Nr. 20/2013, Seite 4: „Thüringer Chaostage“

„Thüringer Chaostage“

„Zurück in die Zukunft“, so lautet der Titel einer erfolgreichen Science Fiction-Reihe. Die Regierungsumbildung, die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) vorgenommen hat, folgt offenbar einem ähnlichen Motto. Die Erfolgsaussichten sind indes höchst unsicher.

Während sich die CDU siegestrunken im Erfolg bei der Bundestagswahl sonnt, kracht es im Freistaat in den Kulissen. Lieberknecht hat Staatskanzleiministerin Marion Walsmann entlassen. In den Medien ist von „Illoyalität“ die Rede, was Walsmann zurückweist. Als „Thüringer Chaostage“ bezeichnet der Sender N-TV das Geschehen – wenig schmeichelhaft für die CDU.

Die konkreten Personalien tun ein Übriges. Die CDU-Landtagsfraktion wurde nicht bedacht – deutliches Zeichen für die Konflikte, die zwischen den Abgeordneten und der Regierungschefin bestehen. Und was immer Lieberknecht vorschwebt, die jüngst berufenen Funktionäre wirken wie das letzte Aufgebot der CDU. Erneuerung sieht anders aus.

Jürgen Gnauck, neuer Staatskanzleiminister und von Lieberknecht als „Macher“ angepriesen, ist sichtbar ein Mann von gestern. Er war bereits im selben Amt tätig – unter Lieberknechts Vor-Vorgänger Berhard Vogel. Schon seit 2003 hat Gnauck nichts mehr mit der engeren Landespolitik zu tun.

Geradezu desaströs wirkt die zweite Personalentscheidung. Hildigund Neubert wird Staatssekretärin für Europafragen. Ihre letzte Amtszeit als Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen endet bald, die jetzige Berufung riecht nach einem klassischen Versorgungsposten.

Von Fehltritt zu Fehltritt

Gemessen an Gnauck ist Neubert sogar vorgestrig. Die „Ex-Bürgerrechtlerin“ hat zu aktuellen Geheimdienstskandalen wie dem Versagen angesichts der Morde der Neonazi-Terrorgruppe NSU oder der Überwachung des Internets durch die NSA geschwiegen. Sagenhaftes Thüringen: hier kann man mit einem Gesangsstudium Staatssekretärin für Europafragen werden! Sie wolle „Begeisterung verbreiten“, hat Neubert angekündigt. Bisher tat sie jahrelang das Gegenteil, mit einem Agieren, das die Grenze des quasi Polit-Autistischen nicht selten überschritt.

Verantwortlich ist Lieberknecht, die derzeit von Fehltritt zu Fehltritt stolpert. Sie gerät zunehmend auch in der CDU, deren Landesvorsitzende sie noch ist, unter Druck.

Walsmann bleibt Abgeordnete, sie wurde zudem für die Wahl 2014  als Direktkandidatin in Erfurt aufgestellt. Lieberknecht muss den einen oder anderen Befreiungsschlag versuchen und bringt eigene Parteigänger in Stellung: der Junge Union-Landesvorsitzende Stefan Gruhner, im Hauptberuf persönlicher Mitarbeiter von Lieberknecht in der Staatskanzlei, wurde als Direktkandidat im Saale-Orla-Kreis installiert, gegen den bisherigen Abgeordneten Siegfried Wetzel. Dass die tief zerstrittene CDU ihre ehrgeizigen Ziele bei der nächsten Landtagswahl nur annähernd erreichen kann, darf bezweifelt werden. Ob die Spitzenkandidatin dann Lieberknecht heißt, muss sich ohnehin zeigen.

Stefan Wogawa