Nr. 21/2012, Seite 8: Resozialisierung muss nachgebessert werden

Strafvollzugskommission des Landtags informierte sich in JVA Tonna

Hauptsächliches Ziel des Strafvollzugs - so im Strafvollzugsrecht festgeschrieben – ist die dauerhafte Resozialisierung von Straftätern nach der Haft, d.h. deren Wiedereingliederung in Gesellschaft und Alltag. Gefangene sollen nach der Haftentlassung auf Dauer ein selbstverantwortliches und selbstbestimmtes Leben ohne Straftaten führen.

Diese Resozialisierung ist der wirksamste Schutz vor (erneuten) Straftaten. Dazu müssen – so die Position der LINKE-Fraktion – vom ersten Tag der Haft an in den Justizvollzugsanstalten (JVAen) entsprechende Maßnahmen stattfinden. Das ist offensichtlich in den Thüringer JVAen noch nicht so umgesetzt, wie es eigentlich notwendig ist. Das wurde aktuell an zwei Protestaktionen in der JVA Tonna deutlich, bei denen Gefangene in den Hungerstreik traten.

In der öffentlichen Darstellung wurde darauf abgehoben, dass es um Klagen über die Ausgestaltung der Nutzungsmöglichkeiten von Telefon und Medien gehe. Berichtet wurde auch von Kritik der Gefangenen hinsichtlich der medizinischen und therapeutischen Versorgung und der Situation bei den Resozialisierungsmaßnahmen. Die LINKE-Fraktion mit ihrer justizpolitischen Sprecherin, Sabine Berninger,  verweist darauf, dass hier über den Einzelfall hinaus grundsätzliche Probleme deutlich werden, die schnellstens gelöst werden müssen – nicht nur für die JVA Tonna.

Daher hat die LINKE-Fraktion den Justizausschuss mit einem entsprechenden Antrag befasst und in die Strafvollzugskommission einen umfangreichen Fragenkatalog an Landesregierung und JVAen eingebracht. Schon vor den Protestaktionen waren Schwierigkeiten bei der medizinischen Versorgung (z.B. unbesetzte Stellen) und bei der Resozialisierung (z.B. zu wenige Plätze zur Teilnahme, Engpässe bei qualifiziertem Personal, lange Wartezeiten z.B. zur Schuldnerberatung) von Betroffenen und in Landtagsgremien benannt worden. In dieses Bild passt, dass beim Besuch der Strafvollzugskommission am 8. Oktober in Tonna ca. 50 Gefangene sich wegen Aufnahme von Petitionen gemeldet haben.

Dem Antrag der LINKE-Fraktion, die Besuchsergebnisse aus der JVATonna in einer Sondersitzung sehr zeitnah auszuwerten, hat die Strafvollzugskommission zugestimmt. Den LINKE-Antrag, die sich inhaltlich überschneidende Diskussion in der Kommission und im Justizausschuss durch eine gemeinsame Sitzung der Gremien zusammenzuführen, hat die Mehrheit im Justizausschuss allerdings abgelehnt. Die Auswertung der Problemsituation in den Thüringer JVAen ist nach Ansicht der LINKEN auch mit Blick auf die anstehende Beratung eines neuen Thüringer Strafvollzugsgesetzes wichtig.

Sandra Steck