Nr. 23/2016, Seite 5: „Wir drücken uns nicht vor der Verantwortung“

Susanne Hennig-Wellsow zu den Ergebnissen der dimap-Umfrage zur Landtagswahl

Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die rot-rot-grüne Regierungskoalition auf 41 Prozent der Stimmen, das ergab die jüngste Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR, für die im Zeitraum vom 15. bis 19. November 1.000 Personen befragt wurden.

Bei der letzten dimap-Umfrage im Sommer hatte die Regierungskoalition 43 Prozent erhalten, bei der Landtagswahl 2014 waren es noch 46,3 Prozent. Die CDU blieb nach den Angaben mit 32 Prozent auf gleichbleibendem Niveau und die LINKE als zweitstärkste Kraft müsste mit 23 Prozent zwei Prozentpunkte abgeben. Die AfD wurde  mit 21 Prozent prognostiziert, zwei Punkte mehr, die SPD legte einen Punkt zu und erreichte 12 Prozent. Bei den Grünen wurde ein Rückgang von einem Prozentpunkt auf jetzt sechs Prozent angegeben. Die FDP wäre mit drei Prozent weit entfernt vom Einzug in den Landtag.

Interessant die Ergebnisse zur Frage nach der Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung. Immer noch 47 Prozent gaben an, „zufrieden“ (minus ein Prozentpunkt) zu sein, hinzu kommt ein weiteres Prozent, das „sehr zufrieden“ ist. Und es sind nur 26 Prozent, die es der CDU am ehesten zutrauen, die wichtigsten Probleme in Thüringen zu lösen.  

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, sagte: „DIE LINKE bleibt zweitstärkste politische Kraft in Thüringen und setzt sich damit auch deutlich von den Werten in den anderen Bundesländern ab. Das betrifft ebenfalls die Zufriedenheit der Menschen mit der rot-rot-grünen Landesregierung, die auch zur Halbzeit unserer Koalitionsarbeit und in Anbetracht massiver Herausforderungen überwiegt.“ Als einen „sehr Mut machenden Wert“ bezeichnete es die Politikerin, dass 31 Prozent der 18- bis 34-jährigen die LINKE wählen würden, damit wäre sie in dieser Altersgruppe Spitzenreiterin.

Mit glaubwürdiger Arbeit und überzeugenden Ergebnissen Unentschiedene und Nichtwähler zurückgewinnen

Die LINKE Landespolitikerin unterstrich mit Blick auf die Arbeit der rot-rot-grünen Regierungskoalition kurz vor der Halbzeit: „Wir befinden uns in einer intensiven Arbeitsphase und haben viele Aufgaben gleichzeitig zu lösen, um das Land zukunftsfest zu machen und die Arbeits- und Lebensbedingungen der Thüringerinnen und Thüringer weiter zu verbessern“.

Susanne Hennig-Wellsow verwies in diesem Zusammenhang auf die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, auf die Aufnahme und Integration der Menschen, die ins Land gekommen sind, oder auch auf die notwendigen Umstrukturierungen im Bildungsbereich und betonte: „Wir haben diese Herausforderungen angenommen und drücken uns nicht vor der Verantwortung.

Das bedeutet auch, Gegenwind auszuhalten und ein reines ‚Weiter so‘ nicht hinzunehmen.“
Bedenklich seien allerdings die Werte für die AfD, die zu wählen sich jeder Fünfte vorstellen könnte, aber gleichzeitig trauen ihr nur fünf Prozent der Befragten zu, die Probleme im Land lösen zu können. „Es gibt keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme“, sagte die Fraktionsvorsitzende und verurteilte entschieden populistische Parolen und rassistische Hetze, die immer wieder entlarvt werden müssten.

„Wir wollen mit glaubwürdiger Arbeit und überzeugenden Ergebnissen Unentschiedene und Nichtwähler für eine demokratische Politik zurückgewinnen und lassen uns darin nicht beirren. Umfragen sind keine Wahlen. Entscheidend ist die Landtagswahl 2019.“

Abschließend sei auch darauf hingewiesen, dass die Mehrheit der Thüringer mit der Flüchtlingspolitik im Land zufrieden ist. Auf die Frage „Wie gut haben die Landesregierung und die Verwaltung die aktuelle Flüchtlingssituation im Griff?“ antworteten 53 Prozent der Befragten mit „sehr gut“ bis „gut“. 38 Prozent meinten, dass die Behörden die Lage eher weniger beherrschten. Die Befürwortung der  Flüchtlingspolitik der Regierung ist unter Anhängern der Grünen am größten (72 Prozent), gefolgt von LINKEN (70 Prozent) und SPD (68 Prozent).