Nr. 10/2017, Seite 4: Es geht nicht nur um das Aufstellen von Kandidaten

Die seit Jahren erfolgreiche Veranstaltungsreihe der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für „Mehr Demokratie in Thüringen“ wird mit einer Fachtagung zum Thema „Mehr Demokratie beim Wählen“ am 8. Juni im Landtag fortgesetzt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Wahlen sind das zentrale Element unserer repräsentativen Demokratie. Das Volk, von dem alle Staatsgewalt ausgehen soll, wählt aus seiner Mitte Abgeordnete seines Vertrauens. Ihnen wird das Mandat übertragen, für das Volk und in seinem Interesse zu handeln. Die nächste Landtagswahl wird 2019 sein. Auf dem Weg dorthin kann es nicht nur darum gehen, Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen. Die Koalition hat sich auch vorgenommen, zu fragen, wie das Wahlrecht ausgebaut, wie der Einfluss der Bürgerinnen und Bürger erweitert und gestärkt werden kann.

Hier gibt es eine Menge Vorschläge, nicht zuletzt die von Mehr Demokratie e.V. Es ist an der Zeit, den Diskurs über das Landtagswahlrecht in Thüringen zu eröffnen, damit eventuelle Reformen noch vor der Landtagswahl greifen können.

Es hat Tradition, einmal im Jahr gemeinsam mit dem Mehr Demokratie-Bündnis ein Thema intensiver zu diskutieren, diesmal also: das Wahlrecht. Präsentiert und diskutiert werden konkrete Vorschläge. Die Veranstaltung findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr im Landtag in Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Funktionsgebäude, Raum F 125/125a statt.

Das Programm

Nach der Begrüßung durch Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“, gibt es einen Vortrag zum Thema „Die Krise der repräsentativen Demokratie. Wie weiter?“ von Prof. Dr. Herrmann Heußner, Osnabrück. Ralf-Uwe Beck wird sich im Anschluss näher mit dem Kumulieren und Panaschieren beschäftigen. Kumulieren heißt die Möglichkeit, einem Kandidaten mehrere Stimmen zu geben, panaschieren meint die Variante, seine Stimmen auf die Kandidaten mehrerer Parteien zu verteilen.

Weitere Referenten des Nachmittags sind: Dr. Björn Benken, Aktion Wahlforum. Sein Thema „Die weiße Stimme. Lieber Protest als gar nicht wählen?“ Und Prof. Dr. Silke Laskowski spricht zu „Frauen und Männer. Parité in den Parlamenten?“

Im Podium der Abschlussdiskussion unter dem bewährten Motto „Demokratie ist kein Sofa“: Susanne Hennig-Wellsow, MdL (DIE LINKE), Dorothea Marx, MdL (SPD), Dirk Adams, MdL (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Ralf Uwe Beck, Mehr Demokratie.

Dem seit 1998 bestehenden Mehr Demokratie-Bündnis in Thüringen gehören 21 Gewerkschaften, Vereine, Verbände und Parteien an, darunter LINKE, SPD und GRÜNE.