Nr. 15/2016, Seite 6: Qualität in der Pflege

Landtagsdebatte zu den Herausforderungen für Pflegeeinrichtungen und Familien

Über die Qualität in der Pflege hatte der Thüringer Landtag in einer seiner letzten Sitzungen vor der Sommerpause debattiert, nachdem sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit intensiv mit dem Thema befasst und auch eine Anhörung durchgeführt hatte. Dabei herrschte Einigkeit, die Herausforderungen für die Gesellschaft, die Pflegeeinrichtungen und die Familien sind  enorm und werden weiter wachsen.

Auf den Fachkräftemangel und die Bezahlung der Beschäftigten eingehend, hatte der CDU-Abgeordnete Jörg Thamm gesagt, dass die Einführung des Mindestlohns schon eine gute Voraussetzung sei: „So verdient 2016 eine Pflegekraft 9 Euro pro Stunde und ab 2017 9,50 Euro pro Stunde im Osten. Es ist natürlich auf Dauer auch nicht nachvollziehbar, dass ein Mitarbeiter in der Altenpflege in Thüringen circa 600 Euro weniger verdient als ein Mitarbeiter in Hessen oder auch in der Kranken- und Kinderpflege.“

In der Bezahlung spielten auch die Pflegesätze eine wichtige Rolle. Diese würden zwar seitens der Pflegekassen und Sozialhilfeträger mit den Einrichtungen verhandelt, „aber höhere Sätze müssen zu 100 Prozent von den Pflegenden getragen werden – über diese Mehrkosten und wer diese tragen wird, wäre eine offene und ehrliche Diskussion notwendig“. Der Abgeordnete der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, Geschäftsführer der Gemeinnützigen VdK

Sozialdienstleistungs- und Service GmbH in Mühlhausen (ambulante Pflege, Behinderten- und Familienhilfe), unterstrich in seiner Rede: „Wir brauchen einen allgemein verbindlichen Branchentarifvertrag. Viele zahlen nach Tarif, aber wie ist dieser Tarif auch oft in der Wohlfahrtspflege ausgestaltet? Das bekomme ich mit, wenn ich mit Bewerberinnen, die von einem anderen Pflegedienst kommen, der auch nach sogenanntem Tarif bezahlt, Einstellungsgespräche führe.“

Zahl der Pflegehilfeempfänger ist um 60 Prozent gestiegen

Wenn der Tourenplan, so der Abgeordnete weiter, „Früh um 6.30 Uhr beginnt und entsprechend der Planung um 11.00 Uhr endet, dann wird die Zeit von 6.30 bis 11.00 Uhr bezahlt. Wenn sich in dieser Tour Komplikationen ergeben und die Kollegin kommt erst um 12.00 Uhr rein, bekommt sie die Bezahlung bis 11.30 Uhr. So etwas gibt es und das ist sogar tariflich verankert.

Es gibt tarifliche Verankerungen und Bezahlungen, da wird die Wegezeit zwischen den Patienten gar nicht als Arbeitszeit gerechnet. Da wird die Pflegedokumentation nicht als Arbeitszeit gerechnet. Solche Sachen gibt es in Thüringen, das ist Realität. Wir brauchen einen allgemein verbindlichen Tarifvertrag, mit dem solche Ausflüchte und solche Hintertürchen nicht mehr möglich sind.“

Mit Verweis auf Angaben der Techniker Krankenkasse machte die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Babett Pfefferlein, darauf aufmerksam, dass die Thüringer im Vergleich zu anderen Bundesländern einen der geringsten Eigenanteile bei den Pflegeheimkosten zahlen. So sei die Zahl der Pflegehilfeempfänger von 2005 bis 2013 um über 60 Prozent gestiegen, die dritthöchste Wachstumsrate im Ländervergleich. Zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Projekten zur Gesundheitsförderung in der Pflege gehe aus dem AOK-Pflegereport 2016 hervor, „dass die meisten pflegenden Angehörigen die zusätzlichen Leistungsangebote der gesetzlichen Pflegeversicherung zwar kennen, diese aber kaum nutzen. Zudem sagt jeder vierte Pflegehaushalt, der weder Pflegedienst noch Tagespflege oder Kurz- oder Verhinderungspflege in Anspruch nimmt, dass er genau diese Leistung eigentlich benötigte. Hier braucht es eine bessere Informationsarbeit und eine unabhängige Beratung sowohl für Gepflegte als auch für Angehörige“.

24 Prozent der Bevölkerung Thüringens sind über 65 Jahre. Die Prognose  für das Jahr 2035 besagt, 34,4 Prozent der Bevölkerung werden dann 65 Jahre und älter sein und der Anteil der 20- bis unter 65-Jährigen wird bis dahin noch mal um 11,2 Prozent auf dann 49,2 Prozent sinken. Zahlen, auf die die SPD-Politikerin Birgit Pelke hinwies. Man könne es auch so sagen, „in 20 Jahren muss die eine Hälfte der Thüringer Bevölkerung für die andere Hälfte Sorge tragen“. Es gehe um eine bedarfsgerechte und dauerhaft soziale Infrastruktur auch in den Kommunen, damit die Menschen lange zu Hause bleiben können. „Die Familie muss bei der Sorgearbeit entlastet und unterstützt werden und es muss auch immer schnell und konkret ein Ansprechpartner zur Verfügung stehen.“

Besonderes Augenmerk auf pflegende Angehörige

Ministerin Heike Werner (LINKE) betonte in der Debatte das besondere Augenmerk der Landesregierung auf  Familien, die pflegende Angehörige haben. „Wir arbeiten daran, Pflegelotsen für die Unternehmen auszubilden gemeinsam mit der Ehrenamtsstiftung. Es gibt einen sogenannten Pflegekoffer, mit dem sich Menschen informieren können über die Möglichkeiten der Unterstützung. Dieser soll im Herbst online stehen und ich denke, das wird eine gute Bereicherung im Bereich der besseren Information sein.“ Auch bleibe die Umsetzung des Thüringer Pflegepakts und daraus entstehender weiterer Initiativen eine Herausforderung für alle Beteiligten. „Strukturelle Änderungen sind nicht von heute auf morgen umsetzbar. Es handelt sich vielmehr um einen Prozess, der Zeit braucht“, so die Ministerin.

A.Rudolph