Nr. 16/2012, Seite 8: Erkundungen auf Thüringer KulturTOUR

Dr. Birgit Klaubert: Damit die Kultur nicht weiter aufs Abstellgleis geschoben wird

Endlich „klare Aussagen der Landesregierung zu Kulturbegriff und förderfähigen Strukturen der Thüringer Kulturszene“, hat Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Ende Juli nach ihrer einwöchigen KulturTOUR durch Süd- und Westthüringen und vielen Gesprächen mit Akteuren der Hoch- und Breitenkultur gefordert.

Dies sei besonders auch vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsverhandlungen im Landtag unerlässlich. Birgit Klaubert bekräftigte damit erneut die Notwendigkeit des noch immer fehlenden Kulturkonzeptes, welches Minister Christoph Matschie seit über einem Jahr ankündigt.

In den vergangenen Wochen und Monaten habe es allerdings immer wieder divergierende Aussagen von Minister Matschie und Staatssekretär Prof. Deufel über den Zeitpunkt der Veröffentlichung des Konzeptes gegeben.

Dieser Umstand erschwere vor allem die Arbeit der Kulturschaffenden und schüre Verunsicherung, da sich die Akteure in einem luftleeren Raum befänden, moniert die Altenburger Abgeordnete. „Ohne klare Rahmenbedingungen und verlässliche Richtlinien zu einer ganzheitlich zukunftsfähigen Thüringer Kulturszene wird es immer wieder Schwelbrände geben, die nur punktuell gelöscht werden können“, ist sich Birgit Klaubert sicher.

Mit Sorge beobachtet sie, „wie der Kulturkannibalismus in Thüringen weiter um sich greift und sich das Konkurrenzempfinden innerhalb der Kulturlandschaft ausbreitet“. So habe es während ihrer Rundreise zum Thema „Kulturfinanzierung und kulturelle Teilhabe im ländlichen Raum“ auch immer wieder Aussagen gegeben, dass die Verteilung der Landesmittel für Kultureinrichtungen intransparent und ungerecht sei.  Vor allem die Vertreter der Soziokultur klagen über die „geringe Planungssicherheit und den hohen bürokratischen Aufwand, um eine Förderung zu erhalten“. Demnach sei es auch dringend erforderlich, dass sich Thüringen verständigt, was man unter öffentlicher Kulturförderung verstehe. Auf diese und andere nicht geklärte Fragen erhofft sich die Linksfraktionärin Antworten und Visionen im Kulturkonzept der Landesregierung. Aus diesem Grund hatte Birgit Klaubert bereits vor ihrer KulturTOUR eine Kleine Anfrage zum Stand des Kulturkonzeptes eingereicht. Mit der Antwort wird im September gerechnet. „Ich hoffe allerdings, dass spätestens nach Ende der Parlamentsferien Anfang September das Kulturkonzept endlich vorliegt, damit die Haushaltsberatungen des Kulturetats auch auf fundierter Basis stattfinden können. Mittlerweile habe ich aber so meine Zweifel und befürchte, dass die Kultur Thüringens weiter aufs Abstellgleis geschoben wird.“

Aus dem Webtagebuch von Birgit Klaubert zur KulturTOUR am 25. Juli in Bad Salzungen:
„Silke Neuber, Kreistagsmitglied für DIE LINKE im Wartburgkreis und engagierte Verfechterin der Kunst- und Kulturszene im ganzen Landkreis, traf sich mit uns, um über Defizite und Zukunftsvisionen in der Kulturförderung zu sprechen. Ich konnte viel  über das Kulturverständnis im Wartburgkreis erfahren und  mit dem Altenburger Land vergleichen. Wir stellten gemeinsam fest, dass das fehlende Kulturkonzept der Landesregierung eines der Hauptprobleme ist. Dabei geht es nicht um ein mehr oder weniger dickes Papier, sondern um eine Vereinbarung über den Begriff ‚Öffentlicher Kulturauftrag’. Hätten wir vor allem im Hinblick auf die nächsten Haushaltsberatungen eine klare Positionierung, was für die Landesregierung Kultur überhaupt bedeutet und welche Teilbereiche sie in welcher Form für förderwürdig hält, würde dies zwar nicht alle Probleme lösen,  aber es wäre ein Anfang und könnte auch als Richtlinie für alle Landkreise dienen. Bis dahin scheint es noch ein langer Weg, aber Silke Neuber hat Ideen angestoßen, die ich mir nach dieser KulturTOUR näher ansehen werde. Sie berichtete von Landkreisen in anderen Bundesländern, die ein Gutachten über die Kulturszene ihrer Region in Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort erstellen ließen. Daraus wurde dann die Förderrichtlinie erstellt, die den Erwartungen sowohl der Politik als auch der Kulturschaffenden Rechnung trägt.“