Nr. 18/2013, Seite 10: Blankenstein und Bad Lobenstein: Info-Tour des Ressorts Kommunales der Linksfraktion

Wanderschuh in Größe 900

Mit einer Informationstour in Blankenstein und Bad Lobenstein startete das Ressort Inneres und Kommunales der Landtagsfraktion DIE LINKE unter Leitung von MdL Frank Kuschel aus der parlamentarischen Sommerpause. Ziel war es, sich über aktuelle Probleme der Region zu informieren und Schlussfolgerungen für die parlamentarische Arbeit zu ziehen.

Start war am umfassend neu gestalteten Selbitzplatz direkt an der thüringisch-bayerischen Landesgrenze in Blankenstein. Ende Juni erfolgte die Eröffnung des frisch herausgeputzten Ortsmittelpunkts der 800-Einwohner-Gemeinde. Es ist nunmehr das Drehkreuz des Wanderns, wie Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Ralf Kalich (DIE LINKE) stolz berichtete.

Dort treffen vier sogenannte Premium-Wanderwege aufeinander. So beginnt beziehungsweise endet hier der traditionsreiche Rennsteig-Wanderweg. Hinzu kommen der Kammweg, der Frankenweg und der fränkische Gebirgsweg. Auf dem Selbitzplatz wurden insgesamt 70.000 Pflastersteine verbaut und 9.000 Pflanzen gesetzt. Den Mittelpunkt bildet ein überdimensionierter hölzerner Wanderschuh mit offizieller Schuhgröße 900.  Im Zuge der Baumaßnahmen an der Landesstraße 1093 und der Bundesstraße B 90, welche die direkten Zubringer zur Autobahn 9 bilden, müsse nach dem Willen von Kalich nunmehr eine angemessene Ausschilderung der touristischen Attraktionen erfolgen. Eine Anfrage an die Landesregierung ist dazu seinerseits bereits eingereicht.

Der weitere Weg des Ressorts führte im Anschluss nach Bad Lobenstein. Hier standen Gespräche mit Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos), der Wohnungsbaugesellschaft sowie in der Zweigstelle des Amtsgerichts Pößneck an. Weigelt bat den kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, und die Abgeordnete Diana Skibbe um Unterstützung bei anstehenden Maßnahmen der Gemeindeneugliederung. Geplant sei eine Fusion der Stadt Bad Lobenstein mit der Verwaltungsgemeinschaft Saale-Rennsteig. Als ein weiteres zentrales ungelöstes Problem benannte er den mit Fördermitteln des Freistaates geplanten Abriss des mittlerweile völlig verwahrlosten Sanatoriums im Zentrum der Stadt. Die Frage des Sanierungsstaus stand beim Treffen von Heidrun Sedlacik, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, mit dem Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft, Stefan Horlbeck, im Mittelpunkt. Er konnte berichten, dass sich die schlechte finanzielle Lage der Stadt direkt auf die Gesellschaft auswirke. Zu hohe Verschuldung und eine geringe Eigenkapitaldecke führen zur Kreditunwürdigkeit. Deshalb seien derzeit keine Investitionen zur Sanierung im derzeit noch aus 1100 Wohneinheiten bestehenden Bestand möglich. Sedlacik kündigte in diesem Zusammenhang eine Anfrage zur Fördermittelproblematik im innerstädtischen Bereich an.

Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, informierte sich über die Arbeit einer Zweigstelle eines Amtsgerichts und diskutierte Fragen und Probleme bei der Schaffung der Einräumigkeit von Verwaltungsstrukturen. Die Abgeordneten nahmen nicht nur Fragen und Probleme mit, sondern übergaben Bad Lobensteins Bürgermeister noch einen Scheck der Alternative 54 in Höhe von 500 Euro für den KCL „Blau-Gold“ Lobenstein e.V. zur Unterstützung der Sanierung des Vereinshauses. 

Matthias Gärtner