Nr. 13/2017, Seite 5: Thüringen lässt Schieflage hinter sich

Auch die Juni-Arbeitsmarktzahlen sind erfreulich, es bleiben aber wichtige Aufgaben
Im Juni lag die offizielle Arbeitslosigkeit in Thüringen bei 5,8 Prozent und ging zum Vormonat um 0,1 Prozent zurück. Damit weist Thüringen im Vergleich der neuen Bundesländer erneut die besten Werte aus und ließ auch vier westdeutsche Bundesländer hinter sich. Insgesamt waren 65.700 Menschen arbeitslos. Das waren fast 1.500 weniger als im Mai und rund 8.100 weniger als vor einem Jahr.

Von einer „weiterhin gute Entwicklung für Thüringen“ sprach Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „1.045.400 Erwerbstätige haben hier ihren Arbeitsort. Das ist eine hohe Zahl, die deutlich macht, dass die Wirtschaft im Freistaat gut läuft und Arbeitskräfte gefragt sind.“

Weitere 29.000 Menschen ohne Arbeitsplatz

Allerdings zeigen diese Zahlen im Detail auch, dass Thüringen noch nachbessern muss. „Unter den Arbeitnehmern gibt es immer noch 120.256 geringfügig bzw. kurzzeitig Beschäftigte. Die Zahl der so genannten ausschließlich marginal Beschäftigten verringerte sich in Thüringen im Jahr 2016 gegenüber dem Jahr 2015 um 2.900 Personen (minus 3,2 Prozent). Das sind aber immer noch zu viel.“ Wie in der 139. Beratung des Runden Tisches für soziale Verantwortung herausgearbeitet wurde, seien Chancen auf einen Arbeitsplatz für Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderung, psychisch Kranke, Alleinerziehende und Migranten besonders gering. „Das macht die Herausforderungen deutlich, wenn diese Menschen nicht völlig von der Entwicklung abgeschnitten bleiben sollen“, betonte die LINKE-Abgeordnete.

Auch die Thüringer Arbeitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) sagte: „Wir dürfen nicht vergessen, dass es neben den offiziell registrierten rund 66.000 Erwerbslosen weitere 29.000 Menschen gibt, die ohne einen Arbeitsplatz sind.“ Dazu gehören Menschen, die zum Beispiel gerade eine Weiterbildung absolvieren in Fördermaßnahmen von Bund oder Land, kurzfristig arbeitsunfähig sind oder aufgrund ihres Alters nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik geführt werden.

Erfreulich sei deshalb, dass auch die Zahl der Menschen in Unterbeschäftigung kontinuierlich zurückgeht. Im Juni  lag die Zahl bei 94.800. Im Vorjahresmonat waren es noch 5.400 Personen mehr. Damit sank die Unterbeschäftigtenquote binnen Jahresfrist um 0,4 Punkte auf 8,2 Prozent. „Stück für Stück lassen wir die strukturelle Schieflage hinter uns, in der sich der Thüringer Arbeitsmarkt über lange Jahre befand. Personengruppen mit einem schwierigen Zugang zum Arbeitsmarkt – vor allem Ältere und Langzeitarbeitslose - finden zunehmend besser eine Beschäftigung. Das ist auch eines der wesentlichen Ziele der Arbeitsmarktpolitik der Thüringer Landesregierung“, so die Ministerin.

Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen forcieren

Ina Leukefeld hatte sich außerdem dafür ausgesprochen, die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen zu forcieren. Sie verwies auf die Koalitionsvereinbarung von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein mit der Entwicklung eines Modellversuchs zum Grundeinkommen. Angesichts der in Thüringen bereits laufenden Diskussionen schlägt sie vor, Ideen aus beiden Bundesländern auszutauschen. „Die Schaffung eines Zukunftslabors, das Modelle zur Einführung eines Grundeinkommens entwickeln soll, könnte ich mir gerade auch unter Rot-Rot-Grün gut vorstellen.“

Die Abgeordnete plädierte für eine bundespolitische Debatte zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. DIE LINKE habe sich in ihrem Wahlprogramm für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zum Grundeinkommen stark macht. Notwendig sei ein Abgleich der unterschiedlichen Vorstellungen von einem bedingungslosen Grundeinkommen. „Es macht Sinn, wenn wir diese Diskussion auf ein möglichst solides Fundament stellen.“ Ina Leukefeld empfiehlt der LINKEN und der Landesregierung, sich mit Schleswig-Holstein auf Bundesebene für entsprechende Modellprojekte einzusetzen.