Nr. 13/2012, Seite 5: „Staffelstabübergabe“ in der Linksfraktion

Parlamentsreport

Aus der Linksfraktion: Drei Landrätinnen, eine Oberbürgermeisterin, ein Bürgermeister

 

Man werde natürlich auch weiterhin sehr eng zusammenarbeiten, kündigte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 19.6.2012 in Erfurt bei der Verabschiedung von fünf der 26 Fraktionsmitglieder an: Petra Enders, Birgit Keller und Michaele Sojka treten zum 1. Juli ihre Ämter als Landrätinnen im Ilmkreis, dem Landkreis Nordhausen und dem Altenburger Land an, Katja Wolf wird dann Oberbürgermeisterin von Eisenach, Ralf Hauboldt wird Bürgermeister von Sömmerda.

Bodo Ramelow erinnerte im Restaurant „Feininger“ des Thüringer Landtages nicht nur an „schlaflose Nächte und einen anstrengenden Wahlkampf“, sondern fand für alle Fünf ganz individuelle, würdigende Worte des Dankes: für Ralf Hauboldt als Mitautor des Konzepts einer Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform und vor allem als Vorsitzenden des Justizausschusses, der viele brisante Themen zu bearbeiten habe, für Michale Sojka für die Entwicklung des Schulkonzepts und des Schulgesetzes der Fraktion, für Petra Enders als eine „engagierte Streiterin für die Energiewende, Bürgerbeteiligung und mehr kommunale Beteiligung“, für Katja Wolf wegen ihres Engagements gegen Werraversalzung, Erdfälle und Fracking und für neue außerparlamentarische Aktionsformen wie Paddeltouren auf der Werra, für Birgit Keller, die in die Haushalts- und Finanzpolitik nicht nur immer wieder die kommunale Perspektive, sondern auch ihre langjährigen Erfahrungen als Selbstständige habe einfließen lassen.

Michaele Sojka nahm in einer sehr emotionalen Dankesrede den „Eingangsball“ des Fraktionsvorsitzenden auf und regte an, ab jetzt in guten wie in schlechten Zeiten „von 26 plus fünf“ zu reden. Dafür gab es viel Beifall der Anwesenden.

Dank für geleistete Arbeit

Dann wurde sozusagen der parlamentarische Staffelstab weitergegeben: den guten Wünschen, einem Blumenstrauß und rotem Wein für die ausscheidenden Abgeordneten folgte die Begrüßung der fünf „Neuen“ in der Fraktion (ebenfalls mit Blumen und Rotwein). Wobei es sich bei den meisten von ihnen gar nicht um Neulinge handelt – Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright, Ralf Kalich und Maik Nothnagel verfügen bereits über mehrjährige Parlamentserfahrung aus vergangenen Legislaturperioden, neu dazu kommt Dirk Möller. Die Veränderungen haben auch Auswirkungen auf Sprecherfunktionen, Fraktions-Arbeitskreise, die Besetzungen von Landtagsausschüssen und die Struktur der Wahlkreisbüros.

Stefan Wogawa                              

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