Zum Hauptinhalt springen

 

Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 6-2023

Der Alltag kann voller Hürden sein. Menschen mit Behinderung bekommen sie besonders zu spüren. Dabei ist der Abbau von Barrieren und die Umsetzung von Maßnahmen zur Inklusion mit der 2006 verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention ein Auftrag, dem sich auch die Bundesrepublik verpflichtet hat. Dennoch wird nicht selten mit Floskeln wie „Inklusion nach Augenmaß“ in öffentlichen Debatten die Bremse angezogen. Dabei sollte es unser aller Ziel und gemeinsames Verständnis als Gesellschaft sein, Menschen den gleichberechtigten Zugang zu ihren Grund- und Menschenrechten zu bieten. Dazu bedarf es vieler Anstrengungen und Maßnahmen auch finanzieller Art. Dort wo der Alltag zum Beispiel aufgrund von Beeinträchtigungen beim Sehen oder Hören zur Barriere wird, braucht es Hilfsmittel. Wie Lebensmittel oder Energiepreise steigen auch die Kosten für notwendige helfende Utensilien. Auch deshalb haben wir uns für die Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen eingesetzt. Und das mit Erfolg für die über 15.000 Menschen in Thüringen die von der Erhöhung profitieren. Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Kindergrundsicherung gefordert

In der Aktuellen Stunde im März-Plenum des Thüringer Landtages forderte die Fraktion DIE LINKE die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung, äußerte sich in seiner Rede wie folgt: „In Thüringen sind laut Bertelsmann-Studie im Jahr 2021 über 76.700 Kinder und damit fast jedes fünfte Kind von Armut bedroht. Wir verzeichnen in Deutschland seit Jahren einen Zuwachs an Armut bei Kindern und Jugendlichen. Wenn wir Kinder- und Jugendarmut in Deutschland effektiv bekämpfen wollen, dann braucht es eine existenzsichernde Kinder- und Jugendgrundsicherung und einen Plan, wie die strukturelle Kinder- und Jugendarmut bekämpft werden kann“, so der Abgeordnete. „Armutsbekämpfung und die Absicherung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen steht auf der Prioritätenliste der Ampel scheinbar weit unten. Das ist für uns als Fraktion DIE LINKE nicht hinnehmbar. Von einer ‚Fortschrittskoalition‘, wie sich die Ampel selbst bezeichnet, kann keine Rede sein, wenn eine Sicherung der gesellschaftlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen verhindert wird“, so Reinhardt weiter. Weiterlesen


Erneuerbare Energien und Denkmalschutz

Neuer Fokus mit Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Jede einzelne Anlage, die grünen Strom produziert, ist in Zeiten der Energiekrise wichtig. Dass sich das auch für die Eigentümer:innen lohnt, ist spätestens seit den stark gestiegenen Strom- und Gaspreisen in den letzten zwei Jahren deutlich geworden. Bisher war es aber nicht jedem einfach möglich, Photovoltaik- oder Solarthermie-Module auf dem Dach zu installieren, denn historische Gebäude, die unter Denkmalschutz stehen, brauchen eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörden und Kommunen. Weiterlesen


Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz Finanzielle Unterstützung für Sinnesbehinderte

Visual Generation Inc. / For all questions concerning copyright please contact via email info@vige.co or visit our website www.vige.co
Grafik: vectorjuice/ Freepik

In Thüringen erhalten blinde, taubblinde und gehörlose Menschen ein Sinnesbehindertengeld. Der genaue Betrag dieser finanziellen Leistung ist geregelt im Sinnesbehindertengeldgesetz. Das Gesetz zeichnet sich durch eine lange Geschichte aus: Nach einer zeitweisen Abschaffung des Gesetzes durch die CDU-Regierung in Thüringen wurde durch den Druck und den Einsatz der Betroffenenverbände das Gesetz erneut eingeführt. Die rot-rot-grüne Koalition hat zuletzt in der vorangegangenen Legislaturperiode die festgeschriebenen Summen der Sinnesbehindertengelder angepasst. Nunmehr stehen seit 2018 für blinde Menschen monatlich 400 Euro zur Verfügung, für gehörlose Menschen 100 Euro und für Taubblinde die Summe aus Blinden- und Gehörlosengeld, also insgesamt 500 Euro. Diese monatlichen Beträge sind eine wesentliche Stütze für die Teilhabe von sinnesbehinderten Menschen findet Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin. „Blinde, taubblinde oder gehörlose Menschen brauchen durch die noch immer exklusiven und beeinträchtigungsproduzierenden Strukturen unserer Gesellschaft Leistungen und Hilfsgüter, die Sie in ihrer Alltagsbewältigung und ihrer gesellschaftlichen Teilhabe unterstützen. Diesem behinderungsbedingte Mehrbedarf soll mit dem Sinnesbehindertengeld Rechnung getragen werden,“ führt Stange weiter aus. Weiterlesen


Kultur und Medien in Thüringen - Besuche der Akteure

Die Arbeitskreise der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besuchen regelmäßig einzelne Akteur:innen im Bundesland, um sich über die Herausforderungen und Belange zu informieren. Der Arbeitskreis „Europa, Kultur und Medien“, mit den Abgeordneten Katja Mitteldorf, Markus Gleichmann und Cordula Eger, war deshalb im Saale-Holzland-Kreis und Jena unterwegs, um mit verschiedenen Akteur:innen ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen


Naturnah, regional und nachhaltig reisen - ITB 2023

Die Internationale Tourismus-Börse (ITB) Berlin ist seit 1966 die Leitmesse der weltweiten Tourismusbranche. Länder, Städte und Regionen, Reiseveranstalter, Buchungsportale und Hotels sowie viele andere Dienstleister aus bis zu über 180 Ländern präsentieren auf der ITB ihre Angebote. Sie findet jährlich im März auf dem Messegelände Berlin ExpoCenter City statt und wird von der Messe Berlin GmbH veranstaltet. Corona-bedingt konnte die Messe drei Jahren nicht stattfinden. 2023 fand sie nun Anfang März das erste Mal wieder statt. 5500 Ausstellende aus 161 Ländern präsentierten ihre Angebote vor einem breiten Fachpublikum. Auch die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky, Christian Schaft, Andreas Schubert und Philipp Weltzien waren unter den 90.000 Besucher:innen. Weiterlesen


1. Thüringer Jugendlandtag

Knut Ole Wilhelm Becker war für einen Monat Praktikant der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Doch dies war nicht seine erste Schnittstelle zum Parlament, er selbst war beteiligt beim Thüringer Jugendlandtag 2022. Über die Hintergründe und Zusammensetzung dieser jugendpolitischen Großveranstaltung berichtet er hier. Weiterlesen


Parlamentsreport 5-2023

Menschen, die weder eindeutig männlich oder weiblich sind, können sich als divers registrieren. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2017 hat viele Menschen mit ihrer eigenen Identität sichtbar gemacht, anstatt ihnen wie bisher eine von zwei Geschlechteridentitäten überzustülpen. Gesellschaftlich wurde mit dieser Entscheidung die geschlechtliche Vielfalt sichtbar gemacht und die Marginalisierung von Menschen, die nicht der Zweigeschlechtlichkeit entsprechen, zumindest rechtlich beendet. Warum dies vorangestellt, wenige Tage vor dem Frauentag? Weiterlesen


Gesundheit. Überall gleich gut.

LINKE Abgeordnete im Gespräch mit niedergelassenen Ärzt:innen - Wie kommt die Praxis eigentlich zur Ärztin oder dem Arzt? Das fragte sich das Team des offenen Jugend- und Wahlkreisbüros ZinXX des LINKEN Landtagsabgeordneten Christian Schaft in Ilmenau. Sie luden deshalb niedergelassenen Ärzt:innen im südlichen Ilm-Kreis zum Expert:innen-stammtisch ein. Wie kann die medizinische Versorgung trotz Fachkräftemangels überall gleich gut gewährleistet werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Austausches, an dem auch der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, teilnahm. Weiterlesen


Nachhaltige Unterstützung für Thüringer Tourismus im ländlichen Raum

Tourismus-Geschäftsführer Gösel folgt Einladung der Fraktion Der neue Geschäftsführer der Thüringer Tourismus GmbH (TTG), Christoph Gösel, folgte Anfang März der Einladung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Gösel präsentierte die zukünftigen Schwerpunkte seiner Arbeit, stellte sich den Fragen der Abgeordneten und nahm das tourismuspolitische Positionspapier der Fraktion entgegen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion, zeigt sich erfreut über den Besuch von Gösel und erläutert: „Die Diskussion hat gezeigt, dass der Tourismus in Thüringen vor großen Herausforderungen steht. Das Gebot der Stunde ist die Bewältigung der Klimakrise und die Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie. Weiterlesen

 

Aus dem Archiv


Nr. 23/2010: „Jede Landesaufgabe ohne Tabus auf den Prüfstand stellen“

Es handelte sich um eine Premiere mit einer guten, sachlichen Diskussion, als jetzt die vor acht Monaten neu gewählte Spitze des Thüringer Landesrechnungshofs in eine Sitzung der Landtagsfraktion der LINKEN gekommen war. Dr. Hans Walter Sebastian Dette, Präsident der unabhängigen Prüfbehörde, und Michael Gerstenberger, erstmals auf Vorschlag der LINKEN gewählter Vizepräsident, der selbst bis zum vergangenen Jahr noch Landtagsabgeordneter war, betonten, wie wichtig es ist, dass auch die Opposition die notwendigen Spar- und Konsolidierungsbemühungen beim Landeshaushalt unterstützt. Weiterlesen


Nr. 23/2010: „Wir brauchen eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“

Heftig diskutiert wird momentan der Planentwurf für den Landeshaushalt 2011. Die LINKE hat die von der Landesregierung vorgelegten Zahlen als „planlos, kraftlos und mutlos“ bezeichnet. Andererseits wurde ihr in der Landtagsdebatte zur Einbringung des Haushalts im Oktober vorgeworfen, sie könne sowieso nicht mit Zahlen umgehen…. Weiterlesen


Nr. 23/2010: Der Innenminister geht, aber die Probleme in Thüringen bleiben

In den 13 Monaten seiner Amtszeit hat der Thüringer Innenminister Huber (CDU) alles versucht, um das Kommunalrecht im Freistaat gegen alle Modernisierungsversuche zu verteidigen. Und er hatte in dieser Hinsicht durchaus Erfolg. Prof. Huber hat sich als echter wertkonservativer Politiker mit wohltuenden menschlichen Verhaltensweisen erwiesen. Die Bilanz seiner Arbeit ist aus Sicht der Bürger eher ernüchternd. In seiner letzten Plenarsitzung als Thüringer Innenminister hatte er ausgerechnet am 11.11. viel zu tun. So war es bereits weit nach 22 Uhr, als im Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung zur künftigen Ausgestaltung des Straßenausbaubeitragsrechts in erster Lesung aufgerufen wurde. In seiner bekannten Art als Hochschullehrer und Jurist versuchte der Innenminister, diesen Gesetzentwurf als alternativlose Lösung für das Straßenausbaubeitragsproblem zu präsentieren. Weiterlesen


Nr. 23/2010: Damit Thüringer Grundschulhorte nicht zu Verwahranstalten werden

Dass die Thüringer Landesregierung „seit Monaten beharrlich den immer wieder bestehenden Personalmangel an Horterzieherinnen an Grundschulen ignoriert“, wie die Landtagsabgeordnete Michaele Sojka sagte, war der Linksfraktion Anlass, eine Aktuelle Stunde für die letzte Landtagssitzung zu beantragen. Weiterlesen


Nr. 22/2010: Darf ein Geheimdienst, ohne dass das Parlament beteiligt ist, gegen eine Fraktion vorgehen?

Im Gespräch mit Bodo Ramelow zu seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Weiterlesen


Nr. 22/2010: Vom gemiedenen Aschenputtel zur schmucken Braut

Landtagsfraktion der LINKEN feierte mit zahlreichen Gästen ihren 20. Geburtstag Weiterlesen


Nr. 22/2010: „Die Vision ‚Energieautarke Stadt’ muss erlebbar werden“

NACHGEFRAGT bei MdL Petra Enders, erneut als Bürgermeisterin gewählt Weiterlesen


Nr. 22/2010: Fachlich fundierte Gedenkstättenarbeit muss erhalten bleiben

Fraktion vor Ort im Gespräch mit Prof. Volkhard Knigge in Gedenkstätte Buchenwald Weiterlesen


Nr. 22/2010: Für die Bürgerallianz ist der Gesetzentwurf ein Kompromiss

Öffentliche Anhörung der Landtagsfraktionen der GRÜNEN und der LINKEN Weiterlesen


Nr. 22/2010: Jubelmeldungen mit gigantischem Zuwachs von Billiglöhnen erkauft

Arbeitsagentur gab jetzt niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit in Thüringen bekannt Weiterlesen


Nr. 21/2010: Längere Zeiträume der Entwicklung von Ökosystemen und Landschaften in den Focus nehmen

Linksfraktion debattierte Fragen der Biodiversität u.a. am Beispiel des Hainichs und des Vessertals Weiterlesen


Nr. 21/2010: „Die vorgelegten Zahlen sind planlos, kraftlos und mutlos“

Aus der Rede von Bodo Ramelow im Landtag zum Haushaltsplanerntwurf 2011 Weiterlesen


Nr. 21/2010: SPD macht dort weiter, wo CDU-Alleinregierung aufgehört hat

NACHGEFRAGT bei MdL Frank Kuschel zur Lottomittel-Vergabepraxis Weiterlesen

Vorherige 1 ... 120 121 122 123 Nächste

Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.