesmüttern und -vätern für unsere Gesellschaft hat. Erst eine flächen- und bedarfsdeckende Kinderbetreuung ermöglicht sowohl die Berufstätigkeit von Eltern, als auch ein Umfeld für die Kinder, in dem sie wichtige soziale und emotionale Kompetenzen entwickeln können. Der Aktionstag wurde vor zehn Jahren von einem Duisburger Bürger privat ins Leben gerufen und hat seitdem enorm an Reichweite gewonnen. Seit 2017 koordiniert die Kinder- und Jugendstiftung die Organisation des Tages. Mittlerweile ist er in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, erklärt, weshalb sie den Aktionstag unterstützt: „Für mich ist es besonders wichtig an diesem Tag den Kolleginnen und Kollegen der Kinderbetreuung persönlich zu danken und das Gespräch zu suchen, um über ihre Wünsche, ihre Kritik und ihre Ziele zu diskutieren. Weiterlesen

Empfehlen kann ich heute ein vollkommen anderes Buch, „Herbstvergessene“ von Anja Jonuleit. Es handelt von einer jungen Frau, Maja Sternberg, die nach dem Tod ihrer Mutter ein grausames Geheimnis erfährt. Ihre Mutter stirbt unter seltsamen Umständen. Als sie mit zittrigen Händen die Wohnungstür ihrer Mutter öffnen will, steckt ein Briefumschlag an der Tür. In diesem befindet sich nichts weiter als ein Foto und ein seltsamer kleiner Schlüssel. Auf dem Foto ist ihre Großmutter mit einem Baby auf dem Arm zu sehen. Ihre Mutter…. Sie war durcheinander, trotzdem musste sie die Trauerfeier ihrer Mutter organisieren. Beim Ordnen der Papiere fand sie endlich die Geburtsurkunde. Auf der Geburtsurkunde fehlte der Name des Vaters und als Geburtsort ist Hohenhorst eingetragen.In Hohenhorst bei Bremen befand sich in der Zeit des Nationalsozialismus ein Heim des Vereins Lebensborn. Maja Sternberg begibt sich auf die Suche ihrer Herkunft nach Hohenhorst und stellt fest, dass es eigentlich ein Gut war und es in Löhnhorst bei Bremen liegt. Der Verein Lebensborn wurde von der SS getragen, als staatlich geförderter Verein. Die Nazis hatten in ihrem Rassenwahn eine „Produktionsstätte“ für arische Kinder geschaffen. Weiterlesen