Nr. 23/2016, Seite 6: EU-Abgeordnete der Linksfraktion in Erfurt

Im Thüringer Landtag u.a. zu Herausforderungen linker Regierungsbeteiligung diskutiert

Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) haben am 17. November im Plenarsaal des Thüringer Landtags auf einer erweiterten Fraktionsvorstandssitzung Erfahrungen und Herausforderungen linker Regierungsbeteiligungen und die Integration von Migranten beraten und diskutiert.

Nach der Eröffnung durch die Thüringer EU-Abgeordnete Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL, waren die Europaparlamentarier gespannt auf die Berichte zur ersten Regierungskoalition unter einem LINKEN Ministerpräsidenten in Deutschland.

„Wir setzen unsere Schwerpunkte auf Bildungsgerechtigkeit, spürbare Fortschritte in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, bei der öffentlichen Daseinsvorsorge und nicht zuletzt für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie“, hatte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, auf den rot-rot-grünen Fahrplan verwiesen.

Allerdings beschränke sich die DIE LINKE nicht aufs Regieren und eine kritische Bewegung dahinter sei sehr wichtig. Dabei gehe eine Dreier-Koalition nur auf Augenhöhe, hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow betont und auf die Anstrengungen der Landesregierung verwiesen, „damit dieses Land auch im Jahr 2020 noch handlungsfähig ist“.

Nach der Diskussionsrunde zum Umgang der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten mit Flucht, Migration und Asyl ging es bei der öffentliche Podiumsdiskussion am Abend gemeinsam mit spanischen und portugiesischen Europaabgeordneten um aktuelle Herausforderungen für die Linke in Spanien und Portugal. Am nächsten Tag besuchten die EU-Abgeordneten die Gedenkstätte Buchenwald und gedachten der Opfer des Nationalsozialismus. Anschließend fand eine Debatte mit Wissenschaftlern über das „Europäische Erbe Buchenwalds und den heutigen Kampf gegen die extreme Rechte“ statt.

Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament (deutsch: Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) besteht aus 52 Abgeordneten, aus 19 Delegationen und Unabhängigen aus 14 EU–Mitgliedstaaten. Gabi Zimmer ist seit 2012 Fraktionsvorsitzende.

Die größten Delegationen sind DIE LINKE aus Deutschland, Podemos und Izquierda Plural aus Spanien, die griechische SYRIZA und die irische Sinn Féin.