Nr. 18/2017, Seite 8: Viele Petitionen kamen zum Thema Bildung

Arbeitskreis der Linksfraktion hatte zum Fachgespräch „Kita und Schule“ eingeladen

Im Laufe der Legislatur war im Petitionsausschuss des Landtages eine Vielzahl von Petitionen (Eingaben) zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, hatten die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen der Faktion DIE LINKE Anja Müller, Ronald Hande und Ute Lukasch gemeinsam mit Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12. September mehrere Petenten zu einem Fachgespräch „Kita und Schule“ eingeladen.

Dabei waren in den Vorbereitungen zu dieser Veranstaltung selbstverständlich die Bildungsexperten der Fraktion einbezogen. Stundenausfall an einer Regelschule in Südthüringen, die Problematik bei der Entfristung der Lehrerinnen und Lehrer für die Beschulung von Flüchtlingskindern, die Schwierigkeiten bei der Übernahme von Hort-Erzieherinnen in den Landedienst, eine geplante Schließung einer Berufsschule und die Einstellungsproblematik bei Lehrerinnen und Lehrern sind nur einige Themen, die im Laufe des Abends angesprochen und besprochen wurden.

Den Petenten wurde auch der im Juli erschienene Bericht des Bildungsministeriums zu den Ergebnissen der Kommission „Zukunft Schule“ übergeben. Dazu bemerkte ein Teilnehmer der Veranstaltung: „Ich empfehle das Lesen dieses Berichtes – es ist das Beste, was seit langem aus dem Ministerium kommt, und das Beste, was es derzeit gibt“. Petenten und Abgeordnete haben nach über eineinhalb Stunden reger Diskussion vereinbart, dass offene Fragen mitgenommen und mit den Verantwortlichen geklärt werden. Auch möchte die Linksfraktion die Petenten im Mai 2018 erneut zu einem Gespräch und Austausch einladen, um zu klären, ob sich die Situation im Sinne der Petenten verbessert hat.

„Wir sind super zufrieden mit der Veranstaltung – es hätte nicht besser laufen können. Eltern konnten sich mit Schulleitern austauschen, ohne dass sie direkt miteinander betroffen sind. Es war eine sehr offene und konstruktive Diskussion“, fasste Anja Müller zusammen.

Vernetzungstreffen im Oktober

Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE findet am Freitag, den 13. Oktober, im Thüringer Landtag das erste bundesweite Vernetzungstreffen im Bereich „Petitionswesen“ statt. Bei den Teilnehmenden der Veranstaltung handelt es sich um LINKE-Abgeordnete der Petitionsausschüsse des sächsischen Landtages, der Berliner Bürgerschaft und des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam wollen sich die Abgeordneten über die unterschiedlichen Arbeitsweisen der Petitionsausschüsse, die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen austauschen und gegebenenfalls eine effektive Zusammenarbeit verabreden.

Auch wollen sich die Abgeordneten über den Umgang mit freien Petitionsplattformen wie   openPetition.de austauschen. Dabei geht es u.a. um die Frage, wie mit den zugesandten Unterschriftenlisten umgegangen wird und inwiefern freie Petitionsplattformen Ausdruck einer modernen Form der Bürgerbeteiligung sind. Auch wird darüber zu reden sein, ob es eventuell eine offizielle Zusammenarbeit mit diesen Plattformen geben kann.

Einen ganzen Tag werden die Abgeordneten in den Räumlichkeiten des Thüringer Landtages diese und andere Themen auf Einladung der LINKEN diskutieren.  

Karsten Melang