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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 10-2023

Der Klimawandel und die Folgen sind nicht nur in den Nachrichten zu entdecken. Wir sehen die Auswirkungen auch bereits hier bei uns. Schauen wir in die Wälder, die Flüsse oder auf die Felder im Sommer, wird es deutlich. Wir sind mittendrin und müssen den Wandel bewältigen. Aber verwalten wollen wir nicht. Denn Klimaziele geben wir uns nicht um Gewohnheiten zu ändern. Das machen wir, um unsere Lebensgrundlage und unseren sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Gesundheit aller zu schützen. Klimaneutral bauen, arbeiten, sich fortbewegen und leben wird der neue Alltag. Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Verantwortung, die sich aus der Erinnerung ergibt

Anlässlich des diesjährigen 8. Mai, dem Gedenken zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklärte Steffen Dittes für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 bedeutete das Ende des schrecklichsten Kapitels der deutschen Geschichte und den Sieg über den Nationalsozialismus. Dieser Gedenktag mahnt, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind. Ohne die Alliierten und ihren Einsatz gegen das nationalsozialistische Regime wäre es undenkbar gewesen, dass wir heute in einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft leben können.“ Die Verpflichtung, sich für Frieden einzusetzen und gegen Rassismus, Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung zu engagieren, sei heute noch aktuell, so der Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen


Rechte Gewalt und radikalisierter Konservatismus - Rückblick Veranstaltung

Im Rahmen der Zwischenbilanz des Untersuchungsausschusses 7/3 zu politisch motivierter Gewaltkriminalität veranstaltete die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Anfang Mai 2023 die Podiumsdiskussion „Rechte Gewalt & radikalisierter Konservatismus“ im Café Nerly in Erfurt. Neben den Abgeordneten Katharina König-Preuss, Christian Schaft und Sascha Bilay war auch die österreichische Politikwissenschaftlerin und Autorin Natascha Strobl zu Gast. Moderiert wurde die Veranstaltung von Journalistin Sarah Ulrich. Weiterlesen


Die 4-Tage-Woche funktioniert bereits

Veränderte Arbeitsmodelle werden im Moment viel diskutiert. Gerade nach der Pandemie zieht sich gleichzeitig der Wunsch der Arbeitnehmer:innen nach weniger Arbeit quer durch alle Berufsbranchen. Im Mittelpunkt der Debatte steht das alternative Arbeitszeitmodell der 4-Tage-Woche. Weiterlesen


Die Verteidigung der Demokratie - Abgeordneter als Wahlbeobachter in der Türkei

Ein Bericht - „Nein, ich fliege nicht in die Türkei, um Urlaub zu machen. Es geht darum, einen Beitrag zu leisten, dass die Wahlen demokratisch sind.“ - Das war die häufigste Antwort meinerseits auf erstaunte Blicke wegen meines kurzfristigen Türkeibesuchs. Am 14. Mai fanden dort Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Erdogan und seine regierende AKP („Adalet ve Kalkınma Partisi“, rechtspopulistisch) haben das Land in den letzten Jahren weit weg von demokratischen Zuständen geführt. Weiterlesen


Das neue Thüringer Schulgesetz - Diskussion mit Erfurter Lehrerinnen und Lehrern

Anfang Mai luden die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, Karola Stange und André Blechschmidt zu einer Informationsveranstaltung zur gegenwärtig laufenden Überarbeitung des Thüringer Schulgesetzes ein. Adressiert war die Einladung an Schulleiter:innen, Lehrer:innen, Schulsprecherinnen der Erfurter Gymnasien und Vertreter:innen von Schülervertretungen. Weiterlesen


Erinnerungen zum 70. Todestag

Am 2. Mai 1953 starb die Sozialistin, Friedenskämpferin, Frauenrechtlerin und geachtete Lehrerin Käte Duncker.Anlässlich ihres 70. Todestages gedachten der Biograf von Käte Duncker, Prof. Dr. Heinz Deutschland und Dr. Heide Wildauer mit den Anwesenden in einer Lesung dieser großen Frauenpersönlichkeit. So lassen sich Parallelen zum Heute anhand von Briefen, speziell zu ihrem Leben in Friedrichroda und zu ihrem Wirken im II. Thüringer Landtag von 1921-1923 erkennen und ableiten. Weiterlesen


„Bildung, ein Leben lang beitragsfrei!“ - Veranstaltungsrückblick

Die Fraktion DIE LINKE war Anfang Mai zu Gast im thüringischen Leinefelde-Worbis zu einer auswärtigen Fraktionssitzung und Fachtagung. Im Mittelpunkt stand das Thema Bildung in Thüringen. „Bildung, ein Leben lang beitragsfrei“ - das ist das Ziel der Fraktion und für uns eine Frage der Bildungsgerechtigkeit und - qualität. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch in Thüringen, unabhängig davon, ob er in einer größeren Stadt oder im ländlich geprägten Raum lebt, die gleichen Chancen auf die bestmögliche Bildung und den bestmöglichen Bildungsabschluss hat. Unter dem Grundsatz „Bildung. Überall gleich gut“ streben wir an, gleiche Bildungschancen für alle zu schaffen. Weiterlesen


Parlamentsreport 9-2023

Der Landtag hat nun einen weiteren Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Untersucht werden soll die in den vergangenen Jahren praktizierte Ernennung von Staatssekretären und Einstellung von Büroleitern und persönlichen Referenten von Ministern und Staatssekretären und Pressesprechern in den Ministerien. Der Vorwurf steht nach einem Bericht des Landesrechnungshofes im Raum, die Landesregierung hätte weniger nach Fachkompetenz, vielmehr nach Parteizugehörigkeit entschieden. Ein Vorwurf der öffentlich schnell verfängt, da er Vorurteile über den politischen Betrieb nur allzu bereitwillig bedient. Umso wichtiger ist die Schaffung von Transparenz. Und zur Transparenz gehört, dass der Rechnungshof geprüft hat, ob bei der Besetzung der Stellen, für die gesetzlich keine Stellenausschreibung vorgeschrieben sind, Stellenausschreibungen stattfanden. Dies war zwangsläufig nicht der Fall. Und der Grund für die seit Jahren in Thüringen unveränderte und auch bundesweit überall geltenden rechtliche Regelung ist das in diesen Stellen erforderliche besondere persönliche und politische Vertrauensverhältnis. Weiterlesen


Rückblick auf das April-Plenum

Wieder lagen drei sehr intensive Tage im Plenum des Thüringer Landtages hinter der Fraktion DIE LINKE. Unter anderem konnte das Thüringer Kindergartengesetz verbessert werden und die Debatte zur Novellierung des Schulgesetzes vorankommen. Thema der Aktuelle Stunde war diesmal Arbeitsschutz und der workers memorial day. Am Rande des Plenums fanden immer wieder auch weitere Ereignisse im statt, wie der girls and boys day oder Führungen mit Besucher:innengruppen. Weiterlesen

 

Aus dem Archiv


Nr. 19/2010: „Trauen wir uns Antworten zu auf wichtige gesellschaftlichen Fragen!“

…und seien wir vor allem „dort, wo die Menschen sind“/Thematische Fraktionssitzung mit rotem Faden Weiterlesen


Nr. 19/2010: Mit der neuen Bürgerbewegung diese Politik „abschalten“

Anti-Atom-Demonstration war kraftvoller Start in einen heißen Herbst Weiterlesen


Nr. 19/2010: Es geht nicht nur darum, dass gespart wird, sondern vor allem wie

MdL Birgit Keller(LINKE) in der Landtagsdebatte zur Verschuldung Thüringens Weiterlesen


Nr. 19/2010: Möglichkeiten zur Demokratisierung von Kommunalpolitik diskutiert

MdL Petra Enders: „Der mündige Bürger lässt sich nicht mehr alles gefallen“ Weiterlesen


Nr. 19/2010: Regierungs-Sparwahn unsozial und vor allem wider jede Vernunft

Streichung des Arbeitsmarktprogramms wäre Schlag gegen Langzeitarbeitslose Weiterlesen


Nr. 19/2010: „Dieser Plenartag war durch und durch von der Opposition geprägt“

Aus dem (Plenar-)Tagebuch von Bodo Ramelow zur September-Landtagssitzung Weiterlesen

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Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.