Nr. 18/2012, Seite 8: Arbeitsplätze für behinderte Menschen

Während die Gesamtarbeitslosigkeit sinkt, steigt der Anteil der Schwerbehinderten

„Die Teilhabe am Arbeitsleben ist ein entscheidender Faktor für Menschen mit Behinderung, ihren Anspruch als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft zu verwirklichen und selbstbestimmt zu leben“, so hatte es Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Linksfraktion, auf einer Pressekonferenz im Landtag betont.

Gemeinsam mit der Arbeitsmarktpolitikerin Ina Leukefeld wurden im Vorfeld eines Fachgesprächs, zu dem die Fraktion am 6. September Vertreter der Behindertenbewegung, von Gewerkschaften, der Wirtschaft, Vereinen und Verbänden sowie Betroffene nach Erfurt in den Landtag eingeladen hat, die Standpunkte der LINKEN erläutert.

Sie basieren auch auf den Antworten der Landesregierung auf eine Reihe von Kleinen Anfragen. „Viele Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen sind strukturell diskriminiert und durch bestehende Barrieren an der Teilhabe am Arbeitsleben gehindert“, so Ina Leukefeld. Die Unternehmen seien aufgefordert, mehr Menschen mit Behinderung einzustellen. Zudem müssten die gesetzliche Beschäftigungsquote wieder von fünf auf sechs Prozent angehoben und die Ausgleichsabgabe für die Betriebe, die das nicht erfüllen, drastisch erhöht werden.

Werkstätten sollen Integrationszentren werden

Eine weitere Forderung lautet, dass behinderte Menschen eine tarifliche Entlohnung in den Werkstätten erhalten müssen und dass die Weiterentwicklung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Richtung Integrationszentren und Dienstleistungsgesellschaften entschieden vorangetrieben werden soll. Die beiden Abgeordneten hatten während der Pressekonferenz Zahlen und Fakten zur Situation in Thüringen vorgelegt: Bei 231.105 Menschen wurde eine Schwerbehinderung festgestellt, in 193.146 Fällen wurde ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt (Stand 30.04.2011). Gleichzeitig lag bei 123.020 Menschen ein Grad der Behinderung zwischen 20 und 40 vor, also liegt die Gesamtzahl der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Thüringen bei 354.000. Viele Menschen mit Handicap haben zwar das Potential für eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt, bedürfen dafür aber einer besonderen Unterstützung. Für sie gibt es seit 2008 das Gesetz über die Unterstützte Beschäftigung. Wichtigstes Instrument dafür ist die individuelle betriebliche Qualifizierung, Einarbeitung und Berufsbegleitung. Ziel ist ein angemessenes und geeignetes sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis.

Zum 31.7.2012 waren 6.529 Schwerbehinderte in Thüringen offiziell arbeitslos gemeldet, das sind 6,9 Prozent aller Erwerbslosen. Davon sind 2.557 im Bereich des SGB III und 3.972 im SGB II. Nicht berücksichtigt sind dabei Menschen mit Handicap ohne anerkannte Schwerbehinderung, wobei vor allem bei Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen gesundheitliche Beeinträchtigungen und Behinderungen eine wesentliche Rolle spielen. Die Arbeitslosigkeit von Schwerbehinderten in Thüringen ist bis zum Jahr 2007 stetig angestiegen und pegelt sich in den letzten Jahren bei ca. 7.000 Betroffenen ein.

Pflichtquote nicht erfüllt

Gravierend ist aber die Entwicklung der Arbeitslosigkeit der schwerbehinderten Menschen im Vergleich zur Entwicklung der Gesamtarbeitslosigkeit. Während die Gesamtarbeitslosigkeit in Thüringen seit 2009 kontinuierlich sinkt, steigt der Anteil der arbeitslosen Schwerbehinderten leicht an. Damit profitierten die schwerbehinderten Menschen in Thüringen nicht von der Dynamik am Arbeitsmarkt. Die Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe bewegen sich in den letzten Jahren auf ähnlichem Niveau. Die fünfprozentige Pflichtquote der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen wurde in den Thüringer Unternehmen (2011: 4350 Unternehmen) nicht erfüllt, sie lag bei nur 4,4 Prozent. Die Pflichtquote wird seit vielen Jahren von der Thüringer Staatskanzlei und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unterschritten, aber vom Freistaat Thüringen als Arbeitgeber insgesamt seit 2008 erfüllt.

Schere klafft auseinander

Dabei sind Menschen mit einer Behinderung in der Regel gut ausgebildet. 85 Prozent haben einen beruflichen bzw. akademischen Abschluss, sie liegen damit sogar über dem Durchschnitt der nicht behinderten Arbeitslosen. Die Schere zwischen den Menschen mit Behinderung, die in den Werkstätten für Behinderte tätig sind und denen, die auf dem Arbeitsmarkt beschäftigt sind, klafft weiter auseinander. Während immer mehr Menschen mit Behinderung in den Werkstätten in den letzten Jahren beschäftigt sind, sinkt dagegen die Vermittlung schwerbehinderter Menschen in die Erwerbstätigkeit. Förderprogramme werden für nur kurze Laufzeiten angeboten und sind aus Sicht der LINKEN nicht ausreichend.