Nr. 12/2017, Seite 6: Das Problem Rassismus an der Wurzel packen

Enquetekommission „Rassismus“ konstituierte sich jetzt  - nach langem Hin und Her

Nachdem der Thüringer Landtag am 26. Januar mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU die Einsetzung der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ beschlossen hatte, konstituierte sich nach langem Hin und Her diese Kommission am 27. Juni (nach Red.schluss).

Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU sowie eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln. Die Ergebnisse einschlägiger Studien zum gesamtgesellschaftlichen Phänomen Rassismus und das Wissen von Expertinnen und Experten werden in die Untersuchung einbezogen. Mit Initiativen und Betroffenen hat DIE LINKE im Februar bereits auf einer Fachtagung vorab Erwartungen und mögliche Ziele der Enquetekommission Rassismus diskutiert.

Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen:  Mitglieder des Landtages: Christian Tischner, Christine Lieberknecht, Herbert Wirkner (CDU), Sabine Berninger, Katharina König-Preuss, Christian Schaft (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD), Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen).  Mitglieder, die nicht dem Landtag angehören (Sachverständige): Für die CDU: Prof. Dr. Carl Deichmann (FSU Jena), Marwaan Abou Taam (Assoziiertes Mitglied des BIM, Themenbereich internationaler Terrorismus, innere Sicherheit und Salafismus), Junior- Prof. Dr. Tom Mannewitz (Politikwissenschaftler TU Chemnitz). Für DIE LINKE.: Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule Berlin), Ayşe Güleç (Kulturzentrum Schlachthof, Kassel), Koray Yilmaz Günay (Migrationsrat Berlin-Brandenburg). Für die SPD: Dr. Britta Schellenberg (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München). Für Bündnis 90/Die Grünen: Joshua Kwesi Aikins (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland). Für die rechtspopulistische AfD sind B. Höcke als MdL und Marc Jongen als Sachverständiger benannt.

Die Kommissionsmitglieder der LINKEN haben vor, über einen Infoverteiler per Mail regelmäßig über Neuigkeiten und den Diskussions- und Arbeitsstand in der Enquetekommission zu informieren. Zum Beispiel vor den Sitzungen darüber, wann sie stattfinden (ob sie öffentlich sind) und welche Schwerpunkte bearbeitet werden. Im Anschluss an die Sitzungen mit einem Kurzbericht über Ergebnisse und Diskussionsstände.

Aktuelles und Informatives sowie im Zusammenhang mit der Enquetekommission Interessantes unter: www.die-linke-thl.de. Auf Facebook und Twitter verwenden wir für Posts und Tweets den Hashtag #EnqueteRassismus.

Das Problem Rassismus an der Wurzel zu packen, dazu soll die Enquetekommission beitragen und dazu sollen möglichst viele Menschen einbezogen werden.

Für Fragen, Hinweise, Kritik können Sie sich über berninger@die-linke-thl.de direkt an die Obfrau der Linksfraktion, Sabine Berninger, oder über sommer@die-linke-thl.de an die wissenschaftliche Mitarbeiterin, Evrim Sommer, wenden. Wenn Sie über den Info-Verteiler regelmäßig Informationen über die Arbeit der Enquetekommission erhalten möchten, dann genügt eine kurze Mail.