Nr. 11/2016, Seite 3: Perspektiven für Langzeitarbeitslose

Beim sehr gut besuchten Fachgespräch der Koalitionsfraktionen am 24. Mai im Landtag in Erfurt ging es um die Umsetzung der „Thüringer Initiative gegen Langzeitarbeitslosigkeit“ und des Programmes „Arbeit für Thüringen“. Die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen Ina Leukefeld (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Babett Pfefferlein (Bündnis 90/Die Grünen) konnten gemeinsam über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen, so von der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaates Thüringen (GfAW), den Jobcentern, des Runden Tisches der sozialen Verantwortung oder der LAG Arbeit.

Zwar ist die Zahl der Menschen in Thüringen, die langzeitarbeitslos sind, in den vergangenen zehn Jahren von 80.000 auf jetzt 30.000 zurückgegangen, aber, so die Vertreterin der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, es gebe seit geraumer Zeit eine „Stagnation im Abbau“. Daher war es für die rot-rot-grüne Landesregierung von Anfang an ein wichtiges Anliegen, „Langzeitarbeitslosen und Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen aktiv Möglichkeiten der Teilhabe am Erwerbsleben“ zu erschließen, wie es im Koalitionsvertrag heißt. Dabei gehe es, wie die Abgeordneten der drei Fraktionen betonten, um „eine umfassende Arbeitsmarktpolitik, die sowohl für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne sorgt als auch die individuelle Unterstützung Erwerbsloser bei der Integration in den Arbeitsmarkt realisiert“.

Zunächst berichtete die Staatssekretärin des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Ines Feierabend (LINKE), detailliert über den aktuellen Umsetzungsstand der Arbeitsmarktprogramme. So sind bis 30. April 5,92 Millionen Euro an Landesmitteln im Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“ (LAT) bewilligt worden. Das Programm dient der Finanzierung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung sowie zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik. Darunter befinden sich 27 Projekte zur sozialen und beruflichen Integration von geflüchteten Menschen und Migranten. In den bewilligten Förderzeiträumen, die sich zum Teil bis Mitte und Ende 2018 ausdehnen, können so rund 4.000 Teilnehmer erreicht werden. Beim Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit“ gibt es zum Stand 17. Mai nunmehr 322 Beschäftigungsverhältnisse. In diesem Thüringer Programm zeichnet sich eine große Nachfrage ab. Bis zu 1.000 Beschäftigungsverhältnisse sollen in diesem und im nächsten Jahr geschaffen werden.

„Rot-Rot-Grün redet nicht nur, sondern wir liefern“

Ina Leukefeld betonte: „Rot-Rot-Grün redet nicht nur, sondern wir liefern.“ Dabei sei es wichtig, dass gerade den älteren Langzeitarbeitslosen der Übergang in die Rente erleichtert werden muss. „Die Koalition wird an ihrer Forderung festhalten und künftig Arbeit statt Arbeitslosigkeit fördern. Wir werden auch weiterhin Initiativen der Länder und des Bundes zum Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) unterstützen.“

Ein großer Diskussionspunkt waren die Kriterien der Richtlinien für die Arbeit und die Projekte, die im Rahmen der Programme umgesetzt werden. Die Vertreterin der LAG Arbeit warnte vor Überregulierung und sagte, „wir wollen sinnstiftende Arbeit“. Die Abgeordneten, so Ina Leukefeld, werden das Angebot der Jobcenter zur Mitwirkung an der weiteren Diskussion über die Kriterien der Richtlinien annehmen.

Mit Blick auf die Kritik an den langen Antragszeiten wurde um Verständnis und Geduld geworben. Dazu die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann: „Wichtig bleibt, auch im nächsten Schritt, dass alle an der Umsetzung der Programme Beteiligten auf Augenhöhe miteinander handeln.“ Dabei stehe das gemeinsame Ziel im Vordergrund, dass Menschen, die über Jahre keine Perspektive hatten, in Arbeit kommen und auf dem Weg in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt werden.

„In der Kommunikation über die aufgelegten Programme wollen wir noch mehr auf Transparenz achten und bei ihrer Umsetzung auch die Einsatzorte und Projekte besuchen“, kündigte für die Abgeordneten der Koalition die grüne Arbeitsmarktpolitikerin Babett Pfefferlein an.