Nr. 22/2017, Seite 6: Mehr Austausch mit Russland notwendig

Auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) waren die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, sowie der Vorsitzende der „Deutsch Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen“ und frühere Oberbürgermeister von Suhl, Dr. Martin Kummer (CDU), vom 9. bis 12. November in Moskau.

Viele Gespräche und ein intensives politisches Programm waren für die Thüringer Gäste in der russischen Hauptstadt vorbereitet. Die LINKE-Politikerin hielt vor etwa 100 Studierenden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der MGOU einen Vortrag über die Funktionsweise des Thüringer Landesparlaments, den föderalen Aufbau der Bundesrepublik und Fragen aktueller Landespolitik. Martin Kummer legte  in einer Präsentation die Arbeit der Freundschaftsgesellschaft und die Bedeutung des Austausches von Politik und Zivilgesellschaft dar.

Wissenschaftler vom Lehrstuhl für Politologie und Recht, der Lehrstuhlleiter Wladimir G. Jegorov sowie Sergej N. Fedortschenko, hielten Fachvorträge zu Fragen der russischen Zivilgesellschaft. Mit dem Assistenten des stellvertretenden Vorsitzenden des Bildungs- und Wissenschaftsausschusses der Staatsduma, Nikolaew Michail Wasilevitsch, und dem Leiter der Arbeitsgruppe des Sachverständigenrats für die Zusammenarbeit, Aleksandr Sergejewitsch, nahmen auch Vertreter des russischen Parlaments an der Debatte und den Gesprächen teil. Im kleinen Kreis u.a. mit Studierenden der Sonderpädagogik fand eine Diskussion über Inklusion in der Bildung, Datenschutz und öffentliche Infrastruktur in Deutschland und Russland statt. Dabei wurde auch die Frage nach fachlicher Zusammenarbeit und möglichen Austauschprogrammen zwischen Thüringen und der Moskauer Hochschule aufgeworfen. Ein Besuch bei der Wahlkommission des Moskauer Gebietes und ein Gespräch mit deren Leiterin Irina A. Konovalova und Mitarbeitern über die Unterschiede in den Wahlsystemen schlossen sich an. Die Kommission bereitet die Durchführung der Präsidentschaftswahlen im März 2018 vor.

Der Russland-Experte Matin Kummer führte Susanne Hennig-Wellsow zu den Sehenswürdigkeiten der Stadt – vom Kreml über die Basilius-Kathedrale, die Duma und das Bolschoi-Theater. Selbstverständlich besuchte die kleine Thüringer Delegation auch das Ehrenmal des unbekannten Soldaten im Alexandergarten für die im 2. Weltkrieg gefallenen sowjetischen Soldaten.

Susanne Hennig-Wellsow: Sanktionen aufheben

Nach ihrer Rückkehr erklärte Susanne Hennig-Wellsow: „Wir brauchen mehr Austausch mit Russland und der russischen Gesellschaft. Besuche, direkte Kontakte und Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaft, Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik können positive Entwicklungen und ein besseres wechselseitiges Verständnis ermöglichen.“ Als einen Schritt zu einer verbesserten Zusammenarbeit versprach sie, die Landesregierung zu bitten, der Kooperation mit der russischen Gesellschaft künftig einen höheren Stellenwert einzuräumen. Martin Kummer wiederholte die Forderung seiner Freundschaftsgesellschaft nach einer formalen Regionalpartnerschaft des Freistaates mit einer Region Russlands ähnlich den bereits bestehenden Partnerschaften mit Picardie (Frankreich), Malopolska (Polen), Ungarn oder Shaanxi (China).
Die Fraktions- und Landesvorsitzende sagte: „Gerade die ostdeutschen Bundesländer können durch ihre historischen Kontakte, ihre Erfahrungen, Geschichte und Sprachkenntnisse Brückenbauer zwischen West und Ost sein. Ein konstruktiver Dialog über Gemeinsamkeiten und Differenzen ist nötig. Die Sanktionen gegen Russland müssen aufgehoben werden, sie behindern Zusammenarbeit und Entwicklung.“ Sie verwies dazu auf den Beschluss des Thüringer Landtages vom März 2017, mit dem die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU ein Ende der Sanktionen gefordert hatten.