Nr. 22/2014, Seite 8: Ramelow: Aufarbeitung anhand von Fakten

Der Fraktionsvorsitzende antwortet auf einen Brief von Matthias Büchner

Vor einigen Tagen hatte sich Matthias Büchner, früherer Abgeordneter des Thüringer Landtags und ehemaliger Sprecher des NEUEN FORUMS, mit einem Schreiben an die Abgeordneten des Thüringer Landtags gewandt. Dabei ging es ihm um die Aufarbeitung der DDR-Geschichte, die bei der anstehenden Regierungsbildung von Bedeutung sein wird.
Bodo Ramelow hat Matthias Büchner jetzt mit einem Brief geantwortet, in dem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag darauf verweist, dass seine Partei in den vergangenen 25 Jahren bereits wichtige Schritte zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts unternommen hat.

Bruch mit dem Stalinismus

Konkret benennt Bodo Ramelow den unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus im Dezember 1989, das Bekenntnis zur Schuld und die Bitte um Versöhnung gegenüber Gläubigen, denen in der DDR Unrecht widerfahren ist und den mehrfach dokumentierten Verzicht der PDS auf sämtliche Vermögenswerte der SED inklusive einer Übereinkunft über eine Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung.
Bodo Ramelow erklärt dazu: „Ich möchte das Schreiben des von mir hoch geschätzten Matthias Büchner zum Anlass nehmen, um auf einige Fakten hinzuweisen, die derzeit häufig bewusst oder unbewusst bestritten werden. Der Diskurs zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte muss fortgeführt werden und er kann auch kontrovers fortgeführt werden.

„Beitrag zur Versachlichung“

Er sollte allerdings Fakten zur Grundlage haben und keine – leider häufig politisch bewusst benutzten – Unwahrheiten. Indem ich den Briefwechsel zwischen Matthias Büchner und mir transparent mache, möchte ich zur Versachlichung des Diskurses beitragen“, so Ramelow.
Folgende Unterlagen sind auf der Internetseite von Bodo Ramelow (www.bodo-ramelow.de) dokumentiert:

• „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!“ Rede von Michael Schumann auf dem Außerordentlichen Parteitag der SED in Berlin am 16. Dezember 1989
• „Positionen der PDS zu Gläubigen, Religionen, Kirchen und Religionsgemeinschaften“, Erklärung des Parteivorstandes der PDS vom 15. März 1990
• Vergleich zwischen PDS, Treuhandanstalt (BvS) und Unabhängiger Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (UKPV) zur endgültigen Regelung der Vermögensfragen vor dem Berliner Oberverwaltungsgericht vom 18. Juli 1995
• Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (UKPV) vom 5. Juli 2006.

Alle genannten Dokumente sind auch auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag abrufbar (www.die-linke-thl.de).