Nr. 3/2018, Seite 1: Ein Meilenstein für Gerechtigkeit

Parlamentsreport

Investitionen in Arbeit, Bildung, Kultur und sozialen Zusammenhalt

Bis in die späten Abendstunden dauerte die Landtagssitzung. Am 25. Januar beschlossen DIE LINKE, SPD und Grüne den Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019.


Ein echter Investitionshaushalt, denn es wird massiv investiert: In die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt, die Kultur und in öffentliche Infrastruktur.
Durch das gebührenfreie Kita-Jahr werden Familien um durchschnittlich 1.400 Euro pro Jahr entlastet. Zugleich wird die Qualität der Betreuung in Kitas verbessert. Beschlossen wurden auch Investitionen von 1,7 Milliarden Euro in Schulen und Sportanlagen, Theater und Orchester, Schienen und Straßen. Durch die zusätzliche Einstellung von mehreren hundert Lehrerinnen und Lehrern und die Erhöhung der Ausbildungszahlen für Polizistinnen und Polizisten sorgen wir für spürbare Verbesserungen in der Bildung und der Sicherheit.
Rot-Rot-Grün hat zudem das Blindengeld erhöht und wird ein Gehörlosengeld einführen - 1.900 Menschen bekommen so einen Nachteilsausgleich. Auch die Kommunen stehen besser da.
Ein großes Investitionspaket mit 200 Millionen Euro für Städte und Gemeinden wird vor Ort richtig helfen! Die Landesregierung führt auch die Programme für mehr Arbeit fort. So werden unter anderem Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen gefördert. Mehr Geld für Theater und Orchester sichert außerdem Kulturangebote.
Erstmals dreht sich in Thüringen die Schulden-Uhr rückwärts: Wir bauen mit Augenmaß die Schulden ab, die den Menschen von den CDU-Regierungen hinterlassen wurden.

Der Haushalt 2018/19 ist ein Meilenstein für Gerechtigkeit, Bildung, Kultur und öffentliche Infrastruktur.

Wir machen's gerecht!

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