Nr. 15/2014, Seite 8: Antwort produziert noch mehr Fragen

Birgit Klaubert nach Regierungs-Antwort zu „Kulturland Thüringen - Bilanz und Ausblick“

Die Antwort auf die Große Anfrage der Linksfraktion „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ ist nun doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause geliefert worden. „Sie zeigt, dass die Landesregierung fleißig aufschreiben kann. Zur Qualität der Antworten gibt es jedoch viele Anmerkungen zu machen“, konstatierte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Birgit Klaubert.

„Noch vor zwei Jahren hatte die Landesregierung kategorisch ausgeschlossen, dass Kultur in einem Kulturfördergesetz als Pflichtaufgabe für die Kommunen festgeschrieben wird und jetzt lese ich in den Antworten auf unsere Große Anfrage, dass  die Enthebung aus der Freiwilligkeit schon sinnvoll wäre, solange sie finanziell untersetzt sei.

Scheinbar hat das SPD-Ministerium bis jetzt gebraucht, um unseren Ansatz wirklich zu verstehen. Natürlich muss auch eine finanzielle Untersetzung mit gedacht werden, aber zu dieser logischen Schlussfolgerung reichte es offensichtlich beim Erarbeiten des Kulturkonzepts noch nicht“, so Birgit Klaubert weiter. Für DIE LINKE sei ein Kulturfördergesetz eines der wichtigsten Instrumente für eine nachhaltige Kulturentwicklung in Thüringen.

Kritisch sieht die Altenburger Kultur-Expertin auch die Einschätzung der Landesregierung zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft. Dies sei eine ressortübergreifende Aufgabe, erläuterte die Abgeordnete, das Kultusministerium entziehe sich aber der Verantwortung, indem sie dem Wirtschaftsministerium diesen Bereich fast komplett zugeschrieben habe. „Die Landesregierung hebt den Verwertungseffekt und die wirtschaftlichen Kennzahlen der Kreativwirtschaft hervor und lässt dabei den kulturellen Aspekt völlig außer Acht. Das halte ich für viel zu kurz gedacht“, untermauerte die Kulturpolitikerin ihre Kritik.

Seit Jahren habe sie eine engere Zusammenarbeit zwischen Kultus- und Wirtschaftsministerium für diesen Bereich angemahnt. „Sprachlos gemacht hat mich auch der völlig unkritische Blick der Landesregierung auf die Situation der Theater und Orchester. Das Kultusministerium stellt für diesen Bereich fest, dass sie in der jetzigen Legislaturperiode eine zukunftsfeste, stabile und ausfinanzierte Theater- und Orchesterlandschaft erreicht hätten. Dabei reicht ein Blick nach Eisenach, um zu wissen, dass dies einfach nicht stimmt.“ Birgit Klaubert betonte, sie werde sich weiter intensiv mit den Antworten der Landesregierung beschäftigen und entsprechende Folgerungen ableiten.