Nr. 18/2017, Seite 10: Wahlen als Seismografen gesellschaftlicher Probleme

Einladung zur Veranstaltung der Linksfraktion zu Fragen u.a. der Wahlbeteiligung

Kein Bock auf Wahlen? Protest mit Wahlen? Oder was? – Wahlen und Abstimmungen als Seismografen gesellschaftlicher Entwicklungen“. Auf höchst aktuelle Fragestellungen will die Linksfraktion mit einer Veranstaltung vier Wochen nach der Bundestagswahl eingehen.
Auch in Thüringen und nicht nur nach Wahlen wird in der öffentlichen Diskussion die sinkende bzw. niedrige Wahlbeteiligung beklagt und als „Krisenzeichen“ der (parlamentarischen) Demokratie gewertet.

Wahlen – und auch direkt-demokratische Abstimmungen – sind Seismografen gesellschaftlicher Probleme und Entwicklungen. Das gilt nicht nur für die Wahlbeteiligung, sondern auch für andere Fragen, wie z.B. wer sich an den Wahlen beteiligt und wer nicht, ob und wie soziale Ausgrenzungsprozesse wirken, wer warum welche inhaltliche Wahlentscheidung trifft. All das sagt Wichtiges über den Zustand der Gesellschaft aus und welche Probleme auf Lösung drängen – aber auch viel darüber, wie demokratisch und fundiert die politische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung bei den Bürgerinnen und Bürgern abläuft, beeinflusst durch Politiker, Parteien und Medien.

Die Parlamente brauchen eine breite Wahlbeteiligung, wenn sie starke und wirklich akzeptierte gesellschaftspolitische Akteure in der Demokratie sein wollen und sein müssen. Für die von den Parlamenten gewählten Regierungen gilt das genauso.  

Deshalb widmet sich diese Veranstaltung der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag dem Thema, was Wahlen uns über den (politischen) Zustand unserer demokratischen Gesellschaft verraten und welche Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen dieser Analyse gezogen werden sollten – nicht nur bezogen auf Wahlen, sondern z.B. auch auf die Ausgestaltung der Parlamentsarbeit zwischen Wahlen und auf die Stärkung der direkten Demokratie  - auch als Unterstützung der  Parlamente.

Die Linksfraktion lädt recht herzlich ein zur Veranstaltung am Mittwoch, den 25.Oktober,15 bis 19 Uhr in den Landtag, Käte-Duncker-Saal (Raum F 201). Programm nach der Begrüßung durch Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow:

15.10 Uhr: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus; Funktionen von Wahlen und Abstimmungen im demokratischen Sozialstaat. Prof. Dr. Hermann Heußner, Hochschule Osnabrück

16.00 Uhr: Folgt der sozialen Ungleichheit die politische Ungleichheit? Zum Zusammenhang von sozialer Lage, Wahlverhalten und demokratischer  Stabilität. Horst Kahrs, Rosa-Luxemburg Stiftung, Berlin

17.10 Uhr :Wechselwirkungen zwischen direkter und parlamentarischer Demokratie. Dr. Michael Efler, Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V., Mitglied Abgeordnetenhaus Berlin

18.00 Uhr: Die „Mitmach-Demokratie für alle“ stärken. Podiumsdiskussion mit den  Referenten sowie LINKE-MdL Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung