Nr. 19/2016, Seite 7: Die Vielfalt gestalten

Auf Seniorenkonferenz u.a. Novellierung des Seniorenmitwirkungsgesetzes beraten

Die Vielfalt gestalten! Unter diesem Motto fand am 8. September die Seniorenkonferenz der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag statt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie angesichts der demografischen und sozialen Veränderungen in Thüringen Teilhabe, Selbst- und Mitverantwortung für alle gewährleistet werden können.

Darauf eingehend hob Ines Feierabend (LINKE), Staatssekretärin im Sozialministerium, eine neue Herangehensweise der rot-rot-grünen Landesregierung bei der Überarbeitung des Seniorenmitwirkungsgesetzes hervor. „Das Seniorenmitwirkungsgesetz war auch bislang schon eine gute Grundlage für die Mitbestimmung älterer Menschen in Thüringen. Allerdings wurde von Seniorinnen und Senioren immer wieder kritisch angemerkt, dass sie beim Zustandekommen des Gesetzes im Jahr 2011 selbst zu wenig beteiligt wurden. Deshalb beziehen wir jetzt die Seniorinnen und Senioren von Anfang an in die Überprüfung und Novellierung des Gesetzes ein.“ So werde in diesem Jahr mit der Evaluierung des bestehenden Seniorenmitwirkungsgesetzes begonnen und das Ministerium wird diese in Abstimmung mit dem Landesseniorenrat Thüringen gestalten.

Dazu habe der Landesseniorenrat Thüringen, so dessen Vorsitzende Hannelore Hauschild, Evaluierungsschwerpunkte entwickelt. Ines Feierabend betonte zudem, dass die Gespräche über ein novelliertes Gesetz auch mit dem Ziel geführt würden, Seniorenbeauftragte und -beiräte in die Arbeit der Kommunen und des Landes Thüringen stärker einzubeziehen.

Aus Sicht von Teilnehmern sei es zum Beispiel problematisch gewesen, dass Zuarbeiten zwar erbeten, deren Berücksichtigung aber nicht hinterfragt bzw. eingefordert werden sollte. Diese Vorgehensweise habe in der Vergangenheit Unverständnis hervorgerufen. Redner und Rednerinnen forderten, mit ihrer Arbeit und ihren Vorschlägen ernster genommen zu werden. Claudia Michelfeit, stellvertretende Leiterin der Stabsstelle Strategische Sozialplanung im Sozialministerium, verdeutlichte  die Zusammenhänge zwischen den demografischen Veränderungen im Land, der Notwendigkeit, die Teilhabemöglichkeiten der älteren Generation weiter zu entwickeln sowie den sich daraus ergebenden Aufgaben für die Kreise und Städte.

Hatte Thüringen 2010 noch 2,2 Mio. Einwohner, so gehe man gegenwärtig davon aus, dass 2030 nur noch etwa 1,8 Mio. Einwohner im Land leben. Zudem sei es so, dass die Zahl der Einwohner ab 65 Jahre um 160.000 Personen auf insgesamt 652.000 Personen anwachse. Deshalb müssten Kommunen und auch das Land folgende Herausforderungen berücksichtigen: die Vielfalt des Alters und der Lebenslagen im Alter,  die zunehmende Hochaltrigkeit, die Feminisierung und die Singularisierung der RentnerInnen-Generation, die Verjüngung des Alters, d.h. die Zunahme der Zahl derjenigen, die vor Erreichen des Rentenalters aus dem Berufsleben ausscheiden.

Im Konkreten bedeutet dies zum Beispiel für eine Stadt wie Gera: die Entwicklung und Förderung inklusiver Sozialräume,  die Entwicklung kommunaler Integrationskonzepte, die Aktivierung und Vernetzung lokaler Akteure, die Förderung einer abgestimmten Bildungs-, Gesundheits- und Sozialpolitik und eine effektive und transparente Steuerung der Sozialleistungen.

Über ihr Herangehen an die Seniorenarbeit in Treptow/Köpenick berichtete die Vorsitzende der Landesseniorenvertretung Berlin, Dr. Johanna Hambach. So habe man ein Demografie-Konzept für den Stadtteil erarbeitet und sehe den Arbeitsschwerpunkt in der Ausgestaltung der sozialen Infrastruktur. Außerdem sei es gelungen, im Landesgesetz die Informationspflicht vor Entscheidungen zu verankern und die Seniorenvertretung könne auch direkt Anträge an die BVV stellen.

Margit Jung, Vizepräsidentin des Landtages und seniorenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, hob die kontinuierliche Besetzung des Seniorenthemas durch die Fraktion hervor.  Ausgehend von einem eigenen Entwurf für ein Seniorenmitbestimmungsgesetz 2010/11 wurden in den Folgejahren immer wieder Beratungen und Konferenzen durchgeführt. Sie forderte, Familienpolitik als Kernpunkt auch der Herangehensweise in der Seniorenpolitik zu betrachten und die generationenübergreifenden Aspekte weiter zu entwickeln. Der Grad der Verbindlichkeit in der Arbeit der Seniorenbeiräte und der Seniorenbeauftragten müsse erhöht werden und die Frage der Mitbestimmung als einer zentralen Forderung unserer Partei weitere Aufmerksamkeit zukommen. Gebraucht werde Verständnis für Seniorinnen und Senioren in der Gesellschaft und dazu müsse auch die Partei ihren Beitrag leisten.              

Ute Hausold