Nr. 12/2017, Seite 7: Rückenwind für LINKE bei Thüringen-Trend

„Wir machen’s gerecht!“ - eine Halbzeitbilanz der Linksfraktion  

Laut Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR, veröffentlicht am 22. Juni, legt DIE LINKE zu und liegt mit 27 Prozent bei einer Landtagswahl deutlich über ihrem Wert für die Bundestagswahl von 20 Prozent. Gegenüber der dimap-Umfrage vom November verbesserte sich die rot-rot-grüne Koalition um einen Prozentpunkt.

Jedoch sind aktuell 50 Prozent der Befragten mit Rot-Rot-Grün in Thüringen unzufrieden - drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Befragung. Bei einer Landtagswahl hätte die Regierungskoalition keine Mehrheit mehr. 42 Prozent der Befragten wollen für LINKE, SPD und Grüne stimmen, 50 Prozent für die Opposition aus CDU und AfD. Die CDU kann zulegen, bliebe mit 37 Prozent zwar klar stärkste Kraft, aber damit auch sechs Punkte unter ihrem Wert für die Bundestagswahl. Auf ein historisches Tief von zehn Prozent sackte die SPD ab. Die AfD verliert im Vergleich zur letzten Umfrage acht Prozentpunkte und kommt aktuell auf 13 Prozent. Die Grünen wären mit fünf Prozent knapp wieder im Landtag, die FDP mit vier Prozent würde es erneut nicht in den Landtag schaffen.

„Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch“

Zu den Ergebnissen der „Sonntagsfrage zur Landtagswahl“ im aktuellen Thüringen-Trend erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Dieser Rückenwind tut gut: Das gute Ergebnis der Wahlumfrage ist uns Verpflichtung, weiterhin kraftvoll und engagiert das vor der Wahl Versprochene anzugehen und umzusetzen. R2G liefert und wird gemeinsam Thüringen weiter voranbringen: demokratisch, sozial und ökologisch.“

Im Vorwort zur jetzt von der Linksfraktion vorgelegten Halbzeitbilanz sagt die Fraktionsvorsitzende: „Vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 2014, sorgte die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsident bundesweit für Schlagzeilen. Heute ist es völlig normal, dass DIE LINKE gemeinsam mit SPD und Grünen den Freistaat regiert. Das, was wir damals versprochen haben, setzen wir seitdem Stück für Stück um. In den ersten zweieinhalb Jahren unserer rot-rot-grünen Regierung (r2g) haben wir bereits eine Reihe von Wahlversprechen eingelöst. Nur einige Beispiele:

100 Millionen Euro werden wir bis Ende 2017 in den Schulbau gesteckt haben, damit unsere Kinder eine bessere Umgebung zum Lernen bekommen. Wir werden mit dem kommenden Doppelhaushalt 500 mehr Lehrerinnen und Lehrer über die Zahl der vereinbarten Neueinstellungen in den Dienst geholt haben, um die jahrelangen Versäumnisse der CDU Stück für Stück zu korrigieren. Das Gesetz für das kostenfreie Kita-Jahr kommt, damit endlich ein Jahr für unsere Kleinsten in den Kitas nichts mehr kostet. Mehr Förderung für sozialen Wohnungsbau, mehr Geld für die Städte und Gemeinden, mehr Jobs im öffentlichen Beschäftigungssektor für Langzeiterwerbslose, die Selbstbedienung aus Fraktionskassen für einzelne Abgeordnete beendet, den Skandal-Verfassungsschutz an die kurze Leine gelegt, Spitzenreiter bei direkter Demokratie und Wahlrecht ab 16 Jahre in den Kommunen … die Liste der erfüllten Versprechen ist lang.“

Eine Bilanz der ersten Halbzeit aus Sicht der rot-rot-grünen Landesregierung finden Sie unter: www.halbzeitbilanz-thueringen.de. Die ausführliche Bilanz der Fraktion DIE LINKE zur Halbzeit von Rot-Rot-Grün finden Sie als <media 35901 _top external-link-new-window "Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">PDF zum Download unter www.die-linke-thl.de</media>.