Nr. 21/2017, Seite 7: Maßnahmepaket Zukunftsinvestition

Im Rahmen der gegenwärtigen Beratungen zum Entwurf des Landesdoppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. „Es gehört zu unseren Kernanliegen, die Bildung und Betreuung in den Kitas und in den Schulen zu verbessern“, erklärte dazu der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf.

Gebührenfreies Kita-Jahr und besserer Betreuungsschlüssel

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik“, so der Landespolitiker weiter. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit. Ihnen steht so deutlich mehr Geld zur Verfügung. „Dies ist für uns LINKE zugleich auch der Einstieg in die komplette Beitragsfreiheit für die Betreuung in den Kindertagesstätten, da diese Bildungseinrichtungen sind.“
Gleichzeitig sorge Rot-Rot-Grün mit den geplanten Veränderungen im Haushaltsentwurf und der damit möglichen stufenweisen Absenkung des Betreuungsschlüssels für die Drei- bis Vierjährigen in den Kitas für deutliche Verbesserungen. „Während heute eine Erzieherin 16 Kinder betreut, soll sich künftig eine Erzieherin um höchstens 12 Kinder kümmern“, informiert der Abgeordnete. Dies werde dazu führen, dass Thüringen wieder im Spitzenfeld aller Bundesländer stehe, „zumal im Freistaat der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem 1. Lebensjahr besteht, während in den alten Bundesländern meist nur eine Halbtagsbetreuung abgesichert ist“.

Budgets für Schulen und 600 Lehrerstellen mehr

„Daneben legen wir ein Bildungspaket auf, um die Situation an den Schulen in Thüringen weiter zu verbessern. Dafür sollen in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 600 Lehrer mehr als geplant befristet eingestellt werden. Damit wird Rot-Rot-Grün bis 2019 insgesamt 3.750 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt haben“, sagte Torsten Wolf.
Zudem sollen die Schulen ab dem kommenden Schuljahr über ein Schulbudget verfügen, mit dem nach den örtlichen Möglichkeiten flexibel auch auf kurzfristige Erkrankungen von Lehrern reagiert werden kann. „Mit diesem Maßnahme-Paket setzen wir ein deutliches Zeichen: Bildung ist für Thüringen die Zukunftsinvestition Nummer eins.“ Die Verbesserungen im Schulbereich werden das Land in den Jahren 2018 und 2019 etwa 42 Millionen Euro kosten. Für die verbesserte Personalausstattung in den Thüringer Kindergärten werden in den kommenden zwei Jahren (Beginn 01.07.2018) zusätzlich noch einmal 29 Millionen Euro bereitgestellt. Für Rot-Rot-Grün haben Investitionen in Bildung und somit in Zukunft einen besonderen Stellenwert“, unterstrich der Abgeordnete.

Mit Blick auf die kürzlich erschienene Bertelsmann-Studie  „Gute Ganztagsschule für alle“ verwies Torsten Wolf auf bereits Erreichtes und die erfreuliche Tatsache,  dass Thüringen hier einen führenden Platz einnimmt. Im Schuljahr 2015/16 lernten 51,5 Prozent aller Schüler in ganztägigen Bildungsangeboten. Lediglich in Hamburg, Sachsen und Berlin sind sie umfangreicher.

Ein gesamtgesellschaftlicher Kraftakt ist notwendig

Die höchste Ganztagsquote haben mit 85,3 Prozent die Grundschulen. Thüringen bietet mit den offenen Formen, abgedeckt durch staatliche Erzieherinnen, die Möglichkeit der Rhythmisierung des Schultages, eine deutschlandweite Besonderheit.

„Dieser Erfolgsweg wird mit den freiwilligen Angeboten an den weiterführenden Schulen fortgeführt. Zu Recht weisen die Autoren der Bertelsmannstudie darauf hin, dass die Kosten für zusätzliche Ganztagsangebote nur in einem gesamtgesellschaftlichen Kraftakt, also mit Bundesmitteln, bewältigt werden können. In den Koalitionsverhandlungen im Bund muss daher nicht nur die Abschaffung des Kooperationsverbotes an erster Stelle stehen, sondern auch die Mitfinanzierung von Ganztagsangeboten und Schulsozialarbeit“, betonte Torsten Wolf.