Nr. 17/2012, Seite 1: Einen Zukunftsplan für Thüringen entwickeln

Nach dem Wahlerfolg der LINKEN in Thüringen mit nunmehr drei Landrätinnen, einer Oberbürgermeisterin und einem Bürgermeister, die mit Petra Enders, Birgit Keller, Michaele Sojka, Katja Wolf und Ralf Hauboldt aus den Reihen der Abgeordneten der Landtagsfraktion kommen, und den für sie neu in die Linksfraktion eingezogenen Abgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, Diana Skibbe, Ralf Kalich, Maik Nothnagel und Dirk Möller, hatte sich die Landtagsfraktion im Juli zu einer Klausurtagung sowie zur Neuwahl des Vorstandes getroffen.

„Das klare Ergebnis spricht für ein hohes Maß an Vertrauen in die Arbeit der Fraktionsspitze, für das ich mich herzlich bedanke“, sagte Bodo Ramelow, wiedergewählter Vorsitzender, nach der Wahl. Das deutliche Votum der Abgeordneten sei eine „Bestätigung für den politischen Kurs der Fraktion auch mit Blick auf 2014“.

Neben Bodo Ramelow wurden Martina Renner als Fraktionsvize und André Blechschmidt als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. „Wir wollen an die Erfolge der Kommunalwahl anknüpfen und gemeinsam mit den neu hinzugekommenen Landtagsabgeordneten im Sinne von ,Links wirkt' kraftvoll für einen Politikwechsel in Thüringen kämpfen. Dabei konzentrieren wir uns auf solche Zukunftsthemen, wie sozial-ökologische Energiewende, bürgernahe Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform sowie ein modernes Bildungskonzept.“ „Die Menschen in Thüringen haben keine Koalition im Dauerstreit verdient, die an zentralen Aufgaben scheitert. DIE LINKE steht bereit, die abgewirtschaftete Regierung abzulösen!“, betonte Bodo Ramelow.

In einem zweiten Teil der Klausurberatung zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurde über die politischen Schwerpunkte der Fraktion intensiver beraten, die in den nächsten Monaten in Arbeitsgruppen und den Ressorts Gegenstand der Diskussion sein werden. Es gehe um „Ideen, wie ein Zukunftsplan für Thüringen entwickelt werden kann“, sagte Bodo Ramelow und sprach von einer notwendigen Crossover-Diskussion.

Knut Korschewsky bezeichnete die anstehenden Aufgaben mit den Schwerpunktthemen bis zum Ende der Legislaturperiode als „wichtige Vorarbeit in Richtung eines künftigen Wahlprogramms“. Dabei werde das vorliegende Papier „Thüringen 2020“ entsprechend evaluiert.