Nr. 21/2014, Seite 8: Transparenz und umfassende Information

NACHGEFRAGT bei Karola Stange, Erfurter Landtagsabgeordnete der LINKEN

Das, was die Landtagsabgeordneten der LINKEN auf ihren Internetseiten schon länger tun, ist jetzt Pflicht für alle neu gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtags, sie müssen innerhalb der nächsten drei Monate ihre Nebeneinkünfte veröffentlichen – im Handbuch des Landtags und auf der Internetseite des Parlaments.

Zum Thema Nebeneinkünfte (siehe auch nebenstehende Erklärung von André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion) hatte sich die Thüringen-Redaktion der BILD-Zeitung an die Pressestelle der Linksfraktion gewandt, die auf die umfassenden Informationen der Abgeordneten der Linksfraktion im Internet verwies. Die Zeitung griff als Beispiel für die LINKE die Abgeordnete Karola Stange heraus.

Was dann am 14. Oktober in der BILD stand, hat nicht nur Dich verärgert. Warum?

Ich finde es mit Blick auf das Thema demokratische Transparenz und umfassende öffentliche Information über die Arbeit von Abgeordneten sehr wichtig, dass auch Medien sich an der Schaffung dieser Transparenz beteiligen. Genauso wichtig ist aber auch eine ausgewogene Berichterstattung, gerade beim Thema Nebeneinkünfte und den Umgang damit.

Denn es ist ja schon so, dass es für das Gesamtbild und die Bewertung des Verhaltens der jeweiligen Abgeordneten durchaus einen Unterschied macht, ob sie die Nebeneinkünfte z.B. aus Aufwandsentschädigungen für Stadtrats- oder Kreistagsmitglieder komplett für sich behalten oder in erheblichen Teilen an gemeinnützige Projekte und Organisationen zur Unterstützung ihrer sozialen oder kulturellen Arbeit weitergeben.

Wie war es jetzt im konkreten Fall, was hat die Zeitung daraus gemacht?

Unter der Überschrift „Das verdienen unsere Abgeordneten nebenbei“ wurde nur die Einnahmeseite betrachtet – und das, obwohl Journalisten und jeder Interessierte im Internet eine detaillierte Aufschlüsselung zum weiteren Umgang mit den Nebeneinkünften sowie ausführliche Daten zur Ausgabenseite findet. Ich will das jetzt hier nicht alles aufschlüsseln, jeder kann sich über die Internetseite der Linksfraktion (www.die-linke-thl.de) informieren.

Damit wurde zudem in Abweichung  der Anfrage der Redaktion ein offensichtlich ursprünglich geplanter Teil des Artikels nicht realisiert und ein Eindruck erzeugt, den ich wirklich für fatal halte. Aber das war wohl wahrscheinlich so beabsichtigt. Ich für meinen Teil nenne so etwas tendenziös. Denn gerade wir LINKEN Landtagsabgeordneten haben sowohl mit der Alternative 54 und ihrer umfangreichen Spenden-Tätigkeit seit nunmehr schon 1995 und bisher 964.000 Euro als auch mit weiteren persönlichen und vielfältigen Unterstützungen vor allem für soziale Initiativen in Thüringen immer wieder große Resonanz erfahren.