Nr. 14/2013, Seite 6: „Es gab ein Produkt, das weltmarktfähig war“

Fraktionssitzung in Bischofferode/Große Anfrage eingereicht/Mahnwache in Berlin

Mit dem hochwertigen Bischofferöder Kalisalz „gab es ein Produkt, das weltmarktfähig war“, „es gab hochmotivierte Mitarbeiter“ und es gab „einen Unternehmer, der bereit war, das Werk fortzuführen“, so erinnerte Bodo Ramelow (im Foto zusammen mit den ehemaligen Kali-Kumpeln Gerhard Jüttemann, Willibald Nebel und Siegfried Hübenthal sowie den Landtagsabgeordneten der LINKEN Dr. Johanna Scheringer-Wright, Tilo Kummer und den Mitarbeitern der Linksfraktion Dolores Hof und Thomas Bienert) an den Beginn des Hungerstreiks und den Abschluss des Kali-Fusionsvertrages  am 1. Juli 1993.

Der LINKE Politiker war in dieser Zeit, die die ganze Republik bewegte, als Schlichter im Arbeitskampf für die Bergleute im Einsatz. Auf den Tag genau 20 Jahre später war jetzt die Linksfraktion des Thüringer Landtags im Bergbaumuseum des Thomas-Müntzer-Kalivereins vor Ort bei einer Gesprächsrunde mit Aktiven von damals und heute – Kali-Kumpel, die beim Hungerstreik dabei waren, Kommunalpolitiker und Unternehmer, die etwas tun wollen gegen den Aderlass aus der Region, unter ihnen der Landrat des Eichsfeld-Kreises Werner Hennig. Und auch Pastorin Christine Austel-Haas, die den Kumpeln im Hungerstreik beigestanden hatte, war gekommen. Mit der Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt am 26. Juni, der Diskussion am 1. Juli in Bischofferode und einem Pressegespräch am 2. Juli mit Bodo Ramelow und Johanna Scheringer-Wright hatte die LINKE weiter Druck gemacht, dass der „bis heute Geheimste aller Staatsverträge“, wie der Fraktionsvorsitzende den Kali-Fusionsvertrag nennt, endlich offen gelegt wird. Dazu reichte die Fraktion eine Große Anfrage „20 Jahre nach dem Hungerstreik in Bischofferode - Kali-Fusionsvertrag und heutige Auswirkungen auf Thüringen - Situation in der Region Bischofferode“ an die Landesregion ein. Die abschließende Diskussion der Fraktion am 3. Juli konnte im Internet per Livestream verfolgt werden. In dieser Fraktionssitzung war außerdem beschlossen worden, die Sanierung von Altlasten zum Thema der Aktuellen Stunde in der Juli-Landtagssitzung zu machen. „Da auf Thüringen eine Kostenlawine von ca. 300 Millionen Euro durch Sicherungsarbeiten allein im Kali-Revier an der Werra zukommt, darf nicht länger das Siegel der Verschwiegenheit über diesen Vertrag gelegt werden“, hatte Bodo Ramelow betont.
Auszüge aus der Rede des LINKE-Abgeordneten Tilo Kummer im untenstehenden Beitrag.