Nr. 2/2016, Seite 8: Besonders schutzbedürftig

Gleichstellungsausschuss zur Situation weiblicher Flüchtlinge in der Erstaufnahme

„Die Situation weiblicher Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen ist ein wichtiges Thema. Mit einem Erfahrungsaustausch und dem Bündeln der Probleme, Forderungen aber auch konkreter Lösungsansätze hat sich der Gleichstellungausschuss des Landtages mehrfach befasst“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses.

Der Ausschuss hatte sich im Dezember Expertinnen zu einer Mündlichen Anhörung eingeladen. In seiner Sitzung am 20. Januar fand die Auswertung statt. Die fünfzehn Anzuhörenden (frauenspezifische Vereine) hatten berichtet bzw. in schriftlichen Stellungnahmen mitgeteilt, dass geflüchtete Frauen und Mädchen in den Erstaufnahmeeinrichtungen besonderen Schutz und Unterstützung benötigen, da sie oftmals traumatisiert sind durch sexuelle Übergriffe und Gewalttaten in ihren Herkunftsländern oder während der Flucht. Zumeist sind weibliche Flüchtlinge in den Einrichtungen zahlenmäßig in der Minderheit. Bislang gibt es keine repräsentativen Erhebungen zu den Gewalterfahrungen geflüchteter Frauen und Mädchen in Deutschland. Dennoch sind Erstaufnahmeeinrichtungen  aufgrund ihrer strukturellen Anlage für sie besonders unsichere Lebensräume. Entsprechend müssen die Rahmenbedingungen ergänzt werden, die künftig einen guten Aufenthalt sicherstellen. Insbesondere der kritische persönliche Bericht von Yara Mayasa, einer geflüchteten Frau aus Syrien, über die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung hatte deutlich gemacht, vor welchen Herausforderungen das Land steht.

Karola Stange: „Vieles ist in Gang gebracht, anderes wird momentan geprüft“

„Die Stellungnahmen und die Auswertung haben ergeben, dass die Frauen und Mädchen mehr Informationen über ihre Rechte, über das Asylverfahren, Ansprechstellen für ihre Probleme oder Gewaltschutzkonzepte in den Einrichtungen bekommen müssen. Sie brauchen dringend mehr Platz, Privatsphäre, bessere (getrennte, abschließbare) sanitäre Einrichtungen, abschließbare Zimmer, kürzere Wege von der Schlafstelle zur Toilette. Aber auch die Sensibilisierung und Information der in den Erstaufnahmeeinrichtungen Beschäftigten zur Situation und dem besonderen Bedarf geflüchteter Frauen und Mädchen sind wichtig, genauso wie die Erfassung der schutzbedürftigen Menschen bereits in den Erstaufnahmestellen“, unterstrich  Karola Stange. Bei der Auswertung der Anhörung wurde durch die Berichte von Sozialministerin Heike Werner, der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Katrin Christ-Eisenwinder und der Migrationsbeauftragten Miriam Kruppa sowie von Vertretern des Innen- und des Migrationsministeriums deutlich, dass die wichtigsten Anregungen und Forderungen der Befragten schon teilweise in der Umsetzung sind. So wurde beispielsweise berichtet, dass die psychosoziale Beratung und Begleitung begonnen und sich die Informationslage in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbessert hat, es stehe mehr weibliches Begleitpersonal z.B. für den Gang zu Sanitäreinrichtungen zur Verfügung.

„Vieles ist voran gebracht, anderes wird momentan geprüft, wie die Anpassung der Gemeinschaftsunterkunftsverordnung oder die Befragungen weiblicher Flüchtlinge zur weiteren Bedarfsermittlung. Mit der Gründung einer Arbeitsgruppe von Abgeordneten, Vertretern der Ministerien, des Thüringer Landesverwaltungsamtes sowie den beiden Landesbeauftragten zur Erarbeitung von Handlungsempfehlungen sind wir auf dem richtigen Weg. Wir stehen am Anfang eines Prozesses, der auch durch die LINKE-Landtagsfraktion weiter begleitet wird“, so Karola Stange abschließend.

Cordula Eger