Nr. 2/2017, Seite 7: Kreisgebietsreform im Fokus des Faktenchecks

Mit der „Fraktion vor Ort“ in Saalfeld - Fusion mit Weimar oder großer Saale-Kreis

Mehr als 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, kommunale Mandatsträger und ehrenamtlich Aktive, hatten das Diskussionsangebot der LINKE-Landtagsfraktion zur geplanten Thüringer Gebietsreform im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ in Saalfeld angenommen und kamen in das Lokal „K*Star“ der Kreisstadt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Sie erlebten einen langen und faktenreichen Abend mit zahlreichen Informationen zu dem zentralen Reformvorhaben der rot-rot-grünen Regierungskoalition.

Die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow eröffnete die Veranstaltung und rief zu Meinungsaustausch und Diskussion auf, die im Verlaufe des Abends immer konkreter wurde. Insbesondere die Abwägung zwischen den vorgeschlagenen Möglichkeiten innerhalb der Kreisgebietsreform spielten eine Rolle. Großartig zur Diskussion motivieren musste die LINKE Wahlkreisabgeordnete Katharina König, die den Abend moderierte, nicht. Auf der einen Seite standen die Befürworter des Vorschlages des Innenministeriums, wonach die Fusion mit der kreisfreien Stadt Weimar und dem Landkreis Weimarer Land vorgesehen ist.

Eine bessere Entwicklung hinsichtlich der Einwohnerzahl und eine bessere Anbindung an die zentrale Achse der Städte Gera, Jena, Weimar und Erfurt werden bei diesem Entwurf erwartet.  Auf der anderen Seite standen gute Argumente für den Vorschlag der Wirtschaftskammern, einen großen Saalekreis mit dem Saale-Orla-Kreis zu bilden, da hier schon gewachsene Beziehungen zwischen gemeinsamen Zweckverbänden und auch der touristische Bezug über das Thüringer Meer bestehen. Dass bei diesem Konstrukt auch der Saale-Holzland-Kreis hinzukommen müsste, wurde rege diskutiert. Insbesondere stand die Frage, warum hier keine gemeinsame Lösung mit der Stadt Jena möglich ist.
Die Abgeordneten Susanne Hennig-Wellsow, Katharina König und Frank Kuschel beantworteten alle aufgeworfenen Fragen sehr intensiv.

Der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, rief die Gemeinden auf, freiwillige Zusammenschlüsse nicht nur öffentlich zu diskutieren, sondern dazu Beschlüsse in den Räten zu fassen und diese entsprechend den Vorschriften einzureichen.

Die nächsten „Fraktion vor Ort“-Diskussionsveranstaltungen werden im Februar in Apolda und im März in Mühlhausen stattfinden.

Markus Gleichmann