Nr. 18/2015, Seite 9: Für ein weltoffenes, freundliches Thüringen
Brandanschlag scharf verurteilt/ Gemeinsames Wort „Mit-Menschlich in Thüringen“
Nachdem es in der Nacht zum 7. September in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gebrannt hatte – in Rockensußra im Kyffhäuserkreis standen die Dachstühle von drei unbewohnten Wohnhäusern in Flammen –, haben Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, und Sabine Berninger, Sprecherin der Fraktion für Flüchtlings- und Integrationspolitik, den Brandanschlag scharf verurteilt. Am 5. September habe sich in Saalfeld bei der Begrüßung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge das weltoffene, freundliche Thüringen gezeigt, um Menschen in Not zu helfen, und hier seien kurz darauf feige Kriminelle am Werk gewesen.
Die Brandstiftung in Rockensußra sei ein Alarmsignal, warnten die Abgeordneten. Sie erinnerten an die 1990er Jahre, als sich aus gewalttätigen Neonazistrukturen in Thüringen die Terrorgruppe NSU herausgebildet hatte. Auch damals sei Fremdenfeindlichkeit ein dominierendes Motiv der Verbrechen gewesen. Die Abgeordneten begrüßten, dass die Polizei die Tätersuche noch in der Nacht begonnen hatte. Es sei jetzt notwendig, die Ermittlungen zügig zum Erfolg zu bringen und die Täter konsequent zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem sei die Zivilgesellschaft dringend gefordert. Es brauche deutliche Signale aus Politik, Gewerkschaften, Verbänden, Vereinen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, um klar zu machen, dass Thüringen ein menschenfreundliches Land sei. DIE LINKE-Politikerinnen verwiesen auf das gemeinsame soziale Wort zum Umgang mit Flüchtlingen „Mit-Menschlich in Thüringen“ der beiden christlichen Kirchen, der Jüdischen Landesgemeinde, des DGB und des Verbandes der Wirtschaft, das sie hierbei für beispielhaft halten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Kriminelle Angst verbreiten und Menschen bedrohen“, betonten die Abgeordneten.
Im gemeinsamen sozialen Wort zum Umgang mit Flüchtlingen heißt es u.a.:
Die menschenwürdige Aufnahme und Begleitung von Flüchtlingen kann nur mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Engagement vieler Menschen gelingen und nicht allein nur durch politische Maßnahmen bewältigt werden. Wir stellen in Thüringen mit großer Dankbarkeit fest:
Es gibt eine Vielzahl ehrenamtlicher Initiativen von Bürgern, Vereinen, Verbänden, Sozialpartnern und Religionsgemeinschaften, die Flüchtlinge in ihrem Alltag unterstützen. Diese Unterstützung ist ein wertvolles Gut, das hohe gesellschaftliche Anerkennung verdient, geschützt und weiterentwickelt werden muss.
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