Nr. 12/2017, Seite 8: Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Alternative 54 unterstützte bisher mehr als 3.500 Projekte mit über 1,17 Millionen Euro
Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE im Landtag deutlich:

„Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht.

Auch wenn sie nicht Recht bekam, heißt es doch im Urteil, dass im Sinne der Transparenz ein Verfahren zu favorisieren sei, bei dem der Landtag die Diätenerhöhung in öffentlicher Gesetzgebung vornehme. Deshalb tritt die LINKE dafür ein, den Artikel 54, Absatz 2, zu streichen und diese Diätenfragen in einem transparenten Gesetzgebungsverfahren zu regeln, so wie es auch der Bund der Steuerzahler jetzt wieder anmahnt.“

Susanne Hennig-Wellsow erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, dass schon die PDS-Fraktion versucht hatte, den automatischen Zwangserhöhungen zu entgehen. Da dies nicht möglich ist, beschlossen die Abgeordneten die Gründung des Vereins Alternative 54 Erfurt e.V. Er unterstützt mit den gespendeten Diätenerhöhungen seit 1995 gemeinnützige Initiativen und Projekte im sozialen, kulturellen, Jugend- und Sportbereich in Thüringen.

Dafür kam seither die Summe von mehr als 1,17 Millionen Euro zusammen. Abschließend betont die LINKE-Politikerin: „Wir setzen uns dafür ein, dass die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung Bestandteil des Reformkatalogs zur Überarbeitung des Thüringer Abgeordnetenrechts wird.“

Die Vorsitzende des Vereins Alternative 54 Erfurt, die Abgeordnete Diana Skibbe, verwies darauf, dass seit seiner Gründung über 3.200 Vereine und Verbände eine Zuwendung erhalten haben. „Allein im vergangenen Jahr hatte die Alternative einen Jahresbetrag an Spenden in Höhe von  89.337 Euro, den höchsten in der Vereinsgeschichte. Damit hatte sich die Summe der Zuwendungen des Vereins bis zum Jahr 2016 auf  den enormen Betrag von 1.156.821 Euro erhöht.“

Im Jahresbericht 2016 des Vereins wertete Diana Skibbe wie folgt: „Wir sind hier tatsächlich auf einem guten Weg. Für uns heißt also die Devise bei der Umsetzung der Ziele der Alternative 54 Erfurt e.V. WEITER SO. Wir setzen auf Kontinuität. Auch hier konstatiere ich: LINKS wirkt!“