Nr. 5/2016, Seite 8: Perspektiven nachhaltiger Entwicklung

Zur Veranstaltung „Perspektiven nachhaltiger Entwicklung für Thüringen“, zu der die Koalitionsfraktionen und die CDU-Fraktion in Kooperation mit der Global Marshallplan Initiative, Sektion Thüringen, und dem Verein Zukunftsfähiges Thüringen in den Landtag nach Erfurt eingeladen hatten (s. Parlamentsreport 3/16), erhielten wir eine Auswertung von Josef Ahlke, Vorstandsvorsitzender von Zukunftsfähiges Thüringen e.V.

Er macht auf vier konkrete Perspektiven oder besser Prüfaufträge und Zusagen als Ergebnis der Veranstaltung aufmerksam sowie auf das Hauptziel, bis zum Sommer einen Beschluss des Landtags zu erreichen, der die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen und den Global Marshallplan unterstützt und so die Umsetzung der Ziele durch die Landesregierung, die Kommunen und die Zivilgesellschaft stärkt

Landesverwaltung als erste CO2-neutral bis 2020?

Prof. Dr. Dr. Dr. hc. Radermacher beschäftigt sich für Hessen, Baden-Württemberg und auch Thüringen mit dem Ziel CO2-neutrale Landesverwaltung. Er schlug in der Tagung vor, dass Thüringen doch nach seiner Einschätzung hier Vorreiter sein könne und solle und fragte Ministerpräsident Bodo Ramelow direkt an, ob nicht sogar die Klimaneutralität bis zum Jahr 2020 für Thüringen erreichbar sei. Wenn das Land, bei einem ersten groben Überblick, für Kompensationspflanzungen in Südamerika oder Afrika ca. nur eine Million Euro pro Jahr aufwenden müsste, dann sollte das doch schaffbar sein, so sein Argument. Da parallel dazu die Anstrengungen in Thüringen in Form von Ressourceneffizienz, Energieeinsparung, Vermeidung usw. ja ebenfalls weiterhin stattfinden, reduziert sich diese Summe in den Folgejahren kontinuierlich. Bodo Ramelow fand diesen Vorschlag, die erste CO2-neutrale Landesverwaltung in Deutschland auf den Weg zu bringen, so interessant, ja naheliegend, dass er ihn zur intensiven Prüfung mitnahm.

Nachhaltige Bürgermeister nun regelmäßig beim MP

Am besten gelingt Nachhaltigkeit konkret vor Ort in den in den Kommunen und mit der Zivilgesellschaft. Nicht von ungefähr war deshalb die Agenda 21 auf der lokalen Ebene ein wesentlicher Motor nachhaltiger Entwicklung weltweit. Global denken - lokal handeln. Es geht aber zugleich um eine bessere Koordination aller Ebenen: Bund - Länder - Kommunen. Auf Bitte von Hans-Peter Perschke, Bürgermeister von Schlöben und Sprecher des Bürgermeisterdialoges zur nachhaltigen Kommunalentwicklung in Thüringen, sagte der Ministerpräsident zu, sich jährlich in der Staatskanzlei mit den Bürgermeistern, die sich in diesem Kreis besonders für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen, zu beraten.

Parlamentarischer Beirat zur nachhaltigen Entwicklung

Die Vertreter der vier Fraktionen, die in kurzen Statements ihre Positionen dargelegt hatten (Stefan Gruhner (CDU), Tilo Kummer (DIE LINKE), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (Bündnis90/Die Grünen), nahmen die Idee aus der Podiumsdiskussion auf, einen parlamentarischen Beirat Nachhaltigkeit für Thüringen zu initiieren. Dieses Instrument hat sich auf der Bundesebene neben dem Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) als hilfreicher Baustein für die nachhaltige Entwicklung erwiesen.

Landtagsbeschluss zur Agenda 2030 wird erwogen

Auch das angestrebte übergreifende Ziel der Veranstaltung, einen die weitere nachhaltige Entwicklung Thüringens unterstützenden parteiübergreifenden Landtagsbeschluss zur Agenda 2030 mit den 17 weltweiten Nachhaltigkeitszielen und die Fortsetzung der Unterstützung des Global Marshallplans auf den Weg zu bringen, wurde mitgenommen. Ob dies nun durch den gegebenenfalls entstehenden parlamentarischen Beirat zur nachhaltigen Entwicklung geschieht oder ob der neue Beschluss analog der früheren Global Marshallplan-Beschlüsse entsteht, bleibt noch offen.

Eine ganze Reihe weiterer Punkte wurden in der Podiumsdiskussion und aus dem Publikum heraus eingebracht und diskutiert. Z.B. Reduzierung des Flächenverbrauches und die Etablierung eines Agenda 2030-Wettbewerbs.

Ein Video-Mitschnitt zur Veranstaltung unter: www.nhz-th.de/aktuelles/