Nr. 1/2018, Seite 6: Kita beitragsfrei: Es bleibt dabei!

DIE LINKE sammelt Unterschriften gegen Gebührenerhöhungen

„Das geht doch gar nicht!“, empört sich Olaf Glaser (Name geändert). Der 66 Jahre alte Renter steigt vom Rad. Es ist 15 Uhr und er holt wie jeden Tag seine zwei Enkelkinder aus der Kindertagesstätte in Arnstadt ab.

Vor dem Eingang spricht ihn Carolin Rüffert an. Sie ist Mitglied der Linkspartei und informiert ihn, dass die rot-rot-grüne Landesregierung ab dem 1. Januar 2018 das letzte Beitragsjahr in den Kindertagesstätten beitragsfrei macht. Sie berichtet ihm auch, dass der Stadtrat in Arnstadt aber diesen Schritt nicht umsetzen wird und sogar eine Erhöhung der Gebühren angekündigt hat.

In Arnstadt soll es also nach dem Willen einer konservativen Stadtratsmehrheit sogar teurer werden, seine Kinder in der Kita betreuen zu lassen. Und das, obwohl die Landesregierung den Kommunen in Thüringen das notwendige Geld zur Verfügung stellt - insgesamt 70 Millionen Euro. Glaser  rechnet schnell nach: „Mensch, ein beitragsfreies Jahr für den Großen - das wären ja 1.440 Euro, die meine Tochter und ihr Mann im Jahr zur Verfügung hätten - das wäre ja endlich mal der Urlaub, den die Familie so dringend braucht. Und nun wollen die das hier in Arnstadt nicht weitergeben - obwohl sie die Kohle bekommen - im Stadtsäckel sich also keine Löcher auftun?“

 Das sei so, informiert Rüffert den rüstigen Rentner. Und sie bittet ihn um seine Unterschrift, um das zu verhindern: Kita beitragsfrei - es bleibt dabei! DIE LINKE im Thüringer Landtag sammelte in den letzten Wochen Unterschriften, um auch die Verwaltung in Arnstadt davon zu überzeugen, dass das beitrage Kitajahr unverzüglich umgesetzt werden muss. Glaser unterschreibt - nicht ohne Carolin Rüffert und ihren Genossinnen für den Einsatz in der Winterkälte zu danken.
Häufig bei den Unterschriftensammlungen dabei: Landtagsabgeordneter Frank Kuschel, der in Veranstaltungen mit dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion, Torsten Wolf, die Eltern über das Vorgehen des Stadtrats informiert. Sie geben einen Überblick über die Situation, praktische Tipps und versprechen, sich gemeinsam mit ihrer Partei in Arnstadt für die Verwirklichung einzusetzen. Doch nicht nur in Arnstadt wurden Eltern von den Kommunalverwaltungen oder den Trägern falsch informiert.

Auch in anderen Kommunen hieß es, das neue Kita-Gesetz bringe Gebührenerhöhungen – eine grobe Lüge. Dagegen wehren sich Eltern mit Erfolg. In Kahla setzt sich auf Einladung der Eltern der zuständige Minister Helmut Holter (DIE LINKE) mit dieser Falschbehauptung auseinander. Er bekräftigte, dass die Landesregierung die Verbesserungen durchfinanziert sind - neben dem beitragsfreien Kitajahr auch mehr Leitungspersonal ab dem 1. Januar 2018 und ein verbesserter Betreungsschlüssel für die Überdreijährigen ab dem 1. Juli 2018. Für die Kommunen ergeben sich keine Mehrkosten. In mancher Gemeinde in Thüringen, so auch in Wutha, konnten die Erhöhungsbegehren durch die Verwaltungen durch gut informierte Eltern abgeschmettert werden. Danke an die Eltern, die sich so für ihre Kinder einsetzten!

In Arnstadt sammeln Carolin Rüffert und Frank Kuschel weiter Unterschriften. Sie fordern, dass es keine Erhöhung der Entgelte gibt und die volle Transparenz über die Finanzierung der Kita-Aufgabe. Dabei ist nachzuweisen, so Kuschel, der selber auch Elternvertreter ist, dass die vom Land überwiesene Direkt-Pauschale auch in Arnstadt vollständig für die Kita-Aufgabe  eingesetzt wird. Und um die Verantwortlichen in der Stadt zu bewegen, braucht es den Druck der Eltern. Dazu sind viele, viele Unterschriften nötig.

           
Rainer Benecke