Nr. 12/2016, Seite 6: Gelungener Auftakt für Bürgerdialog in Gera

Parlamentsreport

Veranstaltung „Fraktion vor Ort“/Themen von der Windenergie bis zur Verkehrspolitik

Sehr positiv bewertete die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Auftaktveranstaltung ihres neuen Bürgerdialogs „Fraktion vor Ort“, die am 14. Juni in Gera stattfand. „Die Geraer waren inhaltlich gut vorbereitet und haben ihre Anliegen engagiert vertreten“, stellte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow fest.

Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der Fraktion DIE LINKE ins Pentahotel der Ostthüringer Stadt gefolgt und richteten ihre Fragen, Hinweise und auch ihre sachliche Kritik an die Abgeordneten der Landtagsfraktion.

Dabei wurden zahlreiche Themen angesprochen. Die Bandbreite reichte vom Ausbau der Windenergie in Thüringen über das beitragsfreie Kindergartenjahr, die Förderung vor allem von Langzeitarbeitslosen in Beschäftigung, die Verkehrspolitik bis zur Kreisfreiheit von Gera. Einen Schwerpunkt nahmen die Schülerfahrten und ihre Finanzierung ein. Hier sagte Susanne Hennig-Wellsow zu, bei einem Gespräch mit Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert (LINKE) auf den Abbau bürokratischer Hemmnisse hinzuwirken.

Neben der Fraktionsvorsitzenden standen die in Gera direkt gewählten Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold sowie der Innenpolitiker der Fraktion, Steffen Dittes, Rede und Antwort.

Bereits vor dem Bürgerdialog hatten Fraktionsmitglieder, darunter der Kommunalpolitiker Ralf Kalich, am Infostand in Gera mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Dieter Hausold und der wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Schaft, besuchten währenddessen die Berufsakademie – und nunmehr vom Landtag am 22. Juni beschlossene neue Duale Hochschule Gera-Eisenach.

„Als größte Regierungsfraktion werden wir uns weiter im direkten Austausch mit den Menschen engagieren“, betonte Susanne Hennig-Wellsow. Es habe sie gefreut, dass von Teilnehmern der Veranstaltung in Gera die Dialogfähigkeit und Debattenkultur der teilnehmenden Abgeordneten hervorgehoben worden seien. Zudem sei das große Interesse der LINKEN an Gera – anders als bei früheren Landesregierungen – positiv aufgefallen.

Künftig werde es regelmäßig Veranstaltungen „Fraktion vor Ort“ in allen Regionen geben, so die Fraktionsvorsitzende abschließend.                      

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