Nr. 22/2014, Seite 6: Wohnungsunternehmen müssen gestärkt werden

Linksfraktion im Dialog mit dem Verband der Thüringer Wohnungswirtschaft

Die Wohnungsunternehmen in Thüringen spielen eine wichtige Rolle auf dem hiesigen Wohnungsmarkt. Im „vtw. Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e. V.“ haben sich derzeit 198 Mitgliedsunternehmen, darunter 106 Wohnungsgenossenschaften und 54 kommunale Wohnungsgesellschaften, zusammengeschlossen. Die Mitgliedsunternehmen bewirtschaften rund 270.000 Wohnungen. Fast ausschließlich handelt es sich mit 252.500 Wohnungen um den eigenen Bestand der Unternehmen. Nur rund 17.500 Wohnungen werden für Dritte, teils in der Wohneigentumsverwaltung, betreut. Nahezu jeder zweite Mieter in Thüringen wohnt somit in einer Wohnungsgenossenschaft oder Wohnungsgesellschaft.

Am 28. Oktober 2014 fand der wohnungspolitische Dialog zwischen dem Verband vtw und den neu gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtags statt. Es ging bei den Gesprächen, an welchen Abgeordnete der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Grüne und CDU teilnahmen, unter anderem um die aktuelle Leerstandsquote der Wohnungen und die Fluktuationsrate bei den Vermietungen. Schnell wurde klar, dass sich der vtw und die Vertreter des Thüringer Landtags einig sind, dass die Sicherung des bezahlbaren Wohnens nur gemeinsam geht. DIE LINKE unterstützt größtenteils die Forderungen des vtw und ist der Meinung, dass man bei einer zu erwartenden zweiten Leerstandswelle die Erfahrungen der ersten unbedingt nutzen sollte. Wohnungsbaugesellschaften müssen weiter gestärkt werden, um einem Abbau von Wohnungskapazitäten und der drohenden Privatisierung durch Verkauf entgegen zu wirken.

Förderprogramme anpassen

Ein ehrliches Auseinandersetzen mit den Kosten der Energiewende, die immer weiter steigende Nachfrage nach gemeinschaftlichem Wohnen sowie der Bedarf an Stellplätzen und Spielplätzen, die ein angenehmes Wohnen in Aussicht stellen, sind zu berücksichtigen. Förderprogramme müssen neu überdacht werden. Auch das Wechselverhältnis zwischen dem ländlichen Bereich und großen Städten muss dabei in Betracht gezogen werden. Das Programm der Dorferneuerung bedarf einer kompletten Neuausrichtung. Das Preisniveau bei  Wohnungen muss sich auch an den Bevölkerungsgruppen orientieren. DIE LINKE ist dafür, alles zu ermöglichen, was im Kostenrahmen liegt. Sie ist gegen eine Übertragung allgemeiner kommunaler Kosten auf die einzelnen Wohnungsunternehmen.

Ebenso wie die Sprecher von SPD, Grünen und CDU hält sie eine Senkung der Grunderwerbssteuer, die der vtw fordert, für schwierig. Gemeinsam mit den Partnern der Sondierungsgespräche für die mögliche rot-rot-grüne Landesregierung hat sich DIE LINKE für eine Mietpreisbremse ausgesprochen. Im Falle dieser Mietpreisbremse müsste ein Investor zwar eventuell mit weniger Rendite zufrieden sein, diesen Faktor müsse man allerdings in Kauf nehmen, da es zunächst gilt, bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Auch ist die Mietpreisbremse kein Muss, sondern vielmehr eine Möglichkeit, in eine sich stetig steigende Mietpreisspirale in einigen Wohnvierteln der betroffenen Städte dämpfend einzuwirken.

Anja Gebauer

(unsere Autorin absolviert ein Praktikum bei Frank Kuschel, MdL)