Nr. 2/2016, Seite 5: AfD in Thüringen auf weiterem Rechtstrend

Offene Kooperation zwischen AfD-Jugendorganisation und NPD in Nordthüringen

Wie Katharina König, die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, berichtete, ist seit einiger Zeit zu beobachten, dass die „Junge Alternative“ (JA), die Jugendorganisation der „Alternative für Deutschland“ (AfD), in Teilen noch radikaler auftritt als die Mutterpartei.

Erst kürzlich habe die JA Thüringen dies bei Facebook mit dem Foto einer Schusswaffe und einem Aufruf, der als Interpretation zur Selbstjustiz aufgefasst werden musste, erneut unter Beweis gestellt.

„In Nordthüringen ist seit mehreren Wochen ein weiterer Schulterschluss sichtbar, die AfD-Jugendorganisation kooperiert offen mit der NPD, ein JA-Funktionär organisiert gemeinsame Veranstaltungen mit einem NPD-Stadtrat aus dem Eichsfeld“, so Katharina König weiter.

Arbeitsteilige Organisation und Versammlungsanmeldungen

So habe am 17. Januar, wie schon seit mehreren Wochen zuvor erneut eine gemeinsame Kundgebungsreihe an der nordthüringisch-südniedersächsischen Landesgrenze stattgefunden. Unter dem Motto „Ein Licht für Deutschland“ war es an drei Sonntagen an jeweils drei Orten zu Treffen von Mitgliedern der AfD mit Neonazis und Hooligans zu gemeinsamen Mahnwachen gekommen. Am 17. Januar hatte man sich in Northeim, Duderstadt und Heiligenstadt versammelt. „Anders als in Erfurt, wo regelmäßig Neonazis als Teilnehmer von AfD-Demos auftreten, gibt es in Nordthüringen eine gemeinsame arbeitsteilige Organisation derartiger Veranstaltungen durch AfD- und NPD-Funktionäre, was sich auch in abgestimmten Versammlungsanmeldungen ausdrückt“, erläuterte die Abgeordnete der Linksfraktion.

Thorsten Heise war auch bei der „Mahnwache“ in Heiligenstadt

Katharina König wies weiter darauf hin, dass der maßgebliche Organisator eines so genannten „Freundeskreises Thüringen-Niedersachsen“ der AfD-Funktionär Lars S. ist, der in Göttingen die AfD-Jugendorganisation JA anführt. Nach Informationen der LINKEN im Thüringer Landtag ist S. regelmäßiger Anmelder der Mahnwachen u.a. in Duderstadt.

Die Mahnwachen in anderen Städten wurden offenbar auch von bekannten Neonazis angemeldet, wie am 17. Januar durch den NPD-Funktionär Matthias F. die Veranstaltung in Heiligenstadt. Er sitzt für die NPD im Stadtrat in Heiligenstadt  und ist seit über zehn Jahren auch Mitglied im NPD-Kreisverband Eichsfeld, wo er auch als Stellvertreter des Vorsitzenden Thorsten Heise fungiert. Die Veranstaltungen wurden stets gemeinsam beworben. Seit November wurden aus den Reihen von  Gegendemonstranten wiederholt von gewalttätigen Übergriffen von Teilnehmern der „Ein Licht für Deutschland“-Kundgebungen im Eichsfeld berichtet. Wie Beobachter feststellten, war auch NPD-Funktionär Thorsten Heise am 17. Januar persönlich Teilnehmer der Kundgebung in Heiligenstadt.

Mit rassistischen Positionen auf Stimmenfang

„Über die Verbindung von Björn Höcke zu Heise wurde schon mehrfach berichtet, bisher hatte sich die AfD bemüht, diese Verbindung herunterzuspielen. Dass Teile der AfD-Jugendorganisation nun offen gemeinsame Sache mit Thüringer NPD-Funktionären machen, bestätigt den weiteren Rechtstrend der Partei“, unterstrich Katharina König.

Am 20. Januar demonstrierte die „Junge Alternative“ auch wieder gemeinsam mit der der AfD in Jena. Mit dabei die Thüringer JA-Vorsitzende und Mitglied der AfD-Landtagsfraktion Wiebke Muhsal, der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke und der Brandenburger AfD-Chef Alexander Gauland. Wie in Erfurt und an anderen Stellen unterstützte die Linksfraktion die Proteste gegen den Aufmarsch. „Wenn die AfD mit rassistischen Positionen auf Stimmenfang geht und gemeinsame Sache mit Neonazis macht, muss ihr die rote Karte gezeigt werden“, so die Abgeordnete.