Nr. 15/2012, Seite 6: Gelungenes digitales Experiment in Erfurt

Debatte von Bodo Ramelow und Johannes Ponader direkt ins Internet übertragen

Der Termin war mit Spannung erwartet worden: am 20. Juli haben Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Johannes Ponader, Politischer Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, in Erfurt zum Thema „Von der Grundsicherung (ALG II) zum Grundeinkommen (BGE)“, diskutiert. Wer wollte, konnte per Livestream dabei sein und im Live-Chat kommentieren.

Der Diskussion war ein kurzer Schlagabtausch beim Kurznachrichtendienst Twitter vorangegangen. Ausgangspunkt: Ponaders Text „Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt“, veröffentlicht im Feuilleton der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Dort hatte er erläutert, künftig auf Arbeitslosengeld II verzichten zu wollen, wegen des Umgangs des Jobcenters mit ihm. Ramelow kommentierte das kritisch, ist für ihn doch die Ausgestaltung der Funktion eines Bundesgeschäftsführers als unbezahltes Ehrenamt nicht sachgerecht. Die digitale Welt reagiert üblicherweise schnell und nicht selten arg verkürzend – Ramelow wurde von einigen Opponenten vorgeworfen, sich gegen einen vom Hartz-IV-Unrecht betroffenen Menschen gewandt zu haben.

Ein nicht nur unfairer, sondern völlig absurder Vorwurf, ist die Abschaffung des unsozialen Hartz IV doch ein Grundanliegen von Bodo Ramelow. Die beiden Politiker verständigten sich auf eine Versachlichung der Debatte und den direkten Austausch von Argumenten. Doch das nicht unter vier Augen, sondern per Livestream in der digitalen Öffentlichkeit.

Mit Salve TV in Erfurt war ein professioneller Medienpartner gefunden, der das Experiment einer live ins Internet übertragenen Diskussion nicht scheute. Neben den beiden Diskutanten befassten sich mehrere Vertreter der Linksfraktion und der Piratenpartei vor Ort mit der Weitergabe aktueller Informationen in den Live-Chat und die sozialen Netzwerke (Twitter, Facebook).

Inhaltlich überwogen bei weitem die Gemeinsamkeiten. Künftige Diskussionen werden zeigen, wie sich die Konzepte des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ und der „Sanktionsfreien, bedarfsdeckenden Mindestsicherung“ weiter qualifizieren und in den politischen Meinungsbildungsprozess einbringen lassen.

Ein gelungenes Experiment: alle Beteiligten – Bodo Ramelow, Johannes Ponader und Salve TV – betonten im Anschluss, dass man mit dieser Form der politischen Debatte in Thüringen Neuland betreten und Maßstäbe gesetzt habe. Bodo Ramelow kündigte zudem an, dass die Linksfraktion den eingeschlagenen Weg weiter beschreiten werde, Politik transparenter und beteiligungsorientierter zu gestalten.

Mitschnitt der Sendung über die Vimeo-Seite der Linksfraktion abrufbar. Link zum Video

Stefan Wogawa