Nr. 3/2017, Seite 9: Schnelle und wirksame Hilfe

Petitionsarbeitskreis bearbeitete 350 Bürgereingaben

Auch das zurückliegende Jahr 2016 war für den Petitionsarbeitskreis der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ein sehr arbeitsreiches. Das verdeutlicht schon die Tatsache, dass insgesamt 1.102 Bitten und Beschwerden durch die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss des Landtages eingereicht wurden.

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Linksfraktion, sieht dahingehend eine positive Entwicklung: „Bürgerinnen und Bürger merken, dass sie sich vertrauensvoll an die Mitglieder des Petitionsausschusses wenden können, um ihre Probleme mit Ämtern und Behörden vorzutragen. Der Petitionsausschuss führt  in jedem Fall eine individuelle Prüfung durch und versucht, ebenfalls Abhilfe zu schaffen.“

Insgesamt wurden durch den Petitionsausschuss 1.338 Petitionen abschließend behandelt. Allein der Petitionsarbeitskreis der Fraktion hat davon um die 350 Stück bearbeitet, geprüft, abgeschlossen. „Das ist eine hohe Anzahl, gerade wenn man bedenkt, dass wir den Anspruch haben, jeden Einzelfall gewissenhaft zu prüfen und ein themenspezifisches Hintergrundwissen vorweisen zu können. Nicht selten begleiten uns Petitionen über mehrere Ausschüsse hinweg, da sie so vielschichtig sind“, so Anja Müller weiter.

Oft geht es um komplexe Angelegenheiten, die nicht so leicht durchschaubar sind. So vereinbaren die Abgeordneten Vor-Ort-Termine, um sich persönlich ein Bild machen zu können. Die meisten Ortstermine hat Ronald Hande im Jahr 2016 durchgeführt. Der „rasende Ronald“, wie der Abgeordnete in die internen Chroniken eingegangen ist, hat sich die Zeit genommen und Petenten im gesamten Landesgebiet aufgesucht, um sich die jeweiligen Probleme schildern und zeigen lassen.

Im Januar 2017 gab es eine personelle Veränderung im Petitionsausschuss. Ute Lukasch wird nun den Arbeitskreis tatkräftig bei der Bewältigung der hohen Anzahl an Petitionen unterstützen. Auch in diesem Jahr ist das „Bürgerbüro“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besetzt und steht Bürgerinnen und Bürgern jederzeit mit Rat und Tat für ihre Probleme, Sorgen und Anregungen zur Seite. „Wir wollen weiterhin die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und versuchen, eine schnelle und qualitativ hochwertige Hilfe den Menschen zur Verfügung zu stellen“, so Anja Müller abschließend.

Das Bürgerbüro der Linksfraktion im Thüringer Landtag ist unter der Telefonnummer 0361 377 2611 erreichbar.