Was macht der Bund? - Mehr Geld für Hochschulen: Rot-Rot-Grün in Thüringen liefert
Kurz vor der Sommerpause wurde es beschlossen: Auch 2020 bekommen die zehn Thüringer Hochschulen ein Plus von vier Prozent und damit Planungssicherheit. Die Zuwächse summieren sich von 2015 bis 2020 auf 232 Millionen Euro. Diese Investitionen, ebenso die höheren Zuschüsse für Mensen und Wohnheime, rechnen sich: Wer sich während des Studiums in Thüringen wohlfühlt, später gute Arbeitsbedingungen vorfindet, bleibt auch gern hier.
Doch wie in anderen Bereichen braucht Thüringen auch hier zusätzliche finanzielle Mittel. Aktuell laufen unterschiedliche Bund-Länder-Programme, von denen zeitnah einige enden werden, darunter der finanziell sehr bedeutsame Hochschulpakt. Dies nahm DIE LINKE im Thüringer Landtag zum Anlass, um die Frage aufzuwerfen, wie künftig die Finanzen bei den Hochschulen zwischen Bund und Ländern geregelt werden sollen.
Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee berichtete zu den Verhandlungen. 2017 war Thüringen vorangegangen und hatte in einem Grundlagenpapier Forderungen aufgestellt, darauf schlossen sich die anderen ostdeutschen Länder weitgehend an. Das Thüringer Engagement wurde belohnt: In den Verhandlungen mit dem Bund ist Thüringen für die Berechnungen aller Zahlen und Modelle verantwortlich. Doch die Gespräche verlaufen zäh: insbesondere die Forderung nach jährlichen Aufwüchsen, um Kostensteigerungen bei Personal und Material auszugleichen, will der Bund nicht mittragen. Ralph Lenkert, Jenaer LINKE-Abgeordneter im Bundestag, machte deutlich, dass das Zögern des Bundes unverständlich ist. Die Vorschläge der LINKEN zum Bundeshaushalt hätten dem Hochschulwesen insgesamt elf Milliarden Euro mehr zur Verfügung gestellt. Damit wären eine wirkliche BAföG-Reform, aber auch deutlich höhere Investitionen an den Hochschulen möglich gewesen. In einem aktuellen Papier der hochschulpolitischen Sprecher*innen fordert DIE LINKE zudem einen Hochschulsozialpakt, um gerade Kindern aus Nicht-Akademiker*innen-Haushalten den Weg an die Hochschulen zu erleichtern.
Die Diskussion mit dem Hochschulexperten Peer Pasternack und dem Kanzler der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Klaus Bartholmé, konzentrierte sich auf zwei weitere Aspekte: Erstens müssen nicht nur laufende Kosten ausfinanziert werden. Der Bund hat die Länder mit der Abschaffung der „Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau“ 2007 im Regen stehen lassen. Die notwendigen Investitionen in moderne Hörsäle und Lehrgebäude sind auf der Strecke geblieben. Zweitens werden immer mehr Bundesmittel den Hochschulen nicht zugewiesen, sondern müssen über Anträge eingeworben werden. Statt zu forschen oder lehren, muss oft wochenlang an Formularen gesessen werden, die dann nicht selten unbewilligt im Papierkorb verschwinden. Und selbst wenn ein Projekt erfolgreich eingeworben wird, ist die Förderung begrenzt und der Arbeitsvertrag wieder befristet. Dass es anders geht, macht Thüringen vor: 232 Millionen Euro mehr Grundmittel für unsere Thüringer Hochschulen. Lieber Bund, bitte nachmachen!
Thomas Völker