Nr. 19/2012, Seite 5: Umbau der Thüringer Energiewirtschaft

Linksfraktion fordert von Landesregierung eine integrierte Planung für die Energiewende

Anforderungen an die Landesregierung zur integrierten Planung und Unterstützung der Energiewende – 537 Tage nach der Regierungserklärung der Thüringer Ministerpräsidentin – hatte die Linksfraktion in einer Pressekonferenz am 11. September in Erfurt deutlich gemacht und eine erneute Regierungserklärung verlangt (s. untenstehenden Beitrag).

Gemeinsam mit der LINKEN Landrätin des Ilmkreises, Petra Enders, dem energiepolitischen Sprecher der Fraktion und Bürgermeister der Solarkommune Viernau, Manfred Hellmann, sowie dem Landtagsabgeordneten Ralf Kalich, Bürgermeister von Blankenstein und Haushaltspolitiker der Linksfraktion, forderte Bodo Ramelow u.a. den Auf- und Ausbau einer Landesenergiegesellschaft. „Wohin soll die Energiewende in Thüringen gehen? Uns fehlen die Antworten der Landesregierung“, so der Fraktionsvorsitzende.

Er verwies auf das Chaos in der Bundesregierung, „wo sich die Ministerien wechselseitig die Beine stellen“. Und auch in Thüringen sei dies nicht anders - „aber eine ungeordnete Energielandschaft hilft uns nicht weiter“. Ebensowenig, wenn „eine regenerative Energie gegen die andere ausgespielt wird“. Notwendig sei eine „integrierte Planung zum Umbau der Thüringer Energiewirtschaft - regional, dezentral und regnerativ“. Es müsse geprüft werden, inwiefern „jede Region, jede Gemeinde, jedes Haus selbst Energie produzieren kann“, unterstrich Bodo Ramelow die Anforderung der Linksfraktion an die Landesregierung.
Petra Enders bekräftigte die Notwendigkeit des Umbaus hin zu dezentralen Strukturen „statt mit dem Neubau einer Höchstspannungstrasse die die großen Energiemonopole zu zementieren“. Entschieden protestierte sie gegen  den Baubeginn der 380-kV-Trasse  im Abschnitt nach Altenfeld  im Thüringer Wald, der gegen den Planfeststellungsbeschluss verstoße, weder mit dem Landkreis und den betroffenen Gemeinden noch mit den Naturschutzbehörden abgestimmt sei. Ein Antrag auf Baustopp wurde beim Landesverwaltungsamt gestellt. Statt vorhandene alternative Technologien wie die auf Gleichstrombasis zu nutzen würden Fehlinvestitionen großen Ausmaßes getätigt. Kosten, die letztlich die Bürger zu zahlen hätten.

Ökologisch und für die Bürger gewinnbringend zugleich sei es hingegen, Energie vor Ort zu produzieren, sagte Manfred Hellmann mit Verweis auf die in seiner Gemeinde Viernau gegründete Energiegenossenschaft. Ende des Monats geht die Solaranlage in Betrieb und wird ein Megawatt Naturstrom ins Netz bringen. Unter den 620 Genossenschaftern ist übrigens auch Bodo Ramelow.