Nr. 23/2016, Seite 9: Großes Interesse an der #r2g Kulturwerkstatt

MdL Katja Mitteldorf: „Partizipation ist auch in Sachen Kultur keine Floskel“

Am 15. November hatten die drei kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) zur 1. Thüringer #r2g Kulturwerkstatt in den Landtag nach Erfurt eingeladen, um mit Kulturakteurinnen und -akteuren über Visionen und Grenzen eines Kulturgesetzes für Thüringen zu debattieren.

„Mit fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war die Resonanz überwältigend, was uns in die Lage versetzte, wirklich diskursiv und auch kontrovers ins Gespräch zu kommen und die Interessen der einzelnen Kulturbereiche breit mit in die Diskussion aufzunehmen“, resümierte Katja Mitteldorf nach der etwa siebenstündigen Veranstaltung.

„Wir als Initiatorinnen haben uns auch besonders über die Bereitschaft von Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, gefreut, unsere Veranstaltung durch ein Inputreferat zu untersetzen“, so die Abgeordnete weiter.  Zimmermann, der unter kulturpolitischen Akteurinnen und Akteuren seit Jahren hoch angesehen ist, ging in seinem Impulsreferat auf die bereits vorhandenen Beispiele von Kulturgesetzen in Nordrhein-Westfalen und auch in Sachsen ein und zeigte dabei auch die Grenzen in der praktischen Umsetzung auf: „Auch ein Kulturgesetz wird nicht plötzlich für mehr öffentliche Mittel sorgen und auch ein Kulturgesetz wird die Kulturpolitik nicht der Aufgabe entheben, das eine zu fördern und das andere nicht.“ Dennoch outete er sich als großer Befürworter eines Kulturgesetzes für Thüringen, denn es könne „Bedingungen zur Mittelvergabe beschreiben und es könnte auch Regelungen vorsehen, wie das Land die Kommunen in der Kulturförderung unterstützt“.

Gerade diese Aspekte diskutierte Olaf Zimmermann im Laufe der Veranstaltung mit Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff sehr lebhaft. Dabei ging es ebenso um die Tatsache, dass Kulturförderung als Begriff nicht ausschließlich etwas mit finanziellen Rahmenbedingungen zu tun hat, sondern auch weit darüber hinaus ein ideeller, ein identitätsstiftender Wirkungsmechanismus für eine Gesellschaft ist.

„Gerade da liegt übrigens als Gesetzgeber auch ein wenig die Krux und die Schwierigkeit in der politischen Debatte“, räumt Katja Mitteldorf ein. „Wir müssen natürlich immer abwägen, was wir aus den Diskussionen tatsächlich in einen Gesetzestext gießen können und was als gesamtgesellschaftliche Aufgabe per Gesetz eben nicht verordnet werden kann“, so die LINKE-Politi-kerin. Mit diesen und anderen Themengebieten rund um die Rechtstellung von Kultur, kulturelle Bildung, kulturelle Infrastruktur, Teilhabe und Partizipation sowie das Stadt-Land-Gefälle beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in intensiven Workshopdiskussionen. Die Thüringer #r2g Kulturwerkstatt ist der vorläufige Abschluss einer Themenreihe, welche  mit einer Zukunftswerkstatt in Sondershausen begann.

In der Zukunftswerkstatt destillierte Katja Mitteldorf mit Kulturschaffenden unterschiedlicher Genres Leitthemen für die inhaltliche Untersetzung des Gesetzesvorhabens heraus. Diese wurden dann in einem umfangreichen Online-Fragebogen vertiefend hinterfragt. Die Auswertung dieses Fragebogens wird nun ebenso in die Erarbeitung eines Eckpunktepapiers einfließen wie die Ergebnisse der vier Workshops der Kulturwerkstatt.

„Wir wollen Anfang des Jahres 2017 soweit sein, ein Eckpunktepapier erarbeitet und politisch bewertet zu haben, welches wir dann in die parlamentarische Debatte geben können“, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Katja Mitteldorf.

Für sie stehe fest, dass die Umsetzung des Koalitionsvertrages und die Stärkung der Thüringer Kulturlandschaft durch ein Kulturgesetz ein unabdingbarer Bestandteil einer rot-rot-grünen Koalition bleiben müsse.  

Dr. Regine Ahlert