Nr. 16/2015, Seite 9: Auf Tour an den Hochschulen

MdL Christian Schaft: Viel Arbeit und gute Aussichten

In den vergangenen Monaten hatte Christian Schaft in seiner Funktion als wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Gespräch mit Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen sowie dem Studierendenwerk und der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek gesucht. Dabei kristallisierten sich mehrere Schlüsselthemen heraus.

Das im Moment wohl drängendste Thema ist die Hochschulfinanzierung. Ein großer Teil soll dabei über die Grundfinanzierung in die Globalhaushalte der Hochschulen kommen. Geld also, das sie so einsetzen können, wie sie es konkret benötigen zur Grundfinanzierung. Lediglich 15 Prozent werden über Indikatoren vergeben, die hochschulspezifisch festgelegt werden, zum Beispiel anhand von Kriterien, wie Grad der Gleichstellung oder Studienqualität.

Bei der Ausarbeitung sollen nicht nur Hochschulleitungen und Hochschulräte, sondern auch die akademische und studentische Selbstverwaltung beteiligt werden. Denn, auch das ist klar, die Demokratisierung der Hochschulen ist der LINKEN ebenso wie den Statusgruppen an den Hochschulen besonders wichtig.

Wie soll die demokratische Hochschule aussehen?

Es zeigt sich, dass sich die Entscheidungskompetenzen bei den Hochschulräten und -leitungen konzentrieren. Bis in der Thüringer Hochschulgesetzesnovelle 2016/2017 diese „Machtfrage“ neu beantwortet wird, sollen ab diesem Herbst Dialogforen mit allen Angehörigen der Hochschulen stattfinden, um herauszuarbeiten, wie die demokratische Hochschule aussehen soll.

Die Einbindung aller ist umso wichtiger, weil die Einschätzungen aus der Hochschulentwicklungsplanung stark zwischen den verschiedenen Hochschulen und auch zwischen den Studierendenvertretungen sowie Hochschulleitungen variieren.
Die Studierendenvertretungen, das wurde in den Gesprächen deutlich, erwarten einen Wandel in der politischen Kultur an den Hochschulen, hin zu mehr Transparenz und Mitbestimmung. Eine Forderung, der sich Christian Schaft nur anschließen kann. Auch einige Hochschulleitungen haben bereits angekündigt, die verschiedenen Statusgruppen der Hochschulen besser einbinden zu wollen.

Das einzige, was weitgehend unstrittig ist, ist die Umwandlung der Berufsakademie Gera-Eisenach in eine Duale Hochschule – vorausgesetzt, sie bringt keine finanziellen Belastungen für die anderen Hochschulen mit sich. Zentralisierungsüberlegungen, beispielsweise bei den Bibliotheken, hingegen bleiben umstritten: Oft heißt es, dass die Strukturen dadurch effizienter würden, einen Beweis dafür gibt es bisher aber nicht. Dazu meint Christian Schaft: „Aus Sicht der LINKEN muss daher eine ausgewogene und sachdienliche Abwägung stattfinden, um die aktuelle Angebotsstruktur für die verschiedenen Nutzerinnen und Nutzer fortzuentwickeln. Und die Zentralisierung von Strukturen und Angeboten darf nicht allein finanziellen Gesichtspunkten unterliegen.“

Einen Teil dieser Abwägung wird womöglich das Gutachten des Hochschul-Informations-Service zu den Hochschulbibliotheken darstellen, welches vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft (TMWWdG) in Auftrag gegeben wurde und im Herbst vorliegen soll. Aber auch im Hochschulbau wird sich in den nächsten Jahren einiges tun müssen. Zwar hat das Ministerium in Aussicht gestellt, dass ein stattlicher Anteil der Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 in den Hochschulbau fließt, aber die aufgestauten Mängel aus den vergangenen Legislaturen sind so groß, dass dennoch Prioritäten gesetzt werden müssen.

Bund muss Verantwortung im Hochschulbau wahrnehmen

Die LINKE empfiehlt, sich dabei vor allem auf die Verbesserung der räumlichen Rahmenbedingungen und Studienqualität an den Thüringer Hochschulstandorten zu konzentrieren. Auch sollen die Hochschulgebäude barrierefrei werden. Gerade diese Forderung wurde von den Studierendenvertretungen immer wieder deutlich formuliert. All das wird aber ohne die Beteiligung des Bundes nicht möglich sein. Deshalb muss Thüringen darauf pochen, dass der Bund endlich seine Verantwortung im Hochschulbau wahrnimmt.

In den kommenden Jahren wird auch das Studierendenwerk mit der Aufmerksamkeit bedacht, die ihm zusteht. Bisher war der staatliche Zuschuss auf fünf Millionen Euro pro Jahr gesetzlich festgesetzt, was durch die Betriebskostensteigerungen dazu führte, dass Leistungen abgebaut und die finanzielle Belastung der Studierenden durch den Semesterbeitrag angestiegen ist.

Für eine Verbesserung der Situation der Beschäftigten

Es ist daher nicht nur aus Sicht der LINKEN dringend erforderlich, die Zuweisungen an das Studierendenwerk an die realen Bedarfe anzupassen, denn auch im Bereich der Wohnheime, Mensen und Caféterien hat sich ein hoher Investitionsstau gebildet. Auch Dr. Ralf Schmidt-Röh, Geschäftsführer des Studierendenwerkes, hat auf diesen Umstand in den Gesprächen sehr deutlich hingewiesen.

Christian Schaft merkt daher positiv an: „Mit dem Sonderinvestitionsprogramm aus Mitteln des Landes und des Hochschulpaktes werden die ersten Schritte zur Verbesserung der Situation gegangen.“

Während der Hochschultour wurde aber auch festgestellt, dass es nicht nur Bedarfe und kritische Situationen gibt. Bei einem Teil der Thüringer Hochschulen finden sich bereits jetzt Selbstverpflichtungen zur Schaffung guter Beschäftigungsbedingungen oder werden gerade erarbeitet.

Das ist ein guter erster Schritt, aber es ist und bleibt der LINKEN weiter wichtig, einen einheitlichen Standard für Gute Arbeit an den Hochschulen zu entwickeln, der sowohl die Fragen der Befristungen im Mittelbau, der prekären Situation von Lehrbeauftragten, sowie die oftmals schwierige Situation studentischer Beschäftigter aufgreift und Verbesserungen schafft.

„Hier stehen wir klar an der Seite der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, um uns im Sinne des Herrschinger Kodex für eine Verbesserung der Situation der Beschäftigten einzusetzen“, macht der LINKE Hochschulpolitiker abschließend deutlich.