Nr. 12/2015, Seite 8: Mit einer Million Euro rasch und konkret geholfen

Vor 20 Jahren, im Frühjahr 1995, gründeten die PDS-Landtagsabgeordneten den Verein Alternative 54 Erfurt – in Reaktion auf den im Artikel 54 der Landesverfassung festgelegten Diäten-Automatismus. Monat für Monat spenden seither die Abgeordneten der PDS bzw. der LINKEN einen Teil ihrer Diäten und geben sie über den Verein an gemeinnützige Projekte im sozialen, kulturellen und Sport-Bereich in Thüringen weiter. Mit den Spendengeldern kann rasch und unkompliziert geholfen werden, mitunter sogar die einzige Möglichkeit, um Projekte am Leben zu erhalten.

Auf Einladung von Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident und langjähriges Mitglied der Alternative 54, konnte der Verein seine Jubiläumsveranstaltung in der Staatskanzlei begehen. Unter den Gästen war auch der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi, der sowohl die Gründung als auch die Entwicklung der Alternative 54 Erfurt e.V. als beispielhaft bezeichnete für die LINKE in den anderen Länderparlamenten und im Bundestag, wo die Fraktion einen ähnlichen Verein gegründet hat.

Bodo Ramelow betonte, der Verein habe sich in den 20 Jahren seines Wirkens in die Gesellschaft hinein hervorragend entwickelt und die enorme Summe von einer Million Euro seither zusammengebracht. Es sei gut angelegtes Geld, dort zu helfen, wo andere sich ehrenamtlich engagieren. Die Ministerin Dr. Birgit Klaubert (LINKE) unterstrich als Gründungsmitglied des Vereins die nach wie vor gültige Motivation, sich nicht nur in Worten gegen die unsoziale Selbstbedienungsmentalität zu wenden, sondern durch konkretes Handeln. Sie erinnerte, wie die Fraktion, der sie damals als Vorsitzende vorstand, für eine Diätenregelung, orientiert an den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Menschen in Thüringen, gekämpft hatte. Die von der PDS geführte Klage vor dem Landesverfassungsgericht war nicht erfolgreich, aber wenigstens konnten die großzügigen Altersentschädigungen für Abgeordnete korrigiert werden. Sie habe „den Verdacht, dass wir hier feiern können, hat auch mit der Alternative 54 zu tun“.

Sie „konterkariert die Selbstbedienungsmentalität auch von Politikern“. Vereinsvorsitzende und LINKE-Abgeordnete Diana Skibbe machte die Bandbreite der Spenden an bisher 2.673 gemeinnützige Projekte deutlich: „Kleine und große Vereine, Selbsthilfegruppenarbeit. Sport, Kultur, Bildung und Erziehung, Sozialprojekte. Allen ist eines jedoch gemeinsam, sie sind lebenswichtig für ein solidarisches Miteinander, für eine gute und bürgerfreundliche Gesellschaft. Und sie erfahren die öffentliche Anerkennung, die sie für ihr ehrenamtliches Engagement verdienen. Deshalb gilt ihnen unser Dank. Die Alternative 54 Erfurt e.V. wird auch weiterhin ein guter Partner für sie sein.“