Nr. 24/2012, Seite 4: Netz und Netzpolitik

Der Ausbau der Internetpräsenz der Linksfraktion im Thüringer Landtag und die professionelle Nutzung von Neuen Medien und Web 2.0 geht voran. Als erste (und bisher einzige) Landtagsfraktion bietet DIE LINKE auf ihrer Homepage einen regelmäßigen Livestream der Landtagssitzungen an.

Interessierte können auf diese Weise die gesamte dreitägige Plenarsitzung in Wort und Bild im Internet verfolgen. Inzwischen ist am 21. November 2012 erstmals eine Fraktionssitzung der LINKEN per Livestream ins Internet übertragen worden – das gab es in der Landespolitik bisher nicht, damit beschreitet die Fraktion im Freistaat Neuland.

Zunehmend können auf der Homepage der LINKEN die Statements der Abgeordneten zu aktuellen Themen nicht nur als Texte, sondern auch in Form von Video- und Audiodateien genutzt werden. Zu aktuellen Ereignissen wie der Beschirmung des Landtags vor NDP-Nazis, den Protesten von Kommunalpolitikern vor dem Landesparlament oder den Worten des Gedenkens an die antijüdische Pogromnacht von 1938 liegen Webvideos vor. Am 22. November hat Bodo Ramelow im Landtag auf die Regierungserklärung zum „Thüringen-Monitor 2012“ reagiert – wenig später war seine Rede als Audio-Mitschnitt im Internet verfügbar.

Während der diesjährigen „Linken Medienakademie (LiMA) regional“ in Thüringen (am 7./8. Dezember in Jena und Erfurt), zu deren Veranstaltern die Landtagsfraktion DIE LINKE gehört, ist auch die Gründung einer „Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik“ vorgesehen. Die Auftaktveranstaltung dieser LiMA regional ist die Podiumsdiskussion „Wem gehört das Netz?“, an der Bodo Ramelow (Vorsitzender der Linksfraktion im Thüringer Landtag), Johannes Ponader (Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei) und Professor Reinhard Schramm (ehemaliger Leiter des Landespatentzentrums an der TU Ilmenau) teilnehmen.

Die Kompetenzen der Thüringer mit den Neuen Medien haben sich in der Linkspartei herumgesprochen. Bodo Ramelow, Vorsitzender Linksfraktion im Thüringer Landtag, wurde im September 2012 zum „Kommunikations- und Netzbeauftragten des Parteivorstandes“ berufen.

Gemeinsam mit einer offenen Projektgruppe und weiteren Partnern (darunter die Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik, die LiMA und die Rosa-Luxemburg-Stiftung) steht für ihn das Motto „Die digitale Linke ausbauen“ auf dem Programm. Dazu gehören laut Vorstandsbeschluss umfassende Schulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, „um in der Debatte um Netzpolitik und in der praktischen Realisierung internetbasierter Transparenz und Beteiligung bestehen zu können“. Ein ausdrücklich formuliertes Ziel ist die „Verbesserung der digitalen Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie unserer Partei“.

Stefan Wogawa