Nr. 24/2013, Seite 3: thueringen-fair-aendern: Dazu die Themenmatrix

Parlamentsreport

Das jüngste Projekt der Landtagsfraktion ließe sich durchaus philosophisch betrachten. Schon im fünften Jahrhundert vor Christus stellte der Vorsokratiker Anaxagoras fest: „Alles ist in allem enthalten.“ Keine Sache kann ganz ohne eine andere sein – überall gibt es Gemeinsamkeiten und Zusammenhänge.

Wir können auch praktisch an die Sache herangehen: Bessere Ausstattungen für Bibliotheken lassen sich nur erreichen, wenn die Kommunen das Geld dafür in die Hand bekommen. Wenn Bildung alle erreichen soll, muss der soziale Aspekt der Gebührenfreiheit mitgedacht werden. Um in Zeiten des demografischen Wandels den ländlichen Raum lebendig zu halten, muss dort medizinische Versorgung genauso angeboten werden, wie schnelles Internet und öffentlicher Personennahverkehr. Alles ist in allem enthalten.

Mit diesen Zusammenhängen haben sich die LINKE-Abgeordneten in den letzten Wochen ausführlich befasst. Nachdem Bodo Ramelow im Frühsommer die Idee einer Themenmatrix hatte, in der konkrete landespolitische Vorschläge miteinander verwoben werden, stand am Ende des Diskussionsprozesses eine Matrix, in der sich zwölf Themengebiete miteinander treffen. Jeder Schnittpunkt steht für ein Politikziel:

  • Soziales Thüringen
  • Gute Bildung für alle von Anfang an
  • Thüringen 2.0 – überall digital und sicher
  • Lebenswert – auf dem Land und in der Stadt
  • Ganzheitlicher, nachhaltiger Tourismus
  • Mobilität – Gleiche Teilhabe und Inklusion
  • Thüringer Energierevolution
  • Kulturland Thüringen
  • Gelebte Demokratie
  • Moderne Verwaltung – Stärkung des Öffentlichen
  • Vielfalt leben – Rassismus und Ausgrenzung entgegentreten

Die Abgeordneten und MitarbeiterInnen haben zu allen 66 Schnittpunkten kurze Texte verfasst, die das jeweilige politische Projekt erklären und – wichtig für die geplante Veröffentlichung im Internet – zu Kommentaren anregen.

So hat die Fraktion z.B. am Verbindungspunkt von Bildung und ländlichen Raum den Erhalt kleiner Schulen als Ziel notiert. Im dazugehörigen Text wird erläutert, welche Bedingungen gegeben sein müssen, damit Schulen mit einer sehr geringen Schülerzahl erhalten bleiben können, um den Kindern längere Schulwege zu ersparen. Durch die Verwobenheit der Matrix war für die Erarbeitung der Inhalte viel Themen übergreifende Zusammenarbeit zwischen den Ressorts der Fraktion notwendig.

Die Abgeordneten und MitarbeiterInnen haben es dabei gut verstanden,  auch jenseits der klassischen Arbeitsstrukturen gemeinsam an den Vorschlägen zu arbeiten. Herausgekommen ist ein bunter Teppich von Ideen, die aber alle miteinander verknüpft und aufeinander abgestimmt sind.

Auf den ersten Blick scheint die Themenmatrix ein sehr komplexes Gebilde zu sein, aber das System ist vielen Menschen bekannt – beispielsweise aus Umrechnungstabellen im Schulunterricht. Sobald das Prinzip durchschaut ist, entsteht beim Betrachter Spannung, wie die Schnittpunkte scheinbar ganz unterschiedlicher Politikbereiche gefüllt sind. Er beginnt, die Linien, die von den Überschriften ausgehen, zu verbinden, kann in kürzester Zeit herausfinden, welchen Vorschlag wir zu den Themen haben, die ihn bewegen.

Fester Bestandteil der Matrix ist eine Reihe von größeren Politikzielen, die mit den konkreten Vorschlägen erreicht werden sollen. Diese Liste von Visionen dient dazu, die Sammlung einzelner Projekte einzuordnen und damit auch besser als LINKE Politik kenntlich zu machen.
Die Fraktion hat sich unter der Überschrift „Wohin wir damit wollen“ auf folgende Punkte festgelegt: Soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze, faire Löhne, Zuwanderung, Kinderfreundlichkeit, Intakte Umwelt, Bezahlbare Mieten & Nebenkosten, Teilhabe, Inklusion, Rekommunalisierung, gesunde öffentliche Finanzen, kommunale/öffentliche Innovationskraft, Wertschöpfungskette verlängern, Thüringer Kapitalstock verbreitern, Rechtsgewährung und –sicherheit, gläserne Verwaltung

Die Matrix wird auf einer eigenen Internetseite veröffentlicht. Zentraler Aspekt des Webangebots ist die Kommentarfunktion. Damit soll die Matrix weiterentwickelt werden, wobei der Grundgedanke, dass alles mit allem zusammenhängt, nicht mehr verloren gehen kann.
Anaxagoras hätte sicher seine Freude an dem Projekt gehabt.

Frank  Schenker                    

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