Parlamentsreport 14-2022
Haben Fraktionen Ferien? Die Frage kann man eindeutig mit „Ja“ beantworten oder wie man früher mit Blick auf den Sender Jerewan antwortete: Im Prinzip ja, aber …
Jede:r in diesem Land hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten des Jahres das gesellschaftliche Leben unter Pandemiebedingungen aufrechterhalten – wobei ich hier im Besonderen natürlich die Gesundheitsberufe, einschließlich der Pflege, der Infrastruktur, Versorgungseinrichtungen, wie Kassierer:innen oder die vielen Beschäftigten – in den Bildungseinrichtungen des Landes, wie Schule, Berufsausbildung, Kindergärten, u. ä. mit ihrem unermüdlichen, aufopferungsvollen Engagement hervorheben möchte. Vielen Dank!
Aber auch der Thüringer Landtag hat seine legislative Arbeit fortgeführt. Gerade ein Wesensmerkmal parlamentarischer Arbeit, der Kontakt zu den Menschen, egal ob über Petitionen oder persönliche Gespräche, musste oft virtuell gestaltet werden. Die Mitarbeiter:innen und Abgeordneten haben neben der Aufrechterhaltung der Gesprächsfäden zu Wählerinnen und Wählern insgesamt im ersten Halbjahr zehn Gesetzentwürfe (R2G) eingereicht und zum Teil verabschiedet, 39 Anträge (R2G) zur Beratung in den Landtag und seine Ausschüsse auf den Weg gebracht sowie 203 Kleine und Mündliche Anfragen und zwei Große Anfragen der Landesregierung gestellt, um Probleme öffentlich zu machen, nachzufragen und somit den verfassungsrechtlichen Kontrollauftrag umzusetzen. Diese Arbeit ist nicht nur Beweis, dass auch Mitarbeitende und Abgeordnete Ferien verdient haben, sondern auch eines der Arbeits- und Handlungsfähigkeit sowie dem Gestaltungsanspruch und –wille der Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün und der sie tragenden Fraktionen.
Ich wünsche allen eine erholsame und interessante Urlaubszeit.
André Blechschmidt,
Parlamentarischer Geschäftsführer.