Nr. 25/2011: Mehr als 2.000 Projekte unterstützt

MdL Heidrun Sedlacik: „Habsucht liegt mir fern - es gibt doch die Alternative 54 e.V.“ - der Abgeordneten der LINKEN

Jedes Jahr wird ohne Diskussion und Entscheidung im Thüringer Landtag von der Präsidentin bekannt gegeben, dass sich die Diäten der Abgeordneten erhöhen. „Die Höhe der Entschädigung verändert sich jährlich auf der Grundlage der jeweils letzten Festlegung nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens-, die der Aufwandsentschädigung nach der allgemeinen Preisentwicklung im Freistaat“ – so steht es im Artikel 54 der Thüringer Verfassung, der ich damals übrigens nicht zugestimmt habe.

Die Veröffentlichung der jährlichen Erhöhungen ist immer wieder Anlass, über alle Abgeordnete und Politiker herzuziehen und persönliche Angriffe bleiben dabei nicht aus. Für mich und meine Fraktion wünsche ich mir aber eine Differenzierung.
Der Frust der Leute ist ja nachvollziehbar, da breite Bevölkerungsschichten die steigende allgemeine Einkommens- und Preisentwicklung in ihrer Geldbörse nicht spüren, im Gegenteil. Dass alle Abgeordneten faul und habgierig sind, stimmt aber auch nicht!
Seit 1994 gilt in Thüringen für Landtagsabgeordnete die automatische Diätenerhöhung. Die damalige PDS klagte dagegen und verlor. Im Ergebnis haben die damaligen Abgeordneten im Frühjahr 2005 den Verein Alternative 54 e. V. gegründet, mit Bezugnahme auf den Verfassungsartikel 54, der ja bekanntlich die umstrittene Regelung der Diätenerhöhung beinhaltet.

Seitdem spenden in diesen Verein Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE ihre Diätenerhöhungen, um somit soziale Organisationen und Initiativen in Thüringen finanziell unterstützen zu können. Aktuell sind es über 2000 Projekte, die seither Spenden im Umfang von insgesamt mehr als 700.000 Euro erhielten. Seit meiner Wahl in den Thüringer Landtag 1999 bin auch ich Mitglied im Verein Alternative 54 e. V., spende aktuell monatlich 250 Euro und gebe somit auch in meinem Wahlkreis gezielte Hilfestellung. Die Unterstützung zahlreicher sozialer Initiativen mit unseren Spenden ist für uns Mitglieder nicht nur Ausdruck selbst wahrgenommener  Verantwortung, sondern auch ein politisches Signal an den Landtag.

Mehrfach haben wir den Versuch unternommen, den Diätenautomatismus zu stoppen, und wurden jedes Mal überstimmt. DIE LINKE hält die Neuberechung der Mandatsentschädigung durch eine unabhängige Expertenkommission und eine vollständige Versicherungspflicht für Mandatsträger statt der derzeit geltenden Beitragsfreiheit für die Renten- und Arbeitslosenversicherung für überfällig.      H. Sedlacik

Nachtrag:
Nach Redaktionsschluss dieses Parlamentsreports stand die Vorstandswahl der Alternative 54 an. Heidrun Sedlacik kandidierte erneut als Vorsitzende, Gudrun Lukin und Tilo Kummer als Stellvertreter und Maria Funke als Schatzmeisterin.
Dem Verein, der für 2011 das bisher finanziell erfolgreichste Jahr bilanzieren kann, gehörten in diesem Jahr 31 LINKE Mitglieder an:
26 Landtagsabgeordnete, eine Bundestagsabgeordnete (Kersten Steinke), drei ehemalige Landtagsabgeordnete (Cornelia Nitzpon, Diana Skibbe und Ralf Kalich) sowie die Fraktionsmitarbeiterin Maria Funke.