Nr. 20/2015, Seite 10: Planungssicherheit für Sport und Wohlfahrt

Parlamentsreport

Die rot-rot-grüne Koalition hat am 1. Oktober im Landtag mit ihrem Antrag zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes die Weichen für eine solide Finanzierung des Landessportbunds Thüringen e.V. sowie der LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. gestellt. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es:

Birgit Pelke, Sprecherin für Sport und Soziales der Thüringer SPD-Fraktion, erklärte: „Der Thüringer Sport und die in der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Sozialverbände tragen maßgeblich zum sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land bei. Sie leisten Großartiges. Das verdient unsere Anerkennung und unsere Unterstützung. Deshalb haben wir heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes in den Landtag eingebracht, mit dem wir die Arbeit der Verbände auch zukünftig auf einen stabilen finanziellen Sockel stellen wollen.“

Knut Korschewsky, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, in der gemeinsamen Presseerklärung: „Die Verbände brauchen für einen gewachsenen Aufgabenbereich finanzielle Planungssicherheit. Nach dem Gesetzentwurf soll die Mindestbeteiligung für den Landessportbund um 770.000 Euro auf 9,58 Millionen Euro und für die LIGA der freien Wohlfahrtspflege um 430.000 Euro auf 5,35 Millionen Euro angehoben werden. Gleichzeitig soll die zeitliche Begrenzung der Mindestbetragsregelung aufgehoben werden. Der Antrag wird im Haushalts- und Finanzausschuss diskutiert und die betroffenen Verbände angehört. Die Entscheidung dazu wollen wir möglichst noch in diesem Jahr im Einvernehmen mit allen Parteien des Landtages treffen.“

„Mit der Regelung sollen zusätzliche Mittel auch an der Basis bei den Sportlerinnen und Sportlern ankommen. Uns geht es darum, die Spiel- und Sportstätten in ihrem Bestand zu sichern und den Breitensport mit Sport für Kinder und Jugendliche sowie spezielle Angebote in der Flüchtlingsarbeit auszubauen. Wir brauchen immer häufiger niedrigschwellige Angebote, mit denen wir die Spiel-, Sport- und Bewegungsbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Breite ansprechen. Mit dem heute vorgelegten Antrag kommt die Koalition diesem Ziel einen großen Schritt näher“, erklärte der Sportpolitiker Robert Kobelt von der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Sprecher der Koalitionsfraktionen verweisen schließlich darauf, dass von der Erhöhung der Mittel für den LSB auch die allgemeine Verbandsarbeit profitiere, wenn Sportvereine, Stadt- und Kreissportbünde mit mehr finanziellen Mitteln ausgestattet würden. Gleichzeitig eröffnet der Gesetzentwurf die Möglichkeit, tarifliche Anpassungen der hauptamtlich Beschäftigten Trainerinnen und Trainer sowie der Beschäftigten des LSB vorzunehmen. Diese waren seit 10 Jahren eingefroren.                      

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