Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.


 

Die aktuelle Ausgabe

Parlamentsreport 2023-22

Hochschulen sind Orte des Lernens, Lehrens, Forschens, aber auch des Zusammenlebens. Sie sind keine Elfenbeintürme, sondern Einrichtungen, an denen in Thüringen an den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit gearbeitet wird. Sei es im Bereich erneuerbarer Energie an der Hochschule Nordhausen, in der Entwicklung von Ideen zur Mobilität von morgen an der Technischen Universität Ilmenau oder in der Auseinandersetzung mit Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Zeiten globaler Umwälzungen an den Universitäten in Jena, Weimar oder Erfurt, um nur einige Beispiele zu nennen. Weiterlesen

Aus dem Inhalt

Gemeinsam mit Studierenden, Vertreter:innen aus dem Mittelbau, Professor:innen und Gewerkschaften haben wir Anfang November in der Veranstaltung Thüringer Hochschulentwicklungsplanung auf dem Prüfstand“ das aktuelle Empfehlungspapier der Arbeitsgemeinschaft zur Hochschulentwicklungsplanung 2030+ unter die Lupe genommen. Die Arbeitsgemeinschaft Hochschulentwicklungsplanung 2030+ (bestehend aus Vertreter:innen des Wissenschaftsministeriums, den Hochschulpräsident:innen und einer kleinen Anzahl… Weiterlesen

Der DGB hat am 6. November 2023 eine Tarifflucht-Bilanz vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass Tarifflucht und Lohndumping massive Verluste für die Beschäftigten, gerade in Ostdeutschland, bedeuten. Demnach fehlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Ostdeutschland durchschnittlich 3.915 Euro netto pro Jahr, insgesamt entgehen den Beschäftigten im Osten so jährlich über 14 Milliarden Euro an Kaufkraft. Das geschätzte bundesweite Minus an Einkommen in der Sozialversicherung, im Fiskus und bei… Weiterlesen

Die Ankündigung der Universitätsleitung der FSU Jena im Mai 2023, aufgrund finanzieller Engpässe ab dem 1. Juli 2023 eine Wiederbesetzungssperre einzuführen, hat bei Studierenden und Beschäftigten zu Recht Wut und Empörung ausgelöst. Befürchtet werden massive Einschnitte, die nicht nur die Bedingungen und die Qualität von Lehre und Forschung beeinträchtigen, sondern auch zu erhöhter Arbeitsbelastung und Unsicherheit für die verbleibenden Beschäftigten führen. Es wird kritisiert, dass das… Weiterlesen

Herausforderungen und Chancen bei Inklusion und Demokratiebildung in Schulen. Das war das Thema des neuen Praxistreffens der Fraktion DIE LINKE und der LAG Schule-Bildung in Gera. Rund 20 Bildungspraktiker:innen, vor allem aus Ostthüringen, waren Anfang November in das Büro der LINKEN in Gera gekommen, um gemeinsam über die Herausforderungen zu sprechen, vor denen die Akteure an den Schulen stehen. Denn: Miteinander reden ist die erste Voraussetzung, um in schwierigen Situationen… Weiterlesen

Zu den vielfältigen Aufgaben des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien im Thüringer Landtag gehört unter anderem die Prüfung von Vorschlägen des Europäischen Parlaments und Rates auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips (die juristische Vereinbarkeit mit der nationalen Gesetzgebung). Aber auch die allgemeine Überprüfung der Aktivitäten Europäischer Institutionen und Initiativen und deren direkter oder indirekter Einflüsse auf den Freistaat Thüringen. Jährlich erfolgt deshalb eine… Weiterlesen

Vor einem Jahr, im Herbst 2022, trafen die ersten Petitionen ein, die eine Entlastung für Besitzer von Heizöl-, Flüssiggas und Pelletheizungen forderten. Am 20. Oktober 2023 lief die Antragsfrist für Mittel aus dem Brennstoff-Härtefallfonds ab. Grund genug, um zurückzuschauen und Bilanz zu ziehen. Weiterlesen

Bundesweit gilt das Deutschlandticket als Erfolgsmodell, jetzt haben Bund und Länder einen Teilschritt zur Weiterführung des Tickets vereinbart. Er greift jedoch entschieden zu kurz. Denn die avisierte Lösung, nicht ausgegebene Gelder von 2023 zum Ausgleich der zu erwartenden Verluste im nächsten Jahr zu verwenden, ist nur ein magerer Kompromiss. Auch wenn die Spitzabrechnung für 2023 noch aussteht, der Verband der Verkehrsunternehmen erwartet für 2024 Verluste in Höhe von rund vier Milliarden… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Streikenden in Thüringen Weiterlesen


 

Ältere Ausgaben

Parlamentsreport 2023-21

„Nie wieder!“ - Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen… Weiterlesen

Parlamentsreport 20-2023

Das Ziel ist Frieden - Bereits mehr als 600 Tage dauert der Krieg in der Ukraine an. Bislang wurden über 9.000 zivile Opfer verzeichnet, darunter mehr als 500 Kinder. Etwa 500.000 ukrainische und russische Soldaten wurden getötet oder verletzt. Mehr als 3.500 Bildungseinrichtungen und 1.223 medizinische Einrichtungen wurden zerstört. Dazu kommen… Weiterlesen

Parlamentsreport 19-2023

Mitten in den Herbstferien erscheint diese Ausgabe. Viele nutzen die Ferien, um Zeit mit der Familie zu verbringen und Urlaub zu machen. Doch nicht alle können das, weil der Geldbeutel nicht immer ausreicht. Dass es in Thüringen ein Landesprogramm zur Förderung von Familienerholung gibt, ist nicht einfach eine soziale Wohltat, sondern eine ganz… Weiterlesen

Parlamentsreport 18-2023

Am 14. September 2023 hat der Thüringer Landtag im Plenum die Absenkung der Grunderwerbsteuer beschlossen und eine bundesweite Debatte ausgelöst. Wieder einmal wurde diskutiert, ob die Mauern, die eine demokratische Gesellschaft vor den Feinden der Demokratie schützen sollen, in Thüringen eingerissen wurden. Dass dies passieren würde, war den… Weiterlesen

Parlamentsreport 17-2023

Überall einfach einsteigen und losfahren. Egal, ob in den Urlaub, zur Arbeit, zum Besuch von Freund:innen oder zum Konzert. Nicht lange planen und keine Sorge haben müssen um den Anschluss. So wünschen sich viele Menschen das Angebot von Bus und Bahn. Ganz so weit ist es aber noch nicht. Geschichten über abenteuerliche Bus- und Bahnerlebnisse… Weiterlesen

Immer häufiger bekommt man die Auffassung zu hören, dass Politiker:innen den Kontakt zu den Menschen verloren haben. Bedient durch die Floskel von „denen da oben“ wird die Distanz zwischen Wählenden und Gewählten sehr bildhaft beschrieben. Und manche Menschen ernten Zustimmung beim Stammtisch, am Arbeitsplatz oder beim Familiengeburtstag, wenn sie… Weiterlesen


 

Ältere Beiträge

Vergabegesetz weiterentwickelt – Faire Bezahlung und Abbau von Bürokratie, Änderung des Rettungsdienstgesetzes beschlossen; Rot-Rot-Grün will öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; „Abschiebungen sind nicht die Lösung“: Das waren unter anderem die Schwerpunkte im November Plenum Weiterlesen

„Wir gedenken der Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Die organisierte Gewalt tötete in dieser Nacht hunderte Jüdinnen und Juden, brannte Synagogen nieder und zerstörte Geschäfte und Wohnhäuser. Die Pogrome waren der erste Höhepunkt der antisemitischen Gewalt in Deutschland, welche mit… Weiterlesen

- Nach 10 Jahren endet die internationale Bauausstellung Thüringen. Nach zehnjähriger Projektlaufzeit endet in diesem Jahr die Internationale Bauausstellung Thüringen (kurz: IBA Thüringen). Das zentrale Motiv bildete dabei das StadtLand, das für die kleinteilige räumliche Struktur in Thüringen und… Weiterlesen

- Welchen Einfluss haben EU-Gesetze auf den Freistaat? Diesmal: Vorschlag zum Europäischen Behinderten- und Parkausweis Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten. Um etwaige Streikaktionen bei der Deutschen Bahn in der Weihnachtszeit schon im Vorfeld zu unterbinden, hat die Bahn der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ein Angebot über vorzeitige Schlichtungsgespräche und einer damit… Weiterlesen

- Rückblick auf die Veranstaltung im Thüringer Landtag. Anlässlich des 30. Jahrestages des Landtagsbeschlusses über die Thüringer Verfassung (25. Oktober 1993) fand am 24. Oktober im Thüringer Landtag eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE unter dem Titel „Wie wir zusammen leben wollen“ statt.… Weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, begrüßte, gemeinsam mit Landtagspräsidentin Birgit Pommer, Sozialministerin Heike Werner und der Gleichstellungsbeauftragten Gabi Ohler sowie Dr. Cornelia Klisch (SPD), eine… Weiterlesen

Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas Weiterlesen

Trauer um Klaus Höpcke - Klaus Höpcke, ehemaliger stellvertretender Kulturminister der DDR, Mitglied der frei gewählten Volkskammer und Abgeordneter des Thüringer Landtages von 1990 bis 1999, ist am 14. Oktober 2023 in Berlin gestorben. „In den Jahren als Mitglied des Thüringer Landtags hat er… Weiterlesen

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE werben für Landesprogramm AGATHE - Auf Einladung von Abgeordneten Ralf Kalich besuchte Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren, Anfang Oktober das Oberland des Saale-Orla-Kreises. Sie trafen sich mit den AGATHE-Beraterinnen, Ehrenamtlichen und dem… Weiterlesen

Die Thüringer Verfassung enthält die gesellschaftspolitischen und rechtlichen Grundentscheidungen zur Frage: Wie wollen und sollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben? Deshalb müssen wir als Gesellschaft und als Parlament in einer Demokratie immer wieder klären, ob und wie diese Inhalte und… Weiterlesen

Petition des Monats

Seit August 2022 liegt dem Petitionsausschuss eine Petition vor, die sich für den Erhalt des sogenannten Perinatalzentrums Level 1 in Suhl einsetzt. Unter einem Perinatalzentrum versteht man eine Frühchenstation in einem Krankenhaus. Level 1 bedeutet dabei, dass die Klinik auch Frühgeborene mit dem… Weiterlesen


 

Parlamentsreport Archiv