Nr. 17/2016, Seite 5: Mahnung zu friedlichen Konfliktlösungen weltweit

Fraktion DIE LINKE vor Beginn der Sitzung des Thüringer Landtags am Weltfriedenstag

Mit einer symbolischen Plakat-Aktion kurz vor Beginn der Sitzung des Landtags am 1. September haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE an das Anliegen des Weltfriedenstages erinnert.

„Der Weltfriedenstag soll nicht nur die Menschen, die dem am 1. September 1939 begonnenen und vom nationalsozialistischen Deutschland provozierten Zweiten Weltkrieg millionenfach zum Opfer fielen, in das Gedächtnis rücken, sondern auch an jene Millionen erinnern, die bis heute unter Krieg, Gewalt und Verfolgung leiden. Dieser Tag ist uns mahnende Verpflichtung für eine aufrechte Friedenspolitik“, sagte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landtagsfraktion und Parteivorsitzende in Thüringen.

„Es ist eine Illusion, zu glauben, mit Militäreinsätzen Konflikte tatsächlich lösen zu können. Das lehren nicht nur der Blick in die Geschichte, sondern auch die aktuell laufenden kriegerischen Einsätze. Trotzdem ist Deutschland entgegen seiner historischen Verantwortung, auf militärische Mittel in der Politik zu verzichten, in vielen Regionen der Welt an solchen Aktionen beteiligt. Gegenwärtig gibt es auf fünf von sieben Kontinenten bewaffnete Konflikte. Circa dreiviertel aller Menschen leben in Staaten, in denen es bewaffnete Konflikte gibt“, resümierte die Landespolitikerin. „Zudem ist die BRD weiterhin einer der führenden Waffenexporteure in nahezu alle Teile der Welt – sogar in Krisenstaaten sowie an diktatorische und undemokratische Regime.“

Die notwendige Absage an eine militärische Konfliktlösung müsse endlich gemeinsam über Partei- und Landesgrenzen hinweg konsequent angegangen werden. Ein erster Schritt wären die Beendigung aller militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Abschaffung aller Atomwaffen und der sofortige Stopp von Rüstungsexporten. „Eine am Frieden orientierte Politik hat die Aufgabe, die Ursachen von Konflikten frühzeitig zu erkennen und diese mit zivilen, gewaltlosen Mitteln zu beseitigen“, so Susanne Hennig- Wellsow.

Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) hatte die Plenarsitzung eröffnet und bevor sie entsprechend der Geschäftsordnung die Abgeordneten der Linksfraktion bitten musste, die nonverbalen Zeichen einzustellen, Jimi Hendrix zitiert: „Wenn die Macht der Liebe die Liebe zur Macht übersteigt, erst dann wird die Welt endlich wissen, was Frieden heißt.“